SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

09. Februar 2008, 16:15 Uhr

Russland

Steinmeier fordert Putin zu Abrüstungsverhandlungen auf

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Russland auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu einem stärkeren Engagement in Abrüstungsfragen gedrängt. Präsident Wladimir Putin müsse zügig an den Verhandlungstisch zurückkehren.

München - "Jetzt ist Russland am Zug", sagte Steinmeier (SPD) bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag. Russland hatte sich Ende vergangenen Jahres aus dem Vertrag zur Begrenzung konventioneller Streitkräfte in Europa (KSE) zurückgezogen und will damit nach eigener Darstellung die Vereinbarung eines überarbeiteten, neuen Vertrags erreichen.

"Wir hoffen auf ein konstruktives Signal, das den Weg zu weiteren Gesprächen möglich macht und uns die Ratifikation langfristig sichert", sagte Steinmeier an die Adresse Russlands gerichtet. Der scheidende russische Präsident Wladimir Putin hatte dem Westen einen neuen Rüstungswettlauf vorgeworfen.

Steinmeier forderte auch die USA auf, einen Beitrag zur nuklearen Abrüstung zu leisten. "Bei der Nicht-Weiterverbreitung von Nuklearwaffen wird es keine wirklichen Fortschritte geben, ohne dass die klassischen Nuklearwaffenstaaten hierzu die Initiative ergreifen", sagte er.

Atommächte wie die USA und Russland müssten eine Führungsrolle darin übernehmen, auf Abrüstung zu dringen. Die Zahl der Staaten, die Atomwaffen oder die Technologie zum Bau dieser Waffen hätten, steige. Deshalb müssten auf der politischen Agenda der Staatengemeinschaft Abrüstung und Rüstungskontrolle ganz oben stehen.

Er sei froh, dass die Programme der US-Präsidentschaftkandidaten auch entsprechende Aussagen enthielten. Der Atomwaffen-Sperrvertrag, der die weitere Verbreitung nuklearer Waffentechnik verhindern soll, wird derzeit überprüft. Er ist ein wichtiger Baustein für die Bemühungen, eine atomare Bewaffnung des Iran zu verhindern.

hil/dpa/Reuters

URL:


© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung