Russland Von der Sinatra-Doktrin zur Putin-Doktrin

Wenige Tage vor dem Treffen zwischen Bush und Putin in Bratislava gibt sich Russland größte Mühe, kooperativ und weltoffen zu erscheinen. Nichts fürchtet Putin mehr, als von den USA als "bad guy" gesehen zu werden. Zugleich ist der Kreml entschlossen, eine weitere Erosion seines Machtbereichs zu verhindern. Ein diplomatisches Dilemma.

Von , Moskau


 Präsident Putin: Militärische Präsenz in den GUS-Ländern
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Präsident Putin: Militärische Präsenz in den GUS-Ländern

Moskau - Henry Kissinger, Ex-Außenminister und Friedensnobelpreisträger, wird in Moskau gern gesehen. Entspannt war die Atmosphäre, als der Altmeister der US-Diplomatie und der russische Präsident Wladimir Putin am 10. Februar im Kreml miteinander plauderten. Kissinger bekannte schon bei der Begrüßung, in wessen Mission er unterwegs war: "Ich in ein guter Freund von Präsident Bush und unterstütze entschieden seine Außenpolitik." Etwas bemüht sekundierte Putin sogleich: "Wir haben gemeinsame Freunde, Herr Kissinger." Der russische Präsident rüstet sich für ein Treffen mit George Bush am 24. Februar in der slowakischen Hauptstadt Bratislava.

Kissinger, auch mit knapp 82 Jahren noch ein scharfsinniger Analytiker internationaler Probleme, hatte im November in "Newsweek" die Weltlage skizziert: die Radikalisierung im Irak, den Griff Irans und Nordkoreas nach der Atombombe und Chinas Aufstieg zu einer potenziellen Supermacht. Und er gab Empfehlungen an die Bush-Administration: mehr Feingefühl gegenüber zögernden und skeptischen Partnern.

Solche Gedanken sind Balsam für die Russen, die aus den USA in diesen Tagen die Forderung des Milliardärs und Spekulanten George Soros hören, Russland wegen seiner Demokratiedefizite aus der G8-Runde der großen Industriestaaten auszuschließen. Nachdem sein Versuch scheiterte, die benachbarte Ukraine durch massive Einmischung in die Präsidentenwahlen in Moskaus Machtsphäre zu ziehen, will Putin um nahezu jeden Preis vermeiden, von den USA als Gegner oder gar als "bad guy" auf den Weg zum "rogue state", zum Schurken-Staat, wahrgenommen zu werden.

Bäckerei für kleine Brötchen

Allem gelegentlichen imperialen Gehabe Putins zum Trotz ist Moskaus Außenministerium am Smolensker Platz verglichen mit der Sowjetzeit eine Bäckerei für recht kleine Brötchen geworden. Geradezu flehentlich klingt ein Beitrag des russischen Außenministers Sergej Lawrow dieser Tage in der "Iswestija": Russland werde seine "nationalen Interessen" nur "auf dem Wege einer engen Zusammenarbeit mit der Außenwelt" garantieren.

Lawrow beschwört die "gemeinsamen strategischen Interessen" mit den USA, die "nicht aus dem Blick geraten" sollten bei Meinungsverschiedenheiten, etwa was den Irak angeht. Die Beziehungen mit den USA dürften, mahnt Lawrow, "nicht in eine Konfrontation abgleiten". Kurz zuvor hatte Lawrow in Istanbul ein Treffen mit der für ihren kühlen Charme bekannten US-Außenministerin Condoleezza Rice. Die Russland-Kennerin warnte ihren Moskauer Kollegen vor einer Abkehr von westlichen Demokratievorstellungen und gab, anders als Kissinger, den bösen Polizisten.

Rice wird in Moskau gefürchtet, spätestens seit sie sich auf einer Senatssitzung für eine internationale Kontrolle der russischen Atomarsenale aussprach. Was mögliche Atomwaffen in den Händen der nordkoreanischen oder iranischen Führung angeht, ist Moskaus Sicht von der Washingtons nicht weit entfernt. Russland hat kein Interesse am Entstehen neuer Atommächte an seinen Grenzen.

Konflikt um Zentralasien

Russlands wesentliche Differenzen mit den USA betreffen weder den Irak noch Iran, sondern das an Öl und Gas reiche Zentralasien und den Süd-Kaukasus. Russland, so Lawrow, wolle in den GUS-Republiken die "historisch gewachsenen ökonomischen, kulturellen und menschlichen Bindungen" pflegen und "Integrationsprozesse fördern". Das Understatement, des Ministers, der so tut, als ginge es vor allem um Besuche von Großmüttern und den Austausch von Volkstanzensembles, vernebelt Wesentliches: Moskau hat im GUS-Raum militärische Interessen.

Einem 1992 geschaffenen Pakt über "kollektive Sicherheit" gehören neben Russland Armenien, Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisien und Weißrussland an. Alle diese Länder werden mehr oder weniger autoritär regiert, mit manipulierten Wahlen und immer wieder Knast für Oppositionelle. In Armenien, Tadschikistan und Kirgisien hat Russland Truppen stationiert. Noch immer stehen russische Soldaten in Georgien, auf deren Abzug die georgische Regierung drängt. Völkerrechtlich auf georgischem Territorium unterstützt Russland die beiden international nicht anerkannten Republiken Südossetien und Abchasien, faktisch seit 13 Jahren Kleinstaaten unter Moskauer Protektion.

