Russlands Kommunisten Putins rote Rivalen wollen Wahlergebnis anfechten
Moskau - An seiner Bürotür hängt ein Bild mit einem Stalin, der sich eine Pfeife anzündet. Hinter dem Schreibtisch schaut ihm von einem Kalenderblatt Kommunistenchef Gennadi Sjuganow über die Schultern. Und eine Kolchosebäuerin erhebt auf einem Poster rechts in der Ecke siegesgewiss die Hand.
Als Wadim Solowjow, der Leiter des Rechtsdienstes der kommunistischen Partei (KPFR) am Tag eins nach dem umstrittenen Erdrutsch-Sieg der Putin-Partei zur Arbeit kommt, reist er wie jeden Tag ein Stück in die russische Vergangenheit. Und auch wenn die Wahlen unter Stalin weder frei noch fair waren, fühlt er sich heute als Opfer der Regierung. "Es wurde ein System errichtet, das die Wahlen total lenkt", ist der stämmige Mann mit Schnurrbart fest überzeugt. "Das Resultat entspricht dem, was die Regierung will, aber spiegelt nicht den wahren Volkswillen wider."
Schon vor den Wahlen hatte die Kommunistische Partei mit Fälschungen gerechnet, aber auch mit einem Ergebnis für sich selbst von 23 Prozent. Deshalb sehen die Genossen am Tag nach der Wahl rot. Sie protestieren: vor der Presse, auf der Straße und bald auch vor dem Obersten Gericht. Am Abend versammelten sich die Demonstranten nahe der Präsidialadministration.
"Wir glauben den Daten der Zentralen Wahlkommission nicht", hatte KP-Chef Gennadi Sjuganow gestern im Nadelstreifenanzug und mit ernster Miene verkündet. Elf Prozent der Stimmen habe man den Kommunisten insgesamt weggenommen, und den Kreml-treuen Parteien LDPR und Gerechtes Russland zugesteckt, behauptet er. In Baschkortostan oder Mordowien habe man die Stimmen erst gar nicht ausgezählt. Seine Beschwerdeliste ist lang und wird noch wachsen.
Sjuganow nennt das Parlament heute eine "Stempelfabrik": "Ich möchte der Macht sagen: Hört auf, ihr unterdrückt das Land." Inzwischen ruft der KP-Chef die Bürger auf der Homepage der Partei zum öffentlichen Protest auf. Auch in der Vergangenheit hatte die Kommunistische Partei immer wieder über Wahlfälschungen geklagt, doch ohne Erfolg. Nun stehen die Kommunisten vor einem Scheideweg: Bleiben Sie ein zahnloser Tiger oder werden sie ein ernstzunehmender Kreml-Gegner?
Genossen als geduldete Gegner
Noch in den Neunzigern war es die Kommunistische Partei, die in der Duma dominierte. Doch nach 1999 verlor sie die Kontrolle an die Pro-Putin-Front. "Formal betrachtet gehören die Kommunisten zur Opposition, aber in Wirklichkeit haben sie viel mit Putins Politik gemeinsam", sagt der Journalist Leonid Radsikowskij, der auf Radio Echo Moskwy moderiert. "Sie verfluchen den Westen und das Chaos der Neunziger, sie sind treue Patrioten und orthodoxe Christen."
Im Gegensatz zu den wahren "Feinden Putins", die Kreml-nahe Lobbyisten gerade in ihrem gleichnamigen Buch an den Pranger gestellt haben, sind die Genossen bislang noch geduldete Gegner. Unbehelligt durften sie zum 90. Jahrestag der Oktoberrevolution von 1917 auf der zentralen Flaniermeile Twerskaja mit Flugblättern und Fahnen für sich werben, während Oppositionelle der Bewegung "Anderes Russland" bei vergleichbaren Aktionen gleich reihenweise verhaftet wurden.
"Das Programm der KPRF ist der Plan des Volkes!" hieß einer der KP-Slogans in Anspielung an die ewige Rede von "Putins Plan". In einer Wahlbeilage der "Prawda" trieb der rote Wahlkampf skurrile Blüten. Unfreiwillig warben darin russische Dichter für die Genossen. Allerdings solche, die sich nicht mehr wehren, sondern höchstens noch im Grabe umdrehen können: Alexander Puschkin, Wladimir Majakowski und Sergei Jesenin. Platte Reime neben ihren Porträts machten Stimmung für die Partei.
Im Programm der Kommunisten ist Privatbesitz kein Tabu mehr, die Partei zeigt sich gerne mit dem Patriarchen und unlängst legte Sjuganow Blumen auf Stalins Grab. Dieser Ideologie-Mix mag befremdlich sein, bei den Wählern kann die Partei trotzdem noch punkten. Ihr Vorteil: In Russland fehlen die Sozialdemokraten.
Die kommunistische Partei wirkt in Russlands politischem Spektrum wie eine Spezies aus der Vorzeit, über deren immer noch bestehende Lebenskraft sich ein westlicher Beobachter wundern mag. Doch sie bewegt sich nicht wirklich gegen den Strom. Vor allzu scharfer Kritik am Kreml haben sich die Kommunisten bislang gehütet.
Zwar betonte Sjuganow im September auf einem Parteikongress bei Moskau, Putin habe "heute mehr Macht als der Pharao in Ägypten, der Zar und der Generalsekretär der Sowjetunion zusammen", doch lieber wettert er gegen Raubtierkapitalismus und Konsumrausch, gegen Oligarchen, Juden und die korrupte USA. "Der jüdische Einfluss wächst nicht täglich, sondern stündlich", schrieb Sjuganow 1995 in seinem Buch "Ich glaube an Russland".
Unbeirrt trotzt der studierte Naturwissenschaftler den Umwälzungen. Mit einer Ideologie von gestern kämpft er für Russlands Zukunft. Als Mann des Volkes tritt er auf. Er weiß, wie man einfachen Leuten Mut macht. Er weiß, wie man Wählersorgen zu Wählerstimmen wandelt. Ohne Arroganz verspricht "Onkel Sju", wie ihn Spötter nennen, soziale Sicherheit im Sinne der Sowjetunion.
Seit Sjuganow im Dezember 1993 in die Duma kam, hält er sich als Parteiführer der KP auf der politischen Bühne. Es waren seine fünften Dumawahlen, nächstes Jahr wird er zum dritten Mal ins Rennen um die Präsidentschaft gehen. Doch auch wenn die Kommunisten nun womöglich an Fahrt gewinnen - die Wirklichkeit sieht immer noch anders aus, als in der Parteizentrale eine Parole hinter Glas vorgibt: "vom Protest zum Sieg - in einem Schritt."