Schlappe für Trump Republikaner verschieben Abstimmung über Abschaffung von Obamacare

Schlappe für Präsident Donald Trump: Die Republikaner verschieben die wichtige Abstimmung im US-Kongress über die Abschaffung von Obamacare. Offenbar ist eine Mehrheit noch nicht sicher.
Präsident Donald Trump

Präsident Donald Trump

Foto: Andrew Harnik/ AP

Ein Treffen konservativer Abgeordneter mit Donald Trump scheint den Ausschlag gegeben zu haben: Die US-Republikaner verschieben die Abstimmung im US-Kongress über ein Gesetz zur Abschaffung von Obamacare.

Der alternative Gesetzentwurf für eine Gesundheitsversicherung, hinter der der Präsident sein volles politisches Gewicht geworfen hatte, erzielte offensichtlich nicht genügend Stimmen im eigenen Lager.

Das Weiße Haus hatte bis zuletzt darum gerungen, die gespaltene Partei hinter dem Entwurf zu vereinen. Es ist Trumps erster bedeutender Gesetzgebungsprozess nach der Amtsübernahme.

Wann die Abstimmung jetzt stattfinden wird, ist noch unklar. CNN berichtete unterdessen unter Berufung auf Präsidialamtskreise, die Abstimmung sei auf Freitagmorgen verschoben worden, damit sie nicht mitten in der Nacht stattfinden müsse. Ein Präsidialamtssprecher sagte dem Sender MSNBC, Trumps Regierung sei optimistisch, letztlich genügend Stimmen für das Gesetzesvorhaben zusammenzubekommen.

Mindestens 25 Abgeordnete der Partei Trumps hatten angekündigt, nicht für die von Trump unterstützte Gesetzesvorlage zu stimmen - höchstens 22 Abtrünnige konnte sich die Partei erlauben.

Mit der Ersatzlösung für die vor sieben Jahren von Präsident Obama eingeführte Gesundheitsreform will Trump eines seiner zentralen Wahlversprechen einlösen. "Obamacare ist ein Desaster", hatte er wiederholt erklärt, die Versicherung sei viel zu teuer und belaste Millionen von Amerikanern.

Der frühere US-Präsident Obama, Schöpfer und Namensgeber der vor der Ablösung stehenden Gesundheitsreform, verteidigte dagegen sein Gesetzeswerk. "Dank dieses Gesetzes sind jetzt 90 Prozent aller Amerikaner krankenversichert - die höchste Quote in unserer Geschichte", schrieb er am Donnerstag in einer Mitteilung.

als/Reuters/dpa
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