Schlappe für Trump Republikaner verschieben Abstimmung über Abschaffung von Obamacare

Schlappe für Präsident Donald Trump: Die Republikaner verschieben die wichtige Abstimmung im US-Kongress über die Abschaffung von Obamacare. Offenbar ist eine Mehrheit noch nicht sicher.

Präsident Donald Trump
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Ein Treffen konservativer Abgeordneter mit Donald Trump scheint den Ausschlag gegeben zu haben: Die US-Republikaner verschieben die Abstimmung im US-Kongress über ein Gesetz zur Abschaffung von Obamacare.

Der alternative Gesetzentwurf für eine Gesundheitsversicherung, hinter der der Präsident sein volles politisches Gewicht geworfen hatte, erzielte offensichtlich nicht genügend Stimmen im eigenen Lager.

Das Weiße Haus hatte bis zuletzt darum gerungen, die gespaltene Partei hinter dem Entwurf zu vereinen. Es ist Trumps erster bedeutender Gesetzgebungsprozess nach der Amtsübernahme.

Wann die Abstimmung jetzt stattfinden wird, ist noch unklar. CNN berichtete unterdessen unter Berufung auf Präsidialamtskreise, die Abstimmung sei auf Freitagmorgen verschoben worden, damit sie nicht mitten in der Nacht stattfinden müsse. Ein Präsidialamtssprecher sagte dem Sender MSNBC, Trumps Regierung sei optimistisch, letztlich genügend Stimmen für das Gesetzesvorhaben zusammenzubekommen.

Mindestens 25 Abgeordnete der Partei Trumps hatten angekündigt, nicht für die von Trump unterstützte Gesetzesvorlage zu stimmen - höchstens 22 Abtrünnige konnte sich die Partei erlauben.

Mit der Ersatzlösung für die vor sieben Jahren von Präsident Obama eingeführte Gesundheitsreform will Trump eines seiner zentralen Wahlversprechen einlösen. "Obamacare ist ein Desaster", hatte er wiederholt erklärt, die Versicherung sei viel zu teuer und belaste Millionen von Amerikanern.

Der frühere US-Präsident Obama, Schöpfer und Namensgeber der vor der Ablösung stehenden Gesundheitsreform, verteidigte dagegen sein Gesetzeswerk. "Dank dieses Gesetzes sind jetzt 90 Prozent aller Amerikaner krankenversichert - die höchste Quote in unserer Geschichte", schrieb er am Donnerstag in einer Mitteilung.

als/Reuters/dpa



insgesamt 35 Beiträge
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Seite 1
note4shape 23.03.2017
1.
Ein guter Schritt waere die Abschaffung der Luxus-Krankenversicherung fuer die Abgeordneten und Senatoren. Wenn Trumpcare so gut ist, dann sollen auch alle Kongressmitglieder und deren Familien davon profitieren. Oder?
Hoberg 23.03.2017
2. über 1000$ muss jeder in
Amerika für die Krankenversicherung zahlen. Selbst dann ist noch nicht jedes Arzneimittel bezahlt. Wie kann man da Millionen aus der KV ausschließen?
ex_berliner 23.03.2017
3. Und das Beste ist,
dass dieser Gesetzentwurf, selbst wenn er im Haus verabschiedet wird, im Senat keine Chance hat. Da stehen die Abgeorneten dann da zur Wahl in 2018, die Hosen runter und nix vorzuweisen. Das wird lustig.
skla5555 23.03.2017
4. Trump wird es hoffentlich
Nicht schaffen........es zeigt sehr deutlich wie dieser Mann sein Land spaltet. Aufwachen USA!
pam 23.03.2017
5. Ach ja!
Zitat von note4shapeEin guter Schritt waere die Abschaffung der Luxus-Krankenversicherung fuer die Abgeordneten und Senatoren. Wenn Trumpcare so gut ist, dann sollen auch alle Kongressmitglieder und deren Familien davon profitieren. Oder?
Was sind das für fürchterliche Heuchler.
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