Russland und der Gipfel Putin, der Autonome
Moskau - Wenn autonom heißt, selbständig zu sein, sich Freiräume zu verschaffen und amerikanische Politik schroff zu kritisieren, wird zumindest ein Autonomer in Heiligendamm alle Zäune und Sicherheitsschranken mühelos hinter sich lassen: Russlands Präsident Wladimir Putin.
In der Außen- und Sicherheitspolitik hat Russland unter Führung Putins von allen europäischen Ländern den relativ höchsten Grad an Autonomie vor allem gegenüber der Weltmacht Nummer eins USA erreicht mit Methoden, die nicht als lupenrein liberal gelten können. Seit seinem flamboyanten Auftritt auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar genießt es der russische Präsident, bei Besuchen im Westen mit Kritik an Washington Position zu beziehen.
Dabei wirkt er bisweilen wie ein Schwiegersohn, der auf einer Familienfeier die angeheiratete Verwandtschaft überraschend wissen lässt, was er schon lange über sie denkt. Auch in Heiligendamm könnte Putin dafür sorgen, dass gar nicht erst Harmoniestimmung aufkommt.
Was lange gärt, wird endlich Wut
Für das Verhältnis Putins zum Westen in den vergangenen Jahren gilt die Devise: Was lange gärt, wird endlich Wut. Von seinem Vorgänger Boris Jelzin hatte er ein Russland übernommen, dessen staatliche Autonomie nach innen und außen arg reduziert war. Hochverschuldet gegenüber dem Westen war der russische Staat im Inneren eine Beute dubioser Finanzoligarchen geworden, die sich in den von ihnen autokratisch beherrschten Medien Schlammschlachten lieferten.
Angereiste amerikanische Wirtschaftsberater nähren bisweilen den Verdacht, sie wollten das angeschlagene russische Versuchskaninchen ins Koma befördern. Im Herbst 1998 erlebte Russland einen Währungszusammenbruch. Die Russische Föderation hatte zudem aufgehört, ihr Staatsgebiet vollständig zu kontrollieren.
In der tschetschenischen Teilrepublik, einem Gebiet von der Größe Thüringens, lag die Macht vielerorts in den Händen schwer bewaffneter krimineller Banden und Extremisten, verbandelt mit den Taliban. Tschetschenien war ein Trainingslager für Dschihad-Krieger aus mehr als 50 Staaten geworden. Auf besonderes Verständnis im Westen gegenüber diesem Problem konnten die Russen damals, 1999, nicht rechnen. Es waren damals noch zwei Jahre bis zum Anschlag der Taliban-Freunde von al-Qaida in New York am 11. September 2001. Russlands Gewicht in der Welt war Ende der neunziger Jahre gering, sein politisches Profil glich dem eines abgefahrenen Reifens. In den USA sah man den Niedergang des einstigen Rivalen nicht ungern.
Preußische Devise: mehr sein, als scheinen
In dieser Lage verlegte sich der Deutschlandkenner Putin auf die preußische Devise: mehr sein, als scheinen. Kurzsichtige Beobachter machten sich einen Spaß daraus, den kaum bekannten Geheimdienstobersten als "Mann ohne Eigenschaften" ("Süddeutsche Zeitung") zu verspotten. Ihm konnte das nur recht sein. Unter dem Vorwand, er wolle eine "Sicherheitszone" um Tschetschenien schaffen, ließ er im Herbst 1999 die aufständische Republik militärisch zerschlagen und das Gebiet besetzen, um den Preis anhaltender schwerer Menschenrechtsverletzungen.
Mit Hilfe des von ihm zuvor geleiteten Inlandsgeheimdienstes FSB schaltete er im ersten Jahr seiner Präsidentschaft die beiden prowestlichen Finanz-Tycons Wladimir Gussinski und Boris Beresowski aus und trieb sie ins Exil. Als Russlands reichster Mann, der Ölmilliardär und USA-Freund Michail Chodorkowski, drei Jahre später gegen Putin Front zu machen versuchte, ließ der Präsident ihn zu acht Jahren Haft verurteilen. Parallel zum Aufbau eines autoritären Systems im Inneren Russlands stiegen weltweit die Preise für Öl und Gas. Putin konnte Armee und Sicherheitsdienste modernisieren und stärken.
Es geschah, womit kaum jemand gerechnet hatte: Russland meldete sich in der Weltpolitik zurück, mit einem deutlichen Akzent darauf, was die USA selbstverständlich für sich in Anspruch nehmen: nationales Interesse. Russlands Ansatz unterscheidet sich methodisch und moralisch wenig von dem, was die Vereinigten Staaten jahrzehntelang praktiziert haben: Geopolitisch wichtige Staaten im Hinterhof der Großmacht, darunter auch Regime von Folterknechten, werden mit Geld und geheimen Diensten bei der Stange gehalten.
