Russland nach der Wahl Warum die Opposition keinen Rückhalt im Volk hat
Moskau - Beißender Rauch wabert über den Moskauer Turgenjew Platz, die Luft stinkt nach Schwefel. Ein Dutzend Demonstranten fackelt bengalische Lichter ab. Im flackernden roten Feuerschein skandieren sie: "Nieder mit dem Polizeistaat. Nieder mit Putins Nachfolger". Doch der Protest gegen die Wahl von Dmitri Medwedew bleibt nur ein Strohfeuer. Die Häscher der Miliz greifen sich die Kremlgegner binnen Sekunden, Sonderpolizisten der OMON-Einheiten in schwarzen Helmen schleifen sie an Armen und Beinen zu den Bussen, die für die Verhafteten bereit stehen.
Vereinzelt schwenken Jugendliche schwarze Banner mit Hammer und Sichel - die Fahne der verbotenen Nationalbolschewistischen Partei. Die so genannten "Nazboly" huldigen einer obskuren ideologischen Mixtur aus radikalem Nationalismus und Kommunismus. Bei den Demonstrationen des Aktionsbündnisses "Anderes Russland" des Ex-Schachweltmeisters bilden sie regelmäßig den Kern des Protestes gegen die russische Staatsmacht, so auch dieses Mal.
Nach den Präsidentschaftswahlen hat Kasparows Allianz zu "Märschen der Nicht-Einverstandenen" aufgerufen. Moskaus Behörden haben die Kundgebung nicht genehmigt und mit hartem Durchgreifen gedroht. Die Warnung wirkt: Nur ein Häuflein Unentwegter riskiert Schläge und Festnahmen bei ihrem Eintreten für Demokratie und freie Wahlen. In St. Petersburg immerhin lässt man die Demonstranten gewähren, trotzdem haben sich auch dort nur tausend Menschen versammelt.
Russlands Demokraten präsentieren sich nach dem Triumph des autoritären Kreml-Regimes ohne Einfluss, Konzept oder Rückhalt in der Bevölkerung. Mit harter Hand hat Putin Bürgerrechte und Pressefreiheit beschnitten, seine Gegner an den Rand gedrängt. Doch am Abgrund stehen die Demokraten heute nicht zuletzt aus eigenem Verschulden.
"Warum", seufzt Irina Safanowa, 51, "vereinigen sich die demokratischen Kräfte nicht einmal dann, wenn der Druck der Staatsmacht so immens geworden ist?" Safanowa ist einer der wenigen Anhänger der Demokraten, die sich auf die magere Moskauer Kundgebung verloren haben. Neben ihr reckt Anatoli Ahjutin, 67, einen nassen Fetzen Papier empor - es ist ein Auszug aus der russischen Verfassung, Paragraf 31: "Bürger der russischen Föderation haben das Recht, sich friedlich zu versammeln." Der Zettel ist zerrissen.
Demokraten als Komparsen
Strahlend präsentierten sich am Sonntagabend die Sieger der Wahl. Dmitri Medwedew und Wladimir Putin schritten durch das Spasski-Tor des Kreml am Roten Platz und ließen sich von Tausenden jugendlichen Anhängern wie Popstars feiern. Medwedew gewann mit mehr als 70 Prozent die Wahl. Doch einzig Kommunistenführer Gennadi Sjuganow gab einen halbwegs ernsthaften Rivalen. Jetzt zieht er das Fazit: "Die Wahlen wurden wieder in eine Farce verwandelt." Als hätte er das vorher nicht zu ahnen vermocht.
Die anderen beiden Kandidaten standen willig Spalier bei der Inthronisierung von Putins Nachfolger. Russlands Demokraten aber durften nicht einmal mehr als Komparsen mitspielen. Keiner ihrer Führer schaffte die Registrierung als Präsidentschaftskandidat. Stattdessen schickte der Kreml den Pseudodemokraten Andrej Bogdanow ins Rennen. Seine peinlichen Auftritte sind die finale Demütigung des zersplitterten demokratischen Lagers.
