Schärfere Sanktionen Iran hält an Atomplänen fest

Der Weltsicherheitsrat hat schärfere Sanktionen gegen Iran beschlossen - doch die Mullahs in Teheran zeigen sich unbeeindruckt: Das Land will sein Atomprogramm fortsetzen.


Wien/Teheran - Nach außen gibt sich Mohammed Ali Hosseini, der Sprecher des Außenministeriums, gelassen: "Die jüngste Uno-Resolution wird Irans friedliches Atomprogramm nicht beeinflussen", sagte er in Teheran. Bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien scheiterten Bemühungen der Europäer und der USA, den Druck auf Teheran mit einer weiteren Resolution zu erhöhen.

Der Sicherheitsrat hatte die Iran-Sanktionen mit 14 Stimmen, darunter auch Russlands und Chinas, beschlossen. Nur Indonesien hatte sich bei der Abstimmung gestern enthalten. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte die Resolution als "Zeichen der Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft".

Der Sicherheitsrat hatte Teheran wegen seiner Weigerung verurteilt, wesentliche Teile seines Atomprogramms, darunter die Uran-Anreicherung, auszusetzen. Die Resolution sieht unter anderem weitere Reisebeschränkungen gegen iranische Atomwissenschaftler, aber auch wirtschaftliche Sanktionen vor. Sie soll jedoch erst nach 90 Tagen in Kraft treten.

Hosseini nannte die New Yorker Entscheidung "politisch motiviert und feindselig". In Wien erklärte Irans Uno-Botschafter Ali Asghar Soltanieh, Teheran betrachte die Untersuchung seines Atomprogramms durch die Atombehörde IAEA als "abgeschlossen". Iran werde "zu gegebener Zeit" auf die Uno-Resolution reagieren. Allerdings will das Land nach Soltaniehs Aussagen mit der IAEA weiter zusammenarbeiten.

Zuvor waren vor allem die Europäer mit dem Versuch gescheitert, nach der Verabschiedung neuer Uno-Sanktionen auch eine Resolution des IAEA-Gouverneursrats in Wien gegen Iran durchzusetzen. Wegen Widerstandes aus Moskau und Peking und offener Gegnerschaft der blockfreien Mitgliedsstaaten unter den 35 Mitgliedsländern zogen Deutschland, Frankreich und Großbritannien schließlich ihren Resolutionsentwurf zurück.

Zuletzt hatte der Gouverneursrat vor zwei Jahren eine Iran-Resolution verabschiedet. Im Entwurfstext war Teheran dazu aufgefordert worden, kürzlich aufgetauchte Hinweise auf militärische Atomprojekte aufzuklären, die Anreicherung von Uran einzustellen und umfassende Inspektionen durch die IAEA zu erlauben. Der Westen verdächtigt Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms die Entwicklung von Atomwaffen anzustreben.

asc/dpa



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