Ryan Zinke Donald Trumps Innenminister tritt zurück

Ein weiteres Mitglied verlässt die US-Regierungsmannschaft: Innenminister Ryan Zinke werde zum Jahresende gehen, gab Präsident Trump via Twitter bekannt. Ein Nachfolger soll nächste Woche benannt werden.

Ryan Zinke
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US-Präsident Donald Trump tauscht einen weiteren Minister aus: Innenminister Ryan Zinke werde die Regierung zum Jahresende verlassen, teilte Trump am Samstag auf Twitter mit und kündigte an, in der kommenden Woche einen Nachfolger zu benennen.

Zinke stand zuletzt stark in der Kritik. Die Justizbehörden untersuchen nach US-Medienberichten möglichen Amtsmissbrauch Zinkes. Zwischenzeitlich liefen 15 Untersuchungen gegen ihn, neun sind inzwischen eingestellt. Dabei ging es um mögliche Vorteilsnahme beim Landkauf, umstrittene Treffen mit Millionären und 66 Tage Abwesenheit während seiner Dienstzeit.

Zinke war außerdem wegen seiner teuren Reisen in Verruf geraten. Ihm wird vorgeworfen, teure Reisen mit Privatmaschinen oder Militärjets auf Staatskosten angetreten zu haben. Allein eine Reise Zinkes im Juni 2017 von Las Vegas in seine Heimatstadt im Bundesstaat Montana soll den Steuerzahler 12.375 US-Dollar gekostet haben, wie "Politico" zuerst berichtete. Auf der Verbindung gebe es regelmäßig Linienflüge. Zinke soll zudem Privatmaschinen und einen Militärflieger genutzt haben.

Das Innenministerium ist in den USA mit weitaus weniger Befugnissen ausgestattet als etwa in Deutschland. So liegt die Zuständigkeit für die innere Sicherheit nicht in den Händen dieses Ressorts, sondern bei Justiz- und Heimatschutzministerium.

Das US-Innenministerium spielt jedoch eine wichtige Rolle in der Umweltpolitik. Das Ministerium entscheidet etwa darüber, ob Naturschutzgebiete ausgewiesen werden oder ob Energiegewinnung wie Fracking erlaubt ist.

Zinke war im März 2017 vom Senat im Amt bestätigt worden und gehört damit zu den Ministern, die sich lange unter Trump gehalten haben. Seit Trump Anfang 2017 ins Weiße Haus einzog, hat es Dutzende Personalwechsel gegeben - zu den aufsehenerregendsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Außenminister Rex Tillerson im März. Im vergangenen Monat drängte Trump seinen Justizminister Jeff Sessions zum Rücktritt.

Zuletzt wurde das Ausscheiden von Stabschef John Kelly zum Jahresende bekannt. Einen endgültigen Nachfolger für den wohl wichtigsten Posten im Umfeld des Präsidenten hat Trump noch nicht finden können. Er ernannte am Freitag seinen erzkonservativen Haushaltsdirektor Mick Mulvaney zum Übergangsstabschef. Der 51-Jährige wird bereits der dritte Stabschef in der erst zweijährigen Amtszeit Trumps.