Der Druck des Regimes ist enorm. Im Vorfeld der Duma-Wahlen im vergangenen September erkor Wladimir Putin die liberale SPS zum Hauptfeind. Kaum eine Rede, in der er nicht vor jenen warnte, die seiner Meinung nach das Land in den neunziger Jahren in den Abgrund stürzen ließen.
Gleichzeitig ließ er das Wahlrecht verschärfen: Er schaffte die Direktwahl von Abgeordneten ab. Er zwang die Parteien, für ihre Registrierung 50.000 Mitglieder vorzuweisen - so viele haben nicht einmal die Grünen in Deutschland. So fiel die liberale "Republikanische Partei" von Wladimir Ryschkow dieser Regel zum Opfer. Und er setzte die Hürde für den Einzug ins Parlament von fünf auf sieben Prozent - was einer Knebelung der Opposition gleichkam.
Selbst in leidlich fairen Wahlen wäre es sowohl für Jabloko als auch die SPS schwer, solch ein Hindernis zu überwinden. Doch beide kämpften weiterhin für sich allein - und wurden im Dezember geradezu vernichtet. Die Ressourcen des Kreml und das Staatsfernsehen gegen sich, errangen sie ganze 1,6 beziehungsweise 1,0 Prozent.
Parteiführung nach Gutsherrenart
Doch auch nach diesem Fiasko ist es den zerstrittenen Demokraten nicht gelungen, Medwedew einen gemeinsamen Rivalen entgegen zusetzen, geschweige denn eine einheitliche Strategie. Boris Nemzow von der SPS, einst Jelzins Kronprinz, zog seine Präsidentschaftskandidatur zurück. Jabloko unterstützte Wladimir Bukowski, einen ehemaligen Sowjetdissidenten. Doch der konnte nicht einmal die formalen Voraussetzungen für die Wahl erfüllen, weil er mehr Zeit im Ausland lebt als in dem Land, das er regieren wollte. Garri Kasparow setzte auf den Druck der Straße, verschreckte aber durch sein Bündnis mit den radikalen Nationalbolschewisten gemäßigte Putingegner. Ex-Premier Michail Kasjanow kandidierte auf eigene Faust - scheiterte aber erwartungsgemäß daran, der zentralen Wahlkommission zwei Millionen Unterschriften vorzulegen.
Bizarr die Hoffnung, der Kreml brauche die Demokraten
Die politischen Köpfe der Demokraten streiten sich seit Jahren untereinander. Wie russische Großgrundbesitzer im 19. Jahrhundert beäugen sie argwöhnisch die Ländereien der Nachbarn, sinnieren folgenlos über das Schicksal des Landes und verteidigen eifersüchtig ihre Pfründe. Ihre Parteien führen sie wie Gutshöfe vor der Abschaffung der Leibeigenschaft - einem Herrn zu Diensten und nur ihm hörig. Jawlinski führt Jabloko bereits seit ihrer Gründung vor 15 Jahren - das "Ja" in Jabloko steht immerhin seit jeher für Jawlinski.
"Jabloko erkennt uns nicht als ebenbürtigen Partner an", klagte Nikita Belych im Dezember 2006, nach einem erneut gescheiterten Versuch, ein breites demokratisches Bündnis zu schließen. Belych wollte eine Fusion auf gleicher Augenhöhe, auch um seine eigenen Ambitionen zu wahren. Grigorij Jawlinskis Jabloko konterte: "Die SPS wird vom Kreml kontrolliert." Eine acht Seiten lange Presseerklärung führte pedantisch Zitate von Anatoli Tschubais auf. Die graue Eminenz der SPS leitet den staatlichen Energiekonzern RAO EES und verfügt über gute Kontakte in den Kreml. Statt gemeinsam in die Schlacht gegen den übermächtigen Gegner im Kreml zu ziehen, verhedderten sich die Demokraten in zänkischen Scharmützeln.
