Entspannungssignal Steinmeier begrüßt russischen Truppenabzug an Grenze zur Ukraine

Russlands Verteidigungsministerium hat den Teilabzug seiner Truppen von der ukrainischen Grenze bestätigt. Außenminister Steinmeier reagiert erleichtert: "Das scheint ein kleines Entspannungssignal zu sein."
Außenminister Steinmeier: Hoffen auf eine Überwindung der Ukraine-Krise

Außenminister Steinmeier: Hoffen auf eine Überwindung der Ukraine-Krise

Foto: Maurizio Gambarini/ dpa

Berlin/Moskau - Russland hat seine Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine teilweise zurückgezogen. Ein motorisiertes Infanteriebataillon sei abgezogen worden, teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau mit.

Die russische Armee hatte die Zahl ihrer Soldaten entlang der ukrainischen Grenze im Zuge der Krim-Krise deutlich aufgestockt. Dadurch waren in Kiew und bei westlichen Regierungen die Befürchtungen gewachsen, dass sich Moskau nach dem Anschluss der ukrainischen Halbinsel Krim weitere Gebiete einverleiben könnte.

Die USA hatten auf eine deutliche Verringerung der Truppen gedrängt und ihrerseits ihre Kräfte in Osteuropa verstärkt. US-Außenminister John Kerry hatte nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Paris erklärt, der Abzug der Truppen sei die Voraussetzung für jeden echten Fortschritt bei der Lösung der Krise.

Steinmeier verzichtet auf Treffen mit russischem Vize-Premier

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte den teilweisen Rückzug. "Das scheint ein kleines Entspannungssignal zu sein", sagte der SPD-Politiker in Berlin. Er hoffe, dass der Höhepunkt der Eskalation überschritten sei.

Trotzdem sagte Steinmeier seine Teilnahme an einer Rohstoff-Konferenz mit Russland ab - offiziell aus Termingründen. Ursprünglich sollte Steinmeier am Mittwochabend zu den Teilnehmern des Treffens in Dresden sprechen, zu dem auch der russische Vize-Premier Arkadi Dworkowitsch und Gazprom-Chef Alexej Miller erwartet werden.

Der Machtkampf um die Ukraine stand auch im Mittelpunkt eines Telefongesprächs zwischen Russlands Staatschef Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nach Angaben des Kreml habe der russische Präsident in dem Telefonat eine Verfassungsreform in der Ukraine gefordert. Dabei müssten die Interessen der Bürger aller Regionen in der Ukraine berücksichtigt werden. Das Bundeskanzleramt teilte mit, Putin habe Merkel über den Teilrückzug seiner Soldaten unterrichtet.

syd/dpa/Reuters
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