Imperialismus-Vorwürfe gegen die USA und der Traum von der Achse Paris-Moskau-Berlin
Putins Kritik am Kurs der USA bezieht sich vor allem darauf, dass Washington sich eine "monopolare" Welt wünsche, in der es dominiere. Das aber, so Putin Ende Mai im Gespräch mit dem griechischen Präsidenten in Moskau, sei "ein Diktat und nichts anderes als Imperialismus". Erstmals seit dem Ende der Sowjetunion hat Putin die USA-Politik mit dem Begriff des Imperialismus umschrieben, den Sowjetstaatsgründer Lenin als "letztes Stadium des Kapitalismus" definierte. Gleichzeitig bezeichnet Putin die USA immer wieder als Partner, ja US-Präsident Bush gar als "Freund". Mein Freund, der Imperialist, solche Verrenkungen bleiben nicht aus, wo Putin in bonapartistischer Manier versucht, vielen vieles zu versprechen.
Putin weiß, dass ihm nicht annähernd die Ressourcen zur Verfügung stehen, mit denen die Sowjetunion machtpolitisch mit den USA gleichzog. Ein Wettrüsten alten Stils kann Russland sich nicht leisten. Um so größer ist in der jetzigen russischen Politik die Bedeutung von Schachzügen, die Partner in Verlegenheit bringen können. Putin braucht weder Berater noch Dolmetscher, um sich aus deutschen Quellen ein Bild von den erheblichen Differenzen zwischen Berlin und Washington zu machen: etwa beim Umweltschutz und der Weigerung der USA, das Kyoto-Protokoll zu unterzeichnen.
Im Kreml ist nicht verborgen geblieben, dass die Bundesregierung zunehmend kritischer auf die amerikanische Kriegsführung in Afghanistan schaut, die durch zivile Opfer den Partisanenkampf der Taliban anheizt. Der Deutschenfreund im Kreml kennt die übereinstimmenden Einschätzungen der deutschen und russischen Nachrichtendienste darüber, welches Desaster die Bush-Regierung im Irak angerichtet hat.
Traum von der Achse Paris-Berlin-Moskau
Im Kreml lebt nach wie vor der Wunsch, der amerikanischen Dominanz in der Welt eine Achse Paris-Berlin-Moskau entgegen zu stellen, wie sie sich für eine historische Sekunde mal in dem Trio Jacques Chirac, Gerhard Schröder und Wladimir Putin verkörperte. In Moskau macht man sich keine Illusionen, dass die Zeichen dafür im Moment nicht günstig stehen, wegen der "proamerikanischen Linie von Merkel und Sarkozy", wie der Kreml-nahe Analytiker und Ex-KGB-General Wagif Husseinow schreibt. Wie Russland sich vor dem G-8-Gipfel sieht, sagt Julij Kwizinski, früherer Sowjet-Botschafter in der Bundesrepublik, jetzt Vize des Außenpolitischen Ausschußes der Duma: "Der Westen verschärft den Druck auf allen Kanälen."
Da wäre es nur logisch, wenn Putin sich in Heiligendamm mit scharfen Tönen zu Wort meldet, vor allem zu dem Thema, das Russlands Führung derzeit am stärksten reizt: das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Europa. Dabei geht es den Russen nicht um technische Details oder etwa darum, ob Washington sie zu etwas "konsultiert", worauf sie keinen Einfluß haben.
Im SPIEGEL dieser Woche erklärt Putin, warum die US-Pläne für ihn von prinzipieller Bedeutung sind: "Zum ersten Mal in der Geschichte werden auf dem europäischen Kontinent Komponenten des amerikanischen Nuklearsystems entstehen das verändert die gesamt Konfiguration der internationalen Sicherheit". Russlands Staatschef warnt, der geplante US-Raketenschild zerstöre "die strategische Balance auf der Welt".
Europas politische Landkarte verändert sich
Von dieser Position wird Putin durch die sozialpädagogisch klingenden Mahnungen von Kanzlerin Angela Merkel, es ginge darum "Missverständnisse und Vorurteile abzubauen", kaum abzubringen sein. Putins Ablehnung der US-Raketenpläne wird auch von der Mehrheit der Deutschen geteilt. Verständnis in der deutschen Öffentlichkeit könnte Putin auch bei einem anderen Thema erreichen, das in Heiligendamm diskutiert werden soll. Russlands Präsident geht davon aus, dass die Anerkennung eines Staates Kosovo Folgen auch für andere Weltgegenden hätte.
Was deutsche Diplomaten in offiziellen Gesprächen bestreiten und in privaten für möglich halten, als gelte es zu beweisen, dass Bewusstseinsspaltung kein Monopol des Sowjetsystems war. Auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion existieren seit fünfzehn Jahren vier international anerkannte Republiken mit allen Attributen von Staatlichkeit, Regierung, Parlament, Verfassung, Polizei und Armee: Transnistrien, abgespalten von Moldau, Südossetien und Abchasien, losgetrennt von Georgien und Nagorny-Karabach, das sich von Aserbaidschan losgesagt hat. In diesen Gebieten leben rund eine Million Menschen. Russland hat diese de-facto-Staaten bislang nicht anerkannt, erwägt aber diesen Schritt für den Fall, das Kosovo anerkannt wird.
Die Folgen wären wachsende Spannungen zwischen Ost und West, solange die Europäer nicht erkennen, dass sich die politische Landkarte Europas nicht nur im ehemaligen Jugoslawien ändert, sondern auch in Russlands Einflusssphäre. Die aber soll es, obwohl historisch gewachsen, nach Washingtoner Vorstellungen nicht geben. Faktisch bestehende Staaten jedoch sind weder im Kosovo und anderswo aus der Welt zu schaffen - es sei denn, mit Krieg.