lgr/dpa

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mr_bond 15.12.2018
1. You are so fired!
Donald Trump verwechselt wohl seinen Job im Weißen Haus mit dem, den er mal bei einer Realityshow namens "The Apprentice" hatte. Nur das dieses Mal nicht Werbeeinnahmen sondern Steueegelder beim Fenster rausgeworfen werden. Es wird Zeit, dass jemand D Trump feuert.
KingTut 15.12.2018
2. Another one bites the dust
Der Personalverschleiß von Trump ist phänomenal. Schon wieder geht ein enger Mitarbeiter und schon wieder wird gegen diese Person in mehreren Fällen ermittelt. Dabei gab Trump doch vor, nur die Besten zu engagieren. Tatsächlich umgag er sich mit überwiegend korrupten Personen und jene wenigen Mitarbeiter, die sich ethischen Werten verpflichtet fühlen, wurden deswegen entweder gefeuert oder sie traten zurück. Kann es wirklich sein, dass Trump nach alledem immer noch Millionen Anhänger in den USA hat? Seine Unfähigkeit ist doch so was von offenkundig. Dazu gab es einige interessante Anschauungsbeispiele im jüngsten Interview von Ex-Außenminister Tillerson. Wie ist es möglich, dass die Republikaner ihm überwiegend die Stange halten, tritt er doch all jene Werte mit Füßen, für die sie vorgeben, einzutreten. Wie kann ein gläubige Christ einen tausendfachen Lügner verehren und Unterstützen, der dem eigenen Land unermesslichen Schaden zufügt? Es macht einen sprachlos.
Atheist_Crusader 15.12.2018
3.
Zitat von KingTutDer Personalverschleiß von Trump ist phänomenal. Schon wieder geht ein enger Mitarbeiter und schon wieder wird gegen diese Person in mehreren Fällen ermittelt. Dabei gab Trump doch vor, nur die Besten zu engagieren. Tatsächlich umgag er sich mit überwiegend korrupten Personen und jene wenigen Mitarbeiter, die sich ethischen Werten verpflichtet fühlen, wurden deswegen entweder gefeuert oder sie traten zurück. Kann es wirklich sein, dass Trump nach alledem immer noch Millionen Anhänger in den USA hat? Seine Unfähigkeit ist doch so was von offenkundig. Dazu gab es einige interessante Anschauungsbeispiele im jüngsten Interview von Ex-Außenminister Tillerson. Wie ist es möglich, dass die Republikaner ihm überwiegend die Stange halten, tritt er doch all jene Werte mit Füßen, für die sie vorgeben, einzutreten. Wie kann ein gläubige Christ einen tausendfachen Lügner verehren und Unterstützen, der dem eigenen Land unermesslichen Schaden zufügt? Es macht einen sprachlos.
Dafür verkörpert er die Werte die ihnen wirklich am Herzen liegen: Geld scheffeln ohne Rücksicht auf Angestellte, Kunden oder die Umwelt. Alles niederknüppeln was aus der Reihe tritt und nicht zufällig weiß und/oder reich ist. Aber vor allem: an der Macht bleiben und die Liberalen drangsalieren. Solange sie weiter an der macht bleiben können, ist ihnen alles Recht. Siehe auch Wisconsin, wo die Reps abgewählt wurden aber kurz vor dem Abtritt noch ein paar gesetze rausgehauen haben die die macht ihrer Demokratischen Nachfolger massiv beschneiden. Und sogar offen zugegeben haben, dass es nur darum geht, Dinge die ihnen nicht passen zu verhindern. Nix von Wählerwille, einfach nur Machterhalt. Und was die gläubigen Christen angeht... die verstehen da vielleicht einfach was anderes darunter. Denken Sie dran, das ist ein Land in dem Leute Abtreibungsärzte ermorden um zu beweisen wie pro-life sie doch sind und wo man es für kommunistische Agitation hält wenn Arme eine Krankenversicherung bekommen sollen. Die haben da ganz einfach andere Vorstellungen von Gott und Jesus. Gut, solche Leute gibt's hier auch, aber die sind nicht ansatzweise so zahlreich und salonfähig.
urmedanwalt 15.12.2018
4. Ganz so einfach ist das nicht
Auch wenn der Innenminister nicht so viele Kompetenzen haben mag, aber ich glaube nicht, dass ein Minister in den USA mit seinen Leibwächtern einfach so im Linienflieger reisen kann. Und die Kosten sind auch nicht extrem hoch. Wenn es sonst nichts gibt? Politico ist auch nicht das Maß aller Dinge.
Celegorm 15.12.2018
5.
Zitat von KingTutDer Personalverschleiß von Trump ist phänomenal. Schon wieder geht ein enger Mitarbeiter und schon wieder wird gegen diese Person in mehreren Fällen ermittelt. Dabei gab Trump doch vor, nur die Besten zu engagieren. Tatsächlich umgag er sich mit überwiegend korrupten Personen und jene wenigen Mitarbeiter, die sich ethischen Werten verpflichtet fühlen, wurden deswegen entweder gefeuert oder sie traten zurück. Kann es wirklich sein, dass Trump nach alledem immer noch Millionen Anhänger in den USA hat? Seine Unfähigkeit ist doch so was von offenkundig. Dazu gab es einige interessante Anschauungsbeispiele im jüngsten Interview von Ex-Außenminister Tillerson. Wie ist es möglich, dass die Republikaner ihm überwiegend die Stange halten, tritt er doch all jene Werte mit Füßen, für die sie vorgeben, einzutreten. Wie kann ein gläubige Christ einen tausendfachen Lügner verehren und Unterstützen, der dem eigenen Land unermesslichen Schaden zufügt? Es macht einen sprachlos.
Auf den ersten Blick ist das effektiv rätselhaft, wird aber verständlich, wenn man sich klar darüber wird, dass Menschen extrem resistent dagegen sind, ihre Überzeugungen aufzugeben. Vielmehr wird jede Tatsache, die im Konflikt mit diesen steht, auf emotionaler Ebene als persönlicher Angriff wahrgenommen, der abgewehrt oder wegrationalisiert werden muss. Einfach gesagt: einzugestehen, dass man mit Trump einen korrupten, inkompetenten und mutmasslich kriminellen Opportunisten gewählt hat, der sich ausschliesslich mit eben solchen umgibt, würde 1. bedeuten, dass man den Glauben an diesen und seine Versprechen aufgibt und 2. dass man dem Gegner in die Hände spielt. Beides ist für viele schlicht keine Option. Deshalb sind unter Trump-Unterstützern ja auch zwei Mythen weit verbreitet: dass die böse Kommunisten-Liberale-Wirtschafts-Medien-Mainstream-Establishment-Verschwörung Lügen verbreitet und Hetzkampagnen betreibt und Trump sabotiert wenn dieser alles toll und in ihrem Sinne machen möchte. Alleine damit kann sich jeder völlig gegen eine kritische Perspektive immunisieren. Dazu kommt eben der zweite Punkt, dass es für etliche dieser Leute nichts schöneres gibt, als wenn den "Liberalen" eins ausgewischt wird, weshalb dem Ziel alles untergeordnet wird, selbst wenn sie dafür den Teufel persönlich wählen müssten. Aus den Gründen wird Trump seine Basis von ca. 30% bis zum bitteren Ende nicht verlieren, im Prinzip völlig egal was noch geschieht oder enthüllt wird. Die Hoffnung liegt einzig darin, dass das restliche Wählerpotential von ca. 20% entweder (wieder) die Seiten wechselt oder resigniert..
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