Russlands Außenpolitik Ein neuer Sound, die alte Leier
Moskau - "Jeder Präsident hat seinen Stil, andernfalls würden die Leute sich nicht voneinander unterscheiden, und unseren Bürgern wäre es langweilig", sagte Dmitrij Medwedew kürzlich bei einem Gespräch mit Journalisten aus den G-8-Staaten. Um aber keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, fügte der Kreml-Herr schnell hinzu: "Stilistische Nuancen sollten am Grundsätzlichen nichts ändern, nämlich der Arbeit an den Prioritäten, die im Interesse unseres Landes liegen." Damit liefert der russische Staatschef, der heute in Japan erstmals an einem G-8-Gipfel teilnimmt, einen Schlüssel zum Verständnis seiner Politik.
Denn obgleich Medwedew innenpolitisch gerne die Trommel für Reformen rührt, tritt er außenpolitisch in die Fußstapfen seines Vorgängers. Sein Kurs steht bislang für Kontinuität. Wie Wladimir Putin widersetzt sich Medwedew einem US-amerikanischen Raketenabwehrsystem in Mittelosteuropa, wie Putin wendet er sich gegen eine Osterweiterung der Nato. Gleichwohl unterscheiden sich die beiden Spitzenpolitiker in ihrer Bereitschaft zur Diplomatie. Wo Putin poltert, bleibt Medwedew lieber sachlich. Verwendet ein vorsichtigeres Vokabular. Vermeidet vulgäre Bilder. Setzt eher auf Konfliktmanagement als auf Konfrontation.
Gegengewicht zur Vormachtstellung der USA
Nach wie vor bestehen wesentliche außenpolitische Ziele des Kreml darin, Russlands Rolle in der Welt zu stärken und eine Erweiterung der Nato um ehemalige Sowjetrepubliken wie die Ukraine und Georgien zu verhindern. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger droht Medwedew der Ukraine aber nicht gleich mit Raketen, sollte sie der Allianz beitreten.
Eine solche Aktion würde die russischen "Beziehungen zu dem Bündnis untergraben und für eine lange Zeit beschädigen", gab Medwedew vielmehr zu verstehen. So bemüht sich Moskau, Georgiens abtrünnige Regionen Südossetien und Abchasien wirtschaftlich immer enger an sich zu binden und als Schutzmacht zu agieren, ohne aber die Unabhängigkeit dieser De-facto-Staaten formal anzuerkennen.
Trotz gespannter Beziehungen ermutigte der US-Finanzminister Henry Paulson die Russen zu Investitionen in den USA. Tatsächlich haben die Amerikaner auch außenpolitisch, etwa im Umgang mit Iran, Interesse an einer Kooperation mit dem Kreml. Auf dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg hatte Medwedew noch Tacheles gesprochen und machte die Vereinigten Staaten verantwortlich für die globale Finanzkrise. Dahinter steht nicht zuletzt das Anliegen, den Führungsanspruch der USA infrage zu stellen und ein geopolitisches Gegengewicht zu bilden. Ein Aspekt, der auch in der russischen Asien-Politik eine tragende Rolle spielt. Mit einem gewissen Argwohn nahm man im Westen zur Kenntnis, dass der neue Präsident Medwedew seine ersten Staatsbesuche ausgerechnet in Kasachstan und China absolvierte.
In Peking betonte der Kreml-Herr die enge Verbindung zwischen den "zwei großen Nachbarn", die in der Shanghaier Organisation für Sicherheit vereint sind, plädierte für eine strategische Partnerschaft und argumentierte implizit gegen eine Sonderrolle der USA. Medwedew bestärkte den Wunsch nach Kooperation in Wirtschaft und Wissenschaft, aber auch im Kampf gegen den Terrorismus. Die Entscheidung, zuerst nach Kasachstan und China zu reisen, als "Zurückweisung des Westens" zu interpretieren, sei aber "eine zu grobe Vereinfachung", schreibt Fjodor Lukjanow, der Chefredakteur des liberalen Journals "Russia in Global Affairs". "Viel wahrscheinlicher illustriert sie seine Anerkennung globaler Veränderungen und der fundamental neuen Rolle Chinas in der heutigen Welt."
"Nackte Interessen" statt Wertegemeinschaft
Der Wunsch, eine Weltordnung zu schaffen, in der Russland erneut als Großmacht Einfluss nimmt, spiegelt sich auch wider in Medwedews Vorschlag eines neuen europäischen Sicherheitsabkommens. Ein paneuropäischer Gipfel soll es ausarbeiten, so die Vorstellung des Kreml-Chefs. Bei seinem Besuch in Berlin sprach Medwedew zudem von einem "wirklich großen Europa" und bezeichnete Russland, die EU und die USA als die "drei Zweige der europäischen Zivilisation". Auf welche Werte sich Russland dabei stützen will, ließ Medwedew offen.
Ähnlich wie Putin sieht er sich als Realpolitiker, dem ein pragmatischer Wettkampf "nackter Interessen" näher steht als Debatten über Werte wie etwa Menschenrechte oder Demokratie. Trotzdem strebt er nach einer "wirklich gleichberechtigten Zusammenarbeit" mit Europa und den USA. Noch besteht aber eine deutliche Distanz zwischen Wunschdenken und Wirklichkeit. "Russland sieht sich als ein gleichberechtigter Akteur, und die russischen Eliten glauben, dass Russland eine Großmacht auf Augenhöhe mit der EU und den USA ist. Das ist eine Selbstüberschätzung", schreibt Hans-Henning Schröder, Professor für osteuropäische Zeitgeschichte in Bremen, in den "Russland-Analysen".
Medwedews erster Auftritt auf einem G-8-Gipfel bietet ihm nun eine Gelegenheit, sich als Staatsmann zu profilieren. Insbesondere dann, wenn der Fokus nicht auf nationalen Interessen, sondern auf globalen Problemen wie Klimawandel oder Armut liegt. Allerdings versperren auch einige Stolpersteine Medwedews Weg.
So trübt etwa ein ungelöster Konflikt das Verhältnis zum Gastgeber des Gipfels. Japan erhebt territoriale Ansprüche auf die Südkurilen. Die Sowjetunion besetzte die Inselkette Ende des Zweiten Weltkriegs. Seit 1945 besteht kein Friedensvertrag zwischen beiden Ländern, trotzdem florieren die Geschäfte. Zwar steht die Inselkette nicht offiziell zur Debatte. Bei einem bilateralen Zusammentreffen mit Premier Yasuo Fukuda muss Medwedew trotzdem diplomatisches Geschick beweisen.
Mit außenpolitischen Überraschungen ist zwar nicht zu rechnen, aber auf neue Akzente hofft zumindest ein erfahrener amerikanischer Stratege. So setzt Henry A. Kissinger in der "International Herald Tribune" Hoffnung auf das neue Russland. Weil sich das Land seit mehr als eineinhalb Jahrzehnten modernisiere und versuche, sich westlichen Partnern anzunähern, erlebe die Welt gerade, meint der einstige amerikanische Außenminister, "eine der vielversprechendsten Perioden in der russischen Geschichte".