Russlands neuer Präsident Medwedew "Ein lupenreiner Europäer"
SPIEGEL ONLINE: Demnächst erscheint Ihr Buch über Dmitrij Medwedew. Sie und Ihre Frau Marina, die Co-Autorin, haben dafür viele Stunden mit Russlands neuem Präsidenten verbracht. Was ist er für ein Mensch?
Nikolai Swanidse: Er ist entspannt, sympathisch, intelligent und gebildet.
SPIEGEL ONLINE: Medwedew ist seit Jahrzehnten der erste Kreml-Herr, der aus der Intelligenzija kommt. Wie wird er regieren?
Swanidse: Das muss man abwarten. Der Fakt allein hat noch nichts zu sagen.
SPIEGEL ONLINE: Gelegentlich wird er ja als Weichling geschildert. Ist er das?
Swanidse: Dieser Eindruck täuscht. Er hat Rückgrat und ist sehr selbstbewusst. Man darf Höflichkeit und gute Erziehung nicht mit Schwäche verwechseln. Wo kämen wir denn hin, wenn wir jeden Grobian als stark preisen würden und jeden intelligenten Menschen mit guten Manieren als Schwächling abtun.
SPIEGEL ONLINE: Wohin schaut Medwedew in seiner künftigen Außenpolitik? Er ist zunächst nach China gefahren, mit Zwischenstopp in Kasachstan. Ist Asien seine Priorität?
Swanidse: Eines ist sicher, selbst wenn sich Medwedew als Präsident einmal in einer anderen Weise äußern sollte. Er ist von seiner ganzen Herkunft und Denkweise ein ausgesprochener Europäer, ein lupenreiner Europäer. Wenn er die Wichtigkeit von Rechtsstaat und Privateigentum, von Gewaltenteilung und Demokratie betont, sind das nicht nur leere Worte. Die Unabhängigkeit der Gerichte ist sein Steckenpferd und Kernthema. Natürlich wissen alle russischen Politiker, dass der Adler auf unserem Staatswappen in beide Richtungen schaut: nach Westen und nach Osten, nach Europa und nach Asien.
SPIEGEL ONLINE: Warum kommt Medwedew bei seinem ersten Europa-Besuch nach Deutschland?
Swanidse: Er setzt da die Europa-Politik Putins fort, der hervorragend Deutsch spricht und aufgrund seiner Jahre in Dresden eine besondere Affinität zu den Deutschen hat. Putin hat auf Deutschland, Frankreich und Italien als Hauptpartner gesetzt, und Deutschland war unter ihnen die Nummer Eins. Medwedew wird noch lange die Außenpolitik von Putin fortsetzten. Mir scheint allerdings, dass die Außenpolitik gegenwärtig nicht die höchste Priorität für Medwedew hat. Er wird sich auf die Innenpolitik konzentrieren und dort seine Selbständigkeit demonstrieren.
SPIEGEL ONLINE: Wo liegen die Gefahren für Medwedew?
Swanidse: Es ist schwer, Prognosen zu treffen. Es hängt von seinem Verhältnis zu Putin ab, zu den Eliten, und wesentlich von der Wirtschaftsentwicklung.
SPIEGEL ONLINE: Jetzt gibt es in Russland zwei Machtzentren. Den Kreml mit Medwedew und das Weiße Haus, in dem der alte Präsident Putin als neuer Regierungschef sitzt. Kann das gutgehen?
Swanidse: Das ist in der Tat beispiellos in unserer Geschichte. Wir sind Zeugen eines Experiments, das positiv enden oder auch scheitern kann. Wenn die Wirtschaft weiter so wächst wie in letzter Zeit, wird es wohl gut gehen. Dann wird es für Medwedew und Putin keinen gewichtigen Grund für harte Konflikte geben. Ganz gleich, wie gut die persönliche Beziehung der beiden auch ist, gibt es unter erwachsenen Menschen in dieser Position Interessenkonflikte, selbst wenn sie eineiige Zwillinge wären. Und die Wahrscheinlichkeit, dass es zu Krisen kommt, ist alles andere als klein. Dann wird das Tandem Risse bekommen.
SPIEGEL ONLINE: Und wer wird sich dann durchsetzen?
Swanidse: Ich verweise auf die russische Verfassung. Sie schreibt dem Präsidenten große Vollmachten zu. Russland ist eine Präsidialrepublik. Putin und Medwedew sind im Übrigen Juristen. Wenn Putin eine dritte Amtszeit gewollt hätte, hätte er das ohne Probleme durchsetzen können. Er hat sich aber an die Verfassung gehalten. Beide werden das auch in Zukunft so halten. Und nach der Verfassung ist es schlicht so, dass der Präsident stärker als andere ist.
SPIEGEL ONLINE: Medwedew redet unaufhörlich vom Rechtsstaat und geißelt wie Gorbatschow vor 20 Jahren den Rechtsnihilismus seines Volkes von der Elite bis zu normalen Bürgern. Läuft er nicht Gefahr, als Don Quichote zu enden und gegen Windmühlen zu kämpfen?
Swanidse: Es heißt oft, dass Russland in seiner autoritären und wenig rechtsstaatlichen Vergangenheit gefangen ist. Aber es gab auch Ausnahmen, zum Beispiel die Reformen des Zaren Alexander II, der ein gutes Rechtssystem mit unbestechlichen Richtern aufgebaut hat. Die Reform unserer Justiz ist schwer, aber nicht hoffnungslos. Medwedew hat sich ihr mit Leidenschaft verschrieben. Deshalb wird er wahrscheinlich Erfolg haben.
Das Interview führten Matthias Schepp und Wladimir Pyljow