Uno-Tagung Iran will über Atomprogramm diskutieren

Gibt es eine Wende im Streit über Irans Atomprogramm? Kurz vor dem Beginn der Uno-Vollversammlung hat Teherans Außenminister Gespräche mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats und Deutschland angekündigt. Er knüpft daran aber Bedingungen.

Kündigt Gespräche über das Atomprogramm an: Irans neuer Außenminister Sarif
DPA

Kündigt Gespräche über das Atomprogramm an: Irans neuer Außenminister Sarif


New York - Im Ringen um das iranische Atomprogramm könnte es diplomatische Fortschritte geben. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gab am Montag bekannt, dass der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in dieser Woche zu Gesprächen mit der sogenannten 5+1-Gruppe in New York zusammenkommen werde: Er solle dort Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland treffen. Für die Vereinigten Staaten soll US-Außenminister John Kerry an der Konferenz teilnehmen.

Ashton hatte am Montag vor der am Dienstag beginnenden Uno-Vollversammlung mit Sarif gesprochen. "Wir hatten eine gute und konstruktive Diskussion", kommentierte sie. "Aber es war nur das erste Treffen, noch ist viel zu tun." Gleichwohl sei es eine gute Gelegenheit gewesen, die Ansichten auszutauschen. Ashton und Sarif vereinbarten außerdem ein weiteres Treffen im Oktober in Genf.

Das Treffen der fünf Vetomächte - USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China - sowie Deutschlands anlässlich der Vollversammlung ist bereits seit längerem für Donnerstag geplant. Ziel werde es nun sein, "kurze Gespräche" zu führen, sagt Ashton.

Sarif, der erst seit Mitte August im Amt ist, wird außerdem mit dem britischen Außenminister William Hague zusammentreffen. Vor den Gesprächen mit den europäischen Politikern hatte Sarif laut der iranischen Nachrichtenagentur Farsnews gesagt, dass "erfolgreiche und nachhaltige Lösungen" gelingen könnten. Er forderte aber auch, dass "beide Seite konstruktiv und auf Augenhöhe" miteinander sprechen sollten.

Iran lässt Gefangene frei

Kurz vor der Uno-Vollversammlung hat Iran offenbar auch 80 Gefangene freigelassen. Ein Großteil von ihnen sei während der "Grünen Revolution", den Protesten nach der Präsidentschaftswahl 2009, verhaftet worden. Irans religiöser Führer Ajatollah Ali Chamenei habe der Freilassung bereits zugestimmt. In der vergangenen Woche waren schon ein Dutzend prominente Regimekritiker aus dem Gefängnis entlassen worden.

Der Westen verdächtigt Iran seit Jahren, ein militärisches Atomprogramm zu unterhalten. Der neue Staatschef Hassan Rohani hatte am Sonntagabend jedoch gesagt, dass Iran "niemals eine Atombombe begehrt oder nach ihr gestrebt" habe.

