Neue Militärdoktrin: Russland pumpt sich auf

Moskau provoziert wie im Kalten Krieg: mit Kampfbombern und Interkontinentalraketen. So stimmt Russland die Welt auf seine neue Militärdoktrin ein - wie zu Sowjetzeiten werden USA und Nato als strategische Gegner benannt.

Orangerot erhebt sich ein gewaltiger Feuerstrahl aus dem eisigen Wasser des Nordmeers. Ein russisches atomgetriebenes U-Boot hat die Interkontinentalrakete "Bulawa" abgefeuert. Fast zur gleichen Zeit machten nach Nato-Angaben vier russische Langstreckenbomber und mehrere Kampfjets Übungsflüge über dem Schwarzen Meer, der Ost- und Nordsee sowie über dem Atlantik. Dabei hätten, so die Nato, russische Piloten zeitweilig nicht auf Funksprüche geantwortet.

Bei den Flugmanövern hat Russland laut Nato zwar keine geltenden Bestimmungen verletzt. Aber das westliche Bündnis nimmt die Luftwaffenübungen als außergewöhnlich intensiv wahr.

Die Muskelspiele der Armee sind als Einstimmung auf die neue Militärdoktrin zu verstehen, die bis Jahresende veröffentlicht werden soll.

"Epoche der Konfrontation"

Russischen Sicherheitsexperten zufolge, wird Moskau darin möglicherweise seine strategischen Gegner deutlich benennen: USA und Nato. "Das neue Dokument soll der Epoche der Konfrontation zwischen dem Westen und Russland entsprechen", so Igor Korotschenko, Chefredakteur der Moskauer Zeitschrift "Nationale Verteidigung", ein Wortführer der Hardliner.

Nach der Auflösung des östlichen Warschauer Pakts 1990 und dem Zerfall der Sowjetunion im folgenden Jahr, hatte die Russische Föderation zunächst gar keine Militärdoktrin. Unter dem im Westen beliebten Präsidenten Boris Jelzin lebte Russland in der Vorstellung, es sei nur noch von Freunden und "Partnern" umgeben.

Die Wende begann mit Wladimir Putin. Als der Oberst a.D. der Auslandsaufklärung im März 2000 zum Präsidenten gewählt worden war, ließ er seinen Sicherheitsrat eine in vielem noch vage Militärdoktrin ausarbeiten. Die benannte das westliche Militärbündnis nicht als Gegner, sondern als Partner. Von Verlautbarungen der Jelzin-Ära unterschied sich das Dokument aber bereits dadurch, dass es nationale Interessen betonte.

Eine überarbeitete und bis heute gültige Version der Militärdoktrin vom Februar 2010 vermeidet es, einen konkreten Gegner zu benennen. Sie definiert die Aufgaben der Streitkräfte als Mittel "zur Abwehr einer Aggression", zur "Verteidigung der Unabhängigkeit und der Souveränität" sowie der "territorialen Integrität". Die Militärdoktrin sieht den Einsatz von Atomwaffen als Antwort auf einen Angriff mit Kernwaffen oder "anderen Massenvernichtungsmitteln" vor.

Die neue Fassung der Militärdoktrin soll dem Präsidenten im Dezember in einer roten Mappe vorgelegt werden. Ein Expertenteam aus Militärs und Geheimdienstkadern erarbeitet sie derzeit. Die Leitung hat der Sekretär des Sicherheitsrats Nikolai Patruschew, langjähriger Direktor des Inlandsgeheimdienstes FSB. Das Papier ist Teil einer wesentlich größeren Strategie. Die Militärdoktrin ist mit der streng geheimen "Verteidigungsdoktrin" verknüpft. Sie benennt eindeutig Freunde, Feinde und mögliche Ziele für Raketen.

Gegen "globales Chaos"

Welche Grundgedanken er in der neuen Doktrin wiederfinden will, hat Putin auf einer Sitzung der Militärindustrie-Kommission am 10. September im Kreml umrissen: Die USA, so Putin, seien einseitig aus dem Abkommen über eine Raketenabwehr ausgestiegen und arbeiteten an einem neuen Abwehrsystem im Weltraum. Die Nato verstärke ihre Kräfte in Osteuropa. Die "Krise in der Ukraine, provoziert und geschaffen von einigen unserer westlichen Partner", verlange eine Antwort "für die Sicherheit unseres Landes".

Auf einer Sitzung des politischen Klubs "Waldai" präsentierte Putin seine Weltsicht, die auch die Militärdoktrin prägen soll, ausführlich. Vor knapp einer Woche hörten ihm dabei in der Nähe von Sotschi 108 Experten aus 25 Ländern zu. Die amerikanische Politik, so der Kreml-Hausherr, führe zu einem "weiteren Anwachsen des globalen Chaos". Damit steige auch "die Wahrscheinlichkeit einer Reihe von scharfen Konflikten - wenn nicht mit direkter, so mit indirekter Beteiligung von Großmächten".

Russische Militärexperten schlagen in der Diskussion über die neue Militärdoktrin verschiedene Varianten der Aufrüstung vor: Von der Schaffung von Militärstützpunkten in befreundeten Staaten über einen Ausbau der Luftlandetruppen bis zu einer raschen Modernisierung der Interkontinentalraketen.

Diese Atomwaffen, die amerikanische Großstädte treffen können, bilden seit Sowjetzeiten das Kernelement der Moskauer Militärstrategie.