In Kirgisien formiert sich zu den Parlamentswahlen am 27. Februar und den Präsidentenwahlen im Oktober eine wachsende und von US-Stiftungen wie Freedom House gesponserte Opposition, die das Land von Moskau lösen und an Amerika orientieren will. Die Putin-Doktrin von den "gewachsenen Bindungen" der einstigen Sowjetrepubliken an Moskau signalisiert eine Abkehr von der "Frank-Sinatra-Doktrin", die der sowjetische Außenamtssprecher Gennadi Gerassimow im Oktober 1989 verkündet hatte.

Damals gab die UdSSR unter Gorbatschow ihr osteuropäisches Vorfeld auf. Künftig gelte für Moskaus Verbündete die Devise: "I did it my way" sagte Gerassimow damals. Dabei hätte auffallen können, dass es in dem Lied, das Revaux und Claude Francois geschrieben haben und Paul Anka ins Englische übertragen hat, heißt: "And now, the end is near / and so I face the final curtain". 14 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion versucht Putin mit einer Art Monroe-Doktrin seine Dominanz über weite Teile des früheren Sowjetlandes zu rechtfertigen. Mit der Monroe-Doktrin, benannt nach US-Präsident James Monroe, der sie 1823 verkündete, haben die Nordamerikaner ihre Vorherrschaft über Mittel- und Südamerika begründet.

Militärstützpunkte als Sackgasse

Doch Putin kann bei seinem Versuch, allerlei marode Regime im GUS-Raum zu stützen, weder auf Nachsicht aus den USA noch auf Unterstützung aus China verlassen, das aus eigennützigen Interessen autoritäre Regime in seiner Nachbarschaft stabilisieren will. Die militärische Präsenz in den GUS-Ländern, die Russland in Kirgisien sogar noch ausweiten will, stellt Russland perspektivisch vor ähnliche Probleme wie einst die Sowjetunion: Entweder Moskau setzt im Ernstfall Militär zum Sturz unpopulärer Regime ein und verdirbt damit die Beziehungen zu den betroffenen Völkern auf Jahrzehnte, oder es verpulvert seine Ressourcen sinnlos bis zum unvermeidlichen Abzug.

Schon jetzt verwalten meist gefrustete russische Offiziere fern der Heimat auf den Stützpunkten veraltete Waffen und begrenzt loyale örtliche Hilfswillige. Wie wertlos im Ernstfall ein Moskauer Truppenstützpunkt sein kann, wurde im Frühjahr vergangenen Jahres beim Konflikt zwischen der Moskau-freundlichen autonomen Republik Adscharien und der Zentralmacht Georgiens sichtbar. Adschariens russophiler Präsident Aslan Abaschidse hoffte so lange auf die Hilfe der in seinem Sprengel stationierten russischen Militärs, bis ihn der russische Außenminister abholte - ins Exil nach Moskau. Vor diesem Hintergrund wirken Moskauer Imperialrhetoriker wie Eunuchen: Sie wissen zwar, wie es geht, aber sie kriegen es nicht hin.

Zu punkten versucht Putin immer wieder gegenüber den "amerikanischen Partnern" als standhafter Kämpfer gegen den Terrorismus. Unter Putin ist ein diffuser "Antiterrorismus" in Russland zu einer Ersatz-Ideologie geworden, mit der sich nach innen und außen vieles rechtfertigen lässt. Bei seiner Rede anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz Ende Januar nannte Putin den "Terrorismus" eine "Bedrohung der heutigen Welt, nicht weniger hinterhältig und gefährlich als der Faschismus".

Was angesichts widerwärtiger Terroranschläge wie in Beslan beeindruckend klingt, verhüllt in Wahrheit eine strategische Schwäche des Kreml: ein verschwommenes Feindbild. Bei Henry Kissinger hätte Putin nachlesen können: "Terrorism is a method, not a policy". Gemeint hat Putin offensichtlich Islamisten, wobei Moskauer Obristen wenig Talent zeigen, zwischen muslimischen Oppositionellen, Muslim-Fundamentalisten und extremistischen "Banditen" zu unterscheiden. Deren Anhängerschaft wächst in den Armutsregionen Russlands und der GUS, umso schneller, je korrupter die vermeintlich Moskau-freundliche Macht ist.

Amerikas Strategen können das Dilemma, in das Putin als Sheriff bei der Islamistenbekämpfung hineinrutscht, gelassen beobachten. Von Muslim-Extremisten angeführte Rebellionen in Mittelasien, die leicht auf das von China beherrschte Xingjang übergreifen könnten, wären für Moskau und Peking weit gefährlicher als für Washington. Je mehr Russland sich in bewaffnete Regionalkonflikte wie jetzt schon in Tschetschenien verstrickt, desto schwächer ist die östliche Ex-Supermacht und desto weniger wird sie sich amerikanischen Weltordnungsplänen widersetzen.



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