Russland und die Nato "In Putins Antiamerikanismus spielen sehr persönliche Dinge mit hinein"

Russland verstärkt seine Truppen, Militärmaschinen fliegen Manöver im europäischen Luftraum. Konfliktforscher Spanger erklärt, was hinter den Provokationen steckt.
Militärparade in Moskau: "Russland versucht, seine Position zu verbessern"

Militärparade in Moskau: "Russland versucht, seine Position zu verbessern"

Foto: GRIGORY DUKOR/ REUTERS
Zur Person

Hans-Joachim Spanger, 60, ist Vorstandsmitglied der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und Leiter des Programmbereichs "Herrschaft und gesellschaftlicher Frieden". In den vergangenen Jahren nahm er mehrfach an Treffen des Waldai-Clubs teil, in dessen Rahmen westliche Experten mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zusammenkommen.

SPIEGEL ONLINE: Russland will seine Truppen in "strategischen Gebieten" stärken, in den vergangenen Tagen provozierte die Luftwaffe, indem sie den Flugverkehr über Großbritannien störte. Was bezweckt Moskau damit?

Spanger: Russland versucht, seine Position im internationalen Machtgefüge zu verbessern, ich sehe da bislang keine Verständigungsmöglichkeit. Wir beobachten in letzter Zeit Akte der demonstrativen Vergewisserung des Großmachtstatus: Sie fliegen mit ihren strategischen Bombern durch die Gegend, sie schicken Kriegsschiffe nach Australien. Sie zeigen ihre Fähigkeit zur globalen Militärpräsenz. Das birgt Risiken unbeabsichtigter Zusammenstöße.

SPIEGEL ONLINE: Moskau behauptet, die Streitkräfte der Nato seien auf einen Kampf gegen Russland fokussiert. Stimmt das?

Spanger: Die Aussage ist schlicht falsch. Sie reflektiert aber eine neue Situation, ein Sicherheitsdilemma. Das internationale System ist anarchisch strukturiert, weil es kein Gewaltmonopol kennt. Jeder sorgt für seine eigene Sicherheit. In dem Maße, in dem eine Seite ihre Sicherheit erhöht, reduziert sie die der anderen Seite. Konkret: Die Nato, insbesondere die osteuropäischen Mitgliedstaaten, fühlen sich durch Russlands Vorgehen in der Ukraine bedroht und fordern mehr Schutz.

SPIEGEL ONLINE: Diese Länder wollen eine Stationierung von Nato-Truppen.

Spanger: Die Allianz ist dazu bislang nicht bereit, will aber eine schnelle Eingreiftruppe aufbauen und hat das Air Patrolling verstärkt. Das sind Maßnahmen der Reassurance, der Rückversicherung. Sie werden von Moskau als Bedrohung aufgefasst. Wir haben - wie im Kalten Krieg - eine Situation erreicht, in der eine Bedrohungs- und Rüstungsspirale in Gang gesetzt worden ist. Sie löst sich zusehends von den eigentlichen Ursachen und entwickelt eine eigene Dynamik.

SPIEGEL ONLINE: Moskau fühlt sich durch den Beitritt osteuropäischer Staaten zur Nato bedroht. Können Sie die Einkreisungsängste der Russen nachvollziehen?

Spanger: Ich glaube, es geht um etwas anderes, was für Russland aber genauso wichtig ist. Es geht um politische Marginalisierung. Moskau sieht sich einem wachsenden Block gegenüber, der seine Außenpolitik koordiniert und Russland permanent mit Entscheidungen konfrontiert, die es nicht mehr beeinflussen kann. Es geht um Status, um Mitwirkung und auch darum, dass Russland als Großmacht wahrgenommen und respektiert werden will.

SPIEGEL ONLINE: Geht es nicht auch darum, Einfluss auf Nachbarstaaten zu behalten?

Spanger: Ja. Russland hat in den Neunzigerjahren bereits den Begriff des "Nahen Auslands" geprägt. Als Polen, Ungarn und Tschechien in der ersten Erweiterungsrunde Nato-Mitglieder wurden, hat Präsident Boris Jelzin ausdrücklich eine rote Linie um das Baltikum gezogen. Das Baltikum in der Allianz werde man nie akzeptieren. Der Westen hat sich daran nicht gehalten.

SPIEGEL ONLINE: Gab es einen Knackpunkt in den Beziehungen?

Spanger: Nach den Anschlägen vom 11. September versicherte Putin dem damaligen US-Präsidenten Bush als Erster seine Solidarität. Er gab auch die Zustimmung zum Aufbau westlicher Militärbasen in Zentralasien. Die Amerikaner aber haben danach den ABM-Vertrag gekündigt, die Nato wurde erweitert. Es mag seinerzeit nachvollziehbare Gründe gegeben haben, in der Wirkung aber ist es verheerend.

SPIEGEL ONLINE: Barack Obama versuchte dann einen "Neustart".

Spanger: Sein Russland-Beauftragter Michael McFaul hat den "Reset" erfunden. Er gab aber beim ersten Besuch von Obama in Moskau auch die unsinnige Parole aus, sich auf den damaligen Präsidenten Medwedew zu konzentrieren. Putin sei ein Mann der Vergangenheit. Von da an war das Verhältnis ruiniert. Ich habe Putins militanten Antiamerikanismus persönlich erlebt, da spielen offenbar auch sehr persönliche Dinge mit hinein.

SPIEGEL ONLINE: Hat sich Ihr Blick auf Putin verändert?

Spanger: Ich habe 2008 - nach dem Georgienkrieg - noch dafür plädiert, stärker auf Russlands Marginalisierungsklagen einzugehen. Heute stehen wir vor einer ganz anderen Situation. Das politische Regime in Moskau hat sich gewandelt und in der Folge auch Russlands Außenverhalten. Es geht nicht mehr nur um die Ukraine. Putin und sein Außenminister sagen das immer wieder: Sie wollen die internationale Ordnung ändern, die sich in den vergangenen 20 Jahren etabliert hat.

SPIEGEL ONLINE: Schließen Sie einen Krieg mit Russland aus?

Spanger: Wir stehen vor einer neuen Teilung Europas. Wir müssen sie so managen, dass die Risiken einer militärischen Konfrontation minimiert werden. Das Worst-Case-Szenario kann eine militärische Konfrontation umfassen, in der Russland und die Nato sehr viel unmittelbarer aufeinandertreffen.

SPIEGEL ONLINE: Inwiefern?

Spanger: Wenn sich die Kämpfe in der Ukraine ausweiten, wächst auch der Druck auf die Nato, sich stärker zu engagieren. Es würde um schärfere Sanktionen gehen. Russland würde im Gegenzug wahrscheinlich Überflugrechte verwehren. Der Kreml würde versuchen, sich dadurch zu retten, dass er den Schaden für den Westen in astronomische Höhen treibt. Man sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass Moskau im Zweifel dieses Risiko nicht eingehen würde.

SPIEGEL ONLINE: Was ist das positive Szenario?

Spanger: Ein gemeinsames Arrangement für die Ukraine, das den künftigen Status des Landes bezüglich der Nato regelt, auch Russlands Wirtschaftsinteressen mit Blick auf das Assoziierungsabkommen. Womöglich würde das auch eine Föderalisierung der Ukraine umfassen.