Tatsächlich hegten beide Organisationen lange Zeit die bizarre Hoffnung, Putin möge ein Einsehen haben und erkennen, dass er sie braucht. Doch der Kreml bastelt inzwischen selbst an pseudoliberalen Marionetten-Parteien. Offenbar gehörte der Kreml lange Zeit auch zu den Hauptfinanziers von Jabloko und SPS. Die Journalistin Natalja Morar des Magazins "The New Times" enthüllte, dass auch die Demokraten Geld aus "schwarzen Kassen" der Staatsmacht erhalten hätten. Bezeichnender Weise sagte Boris Nemzow, SPS-Spitzenkandidat bei den Dumawahlen, zu dem Bericht nur, er habe sich selbst nie um finanzielle Aspekte gekümmert.
In seinem Bericht "Putin - Ergebnisse" kritisierte Nemzow den scheidenden Kreml-Herrscher zuletzt harsch. Doch weite Teile der Bevölkerung haben Zweifel an der Aufrichtigkeit der Putin-Gegner, die noch vor Jahren selbst zu den Mächtigen in Russland zählten.
Das verhasste Gesicht der Privatisierung
Grigorij Jawlinski verfasste 1990 das sogenannte 500-Tage-Programm - ein ehrgeiziges Vorhaben, dass die sowjetischen Planwirtschaft in nur anderthalb Jahren in eine Marktwirtschaft verwandeln sollte. Boris Nemzow war Boris Jelzins Vizepremier und einer der Favoriten auf dessen Nachfolge - bis die Finanzkrise von 1998 das Land ins Chaos stürzte. Der Zusammenbruch fegte auch Anatoli Tschubais aus seinem Amt, heute einer der führenden Köpfe der SPS - für viele Russen bleibt er aber das verhasste Gesicht der Privatisierung.
1992 flimmert sein Bild über alle Fernsehbildschirme im Land. Mit einem Zeigestock in der Hand erklärte der Chefprivatisierer der Reformregierung die sogenannten Vouchers, Anteilsscheine an Staatsbetrieben. Sie sollten an 144 Millionen Russen ausgegeben werden. Es war ein großes Versprechen: die Kommandowirtschaft aufgelöst, die Bevölkerung Eigentümer der Fabriken. "Staatliches Wertpapier" stand auf den Scheinen. Wenig später waren die Anteile völlig wertlos. Die Voucher-Privatisierung scheiterte, das Volk stand mit leeren Händen da und versank in den folgenden Jahren in Armut.
Ebenfalls in schlimmster Erinnerung: der 19. August 1991. Damals putschten alte Sowjetkader gegen Gorbatschow und seine Perestroika. Vor dem Weißen Haus, Sitz des obersten Sowjets, stieg Boris Jelzin furchtlos auf einen Panzer - mit ihm verteidigten 20.000 Moskauer das Parlament. Tags darauf gingen in der Hauptstadt 150.000 Menschen auf die Straßen. In Leningrad, dem heutigen St. Petersburg, waren es gar 250.000. Sie protestieren gegen die Putschisten - und für Demokratisierung.
Heute aber hören viele Russen "Demokratie" und denken an Chaos. Sie lesen von der SPS - und sehen vor dem inneren Auge jenen Film aus dem Jahre 1991 oder das Gesicht von Anatoli Tschubais. Seine roten Wangen erinnern die Menschen an das gebrochene Versprechen.
Treffend fasst der kremlkritische Journalist Alexander Minkin das Dilemma der Demokraten zusammen: "Die Staatsmacht fürchtet sich nicht vor Kritikern, sondern vor einem echten Herausforderer, hinter dem das Volk steht." Ob sich das Volk jemals hinter Nemzow oder den anderen heutigen Oppositionellen scharen werde? Minkin: "Niemals!"