Arabisch-europäischer Gipfel in Scharm el-Scheich Regierungsgespräche am Roten Meer

Beim ersten Gipfeltreffen von EU und Arabischer Liga im Urlaubsort Scharm el-Scheich in Ägypten soll eine bessere Zusammenarbeit erreicht werden. Im Fokus stehen Flüchtlingspolitik und Anti-Terrorkampf.
Angela Merkel, Donald Tusk und Abdel Fattah el-Sisi

Angela Merkel, Donald Tusk und Abdel Fattah el-Sisi

Foto: Oliver Weiken/ dpa

Führende Vertreter der EU-Staaten und der Arabischen Liga sind erstmals zu einem Gipfel zusammengekommen. An dem Treffen im ägyptischen Badeort Scharm el-Scheich nimmt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Ein zentrales Thema für die EU ist die Flüchtlingspolitik, am Montag soll es vor allem um die Lage im Jemen, in Libyen und Syrien sowie um den Nahostkonflikt gehen.

An dem Gipfeltreffen nehmen Vertreter von fast 40 Ländern diesseits und jenseits des Mittelmeers teil. Aus Europa reisten die Staats- und Regierungschefs von mehr als 20 EU-Staaten nach Scharm el-Scheich. Neben Merkel, die sich mit al-Sisi auch bilateral austauschen wollte, sind auch die britische Premierministerin Theresa May, der irische Premierminister Leo Varadkar und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte dabei. Brüssel ist auch durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vertreten, aus Paris kam der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian.

Von den 22 Mitgliedsländern der Arabischen Liga, die ihren Sitz in Kairo hat, ist neben al-Sisi unter anderen der libanesische Regierungschef Saad Hariri dabei. Saudi-Arabien ist durch König Salman vertreten.

Tusk will Geschäftsmodell der Schleuser zerstören

Geleitet wird der zweitägige Gipfel vom ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und von EU-Ratspräsident Donald Tusk. Tusk sagte in seiner Begrüßungsrede mit Blick auf die Migration, dass "Herkunftsländer, Transitländer und Zielländer zusammenarbeiten müssen, um das 'Geschäftsmodell' der Schleuser und Menschenhändler zu zerstören". Die EU-Staaten hatten das Treffen mit der Arabischen Liga beim EU-Gipfel im Oktober beschlossen, um die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern von Flüchtlingen vor allem in Nordafrika zu verstärken.

Die EU betont aber, dass es bei dem Treffen nicht nur um eine Unterbindung der illegalen Zuwanderung gehen soll. So unterstrich Tusk, dass es auch darum gehe, "unsere Kooperation zum Wohle unserer Völker zu stärken". Dies müsse "gemeinsam" angegangen werden und dürfe "nicht weit entfernten Weltmächten überlassen" werden, sagte er mit Blick auf China und Russland.

Der ägyptische Präsident und Gastgeber al-Sisi unterstrich in seiner Begrüßungsrede die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. "Wir müssen uns dringender denn je gemeinsam dieser Gefahr entgegenstellen", sagte er.

sth/dpa
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