asp/Reuters/AFP/dpa/AP



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alfredoneuman 23.09.2013
1.
Zitat von sysopDPAGibt es eine Wende im Streit über Irans Atomprogramm? Kurz vor dem Beginn der Uno-Vollversammlung hat Teherans Außenminister Gespräche mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates und Deutschland angekündigt. Er knüpft daran aber Bedingungen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/zarif-kuendigt-gespraeche-im-streit-um-iranisches-atomprogramm-an-a-924022.html
Was denn für eine Wende? Diskutieren wollte der Iran doch schon immer über sein Atomprogramm, mehr aber auch nicht. Die sich unaufhaltsam vermehrenden Anreicherungszentrifugen rotieren derweil unaufhörlich und produzieren das Material für die Atombombe.
bertholdalfredrosswag 23.09.2013
2. Uno-Tagung: Iran will über Atomprogramm diskutieren
Ungeduld ist das Gegenteil von Besonnenheit. Rohani hat bis dato Entspannung signalisiert und das kann man eventuell nicht nur als Show abtun. Wenn er versucht dafür einzutreten dass auf gleicher Augenhöhe verhandelt werden sollte, kann ich das nur unterstützen denn das Gegenteil davon ist die vermeintliche Stärke der USA mit der sie meist nur Widerstand provoziert. Wäre es nicht rechtens, wenn Rohani Z. B. auf atomare Abrüstung der Israelis bestehen würde? Auf einen Massenvernichtungsfreien Nahen Osten? Nur als Beispiel genannt. Warten wir es ab , was die Verhandlungspartner in die Wagschale legen.
Keyany 23.09.2013
3. optional
Wende in iranischer Politik? Die Frage , die viele Menschen beschäftigt, ist es, ob das Regime im Iran seine Strategie geändert hat oder nur wieder versucht, Zeit zu gewinnen. Eins ist aber sicher, dass die politische und wirtschaftlichen Druck auf Iran in den letzten Jahren zunahm und sich im Iran schon bemerkbar gemacht hat. Die Unzufriedenheit im Iran ist enorm gestiegen. Das iranische Regime steht sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch unter größen Druck. Die Konflikte zwischen führende Kräften wie Z.B zwischen Rafsanjani und Khamenie haben sich weiter verschärft und zwischenkämpfen hinter Kulissen zugenommen. Es sieht so aus, als ob Khameinie sich anders als bislang für eine vorsichtige Annährung mit Westen umentschieden hätte. Man muss nicht vergessen, dass dieses Regime seit 1989 alles versucht hat, geheim mit Ausgaben von Milliareden Euro an Bau vom Atombombe festzuhalten. Vergessen wir nicht, dass die damalige Rot/Grüne Regierung von Herren Schröder/Fischer alles vergeblich versucht hat, um das Regime in Tehran umzustimmen. Damals hat jetziger Präsiden Rohani und seiner jetzigen Außenminister als Atombeauftragter jahrelang mit den Westen gespielt und ins geheim an Anreicherung von Uran gearbeitet. Ich bin der Meinung, dass dieses Regime, wie das syrische Regime nur unter ernthafter Druck sich bewegen werden. Das Regime im Iran würde alles tun, um für einige Zeit an der Macht zu bleiben.
king_pakal 24.09.2013
4. --
Zitat von KeyanyWende in iranischer Politik? Die Frage , die viele Menschen beschäftigt, ist es, ob das Regime im Iran seine Strategie geändert hat oder nur wieder versucht, Zeit zu gewinnen. Eins ist aber sicher, dass die politische und wirtschaftlichen Druck auf Iran in den letzten Jahren zunahm und sich im Iran schon bemerkbar gemacht hat. Die Unzufriedenheit im Iran ist enorm gestiegen. Das iranische Regime steht sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch unter größen Druck. Die Konflikte zwischen führende Kräften wie Z.B zwischen Rafsanjani und Khamenie haben sich weiter verschärft und zwischenkämpfen hinter Kulissen zugenommen. Es sieht so aus, als ob Khameinie sich anders als bislang für eine vorsichtige Annährung mit Westen umentschieden hätte. Man muss nicht vergessen, dass dieses Regime seit 1989 alles versucht hat, geheim mit Ausgaben von Milliareden Euro an Bau vom Atombombe festzuhalten. Vergessen wir nicht, dass die damalige Rot/Grüne Regierung von Herren Schröder/Fischer alles vergeblich versucht hat, um das Regime in Tehran umzustimmen. Damals hat jetziger Präsiden Rohani und seiner jetzigen Außenminister als Atombeauftragter jahrelang mit den Westen gespielt und ins geheim an Anreicherung von Uran gearbeitet. Ich bin der Meinung, dass dieses Regime, wie das syrische Regime nur unter ernthafter Druck sich bewegen werden. Das Regime im Iran würde alles tun, um für einige Zeit an der Macht zu bleiben.
Gut, dass sich die US-Strategie nie ändern muss, die fahren immer (ihren) richtigen Kurs. Übrigens, was war damals mit Reza Pahlavi los? http://3.bp.blogspot.com/-TKDd-AU5Aao/TclzWe8OQYI/AAAAAAAAARo/bCD-usv03js/s1600/shah-nuclear-plants.jpg Warum nochmal darf Iran im Gegensatz zu USA und Israel keine Atomwaffen besitzen? Welches Land hat die Atombomben bereits eingesetzt und somit Millionen Menschenleben zerstört?
ein anderer 24.09.2013
5. ...
Zitat von KeyanyWende in iranischer Politik? Die Frage , die viele Menschen beschäftigt, ist es, ob das Regime im Iran seine Strategie geändert hat oder nur wieder versucht, Zeit zu gewinnen. Eins ist aber sicher, dass die politische und wirtschaftlichen Druck auf Iran in den letzten Jahren zunahm und sich im Iran schon bemerkbar gemacht hat. Die Unzufriedenheit im Iran ist enorm gestiegen. Das iranische Regime steht sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch unter größen Druck. Die Konflikte zwischen führende Kräften wie Z.B zwischen Rafsanjani und Khamenie haben sich weiter verschärft und zwischenkämpfen hinter Kulissen zugenommen. Es sieht so aus, als ob Khameinie sich anders als bislang für eine vorsichtige Annährung mit Westen umentschieden hätte. Man muss nicht vergessen, dass dieses Regime seit 1989 alles versucht hat, geheim mit Ausgaben von Milliareden Euro an Bau vom Atombombe festzuhalten. Vergessen wir nicht, dass die damalige Rot/Grüne Regierung von Herren Schröder/Fischer alles vergeblich versucht hat, um das Regime in Tehran umzustimmen. Damals hat jetziger Präsiden Rohani und seiner jetzigen Außenminister als Atombeauftragter jahrelang mit den Westen gespielt und ins geheim an Anreicherung von Uran gearbeitet. Ich bin der Meinung, dass dieses Regime, wie das syrische Regime nur unter ernthafter Druck sich bewegen werden. Das Regime im Iran würde alles tun, um für einige Zeit an der Macht zu bleiben.
Das ist eine sehr einseitige Verklärung der Geschichte. Denn nicht die Europäer oder der Iran haben bei den Verhandlungen versagt oder sie torpediert sondern Bush's Irak-Politik und seine Liste der "Achse des Bösen" haben alles zunichte gemacht. Bush jr. als Sohn einer US-Dynastie welche die imperialen Allyren zu Kopf gestiegen sind und der sich zusätzlich noch auf dem Pfad Gottes wähnte, haben Verhandlungen nicht interessiert. Ein Imperium verhandelt nicht sondern bestimmt. Dass der Iran bei einer Öffnung sich eher dem "alten Europa" zuwenden würde war sicher auch mit ein Grund. Dabei war der Iran um die Jahrhundertwende auf dem richtigen Weg. Es gab eine langsame Öffnung, der iranische Wirtschaftsaufschwung bewirkte eine zuhnehmende Veränderung der Gesellschaft. Den Hardlinern schwammen die Felle davon, bis ihnen Bush's Politik die Rückkehr ermöglichte.
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