Schröder und Chirac Hand in Hand nach Brüssel
Aachen - Schröder sagte, er und Chirac wollten künftig regelmäßig eine Gruppe deutscher und französischer Industrieller zu Gesprächen ohne feste Tagesordnung einladen, um so eine bessere Zusammenarbeit für Europa zu erreichen. Chirac betonte die Entschlossenheit zu einer industriepolitischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich, um wettbewerbsfähige Unternehmen aufzubauen. Zuletzt hatte es wegen eines möglichen Einstiegs von Siemens beim angeschlagen französischen Alstom-Konzern Unstimmigkeiten gegeben.
In Fragen der Europapolitik betonten beide Politiker ihre "nahtlose Übereinstimmung", wollten aber keine Namen für die Nachfolge des scheidenden Kommissionspräsidenten Prodi nennen. Schröder sagte, er sei zuversichtlich, dass die irische EU-Präsidentschaft einen Vorschlag machen werde, der breite Zustimmung finden werde. Frankreich und Deutschland seien dazu "gern mit Rat und Tat behilflich". Schröder hatte den bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber ins Spiel gebracht, dieser hat aber nach eigenen Angaben abgelehnt
Prinzip der doppelten Mehrheit steht nicht in Frage
Der Bundeskanzler sagte auch, beide Länder wollten gemeinsam für das Gelingen der europäischen Verfassung arbeiten. Sie gingen davon aus, dass das Prinzip der doppelten Mehrheit, bei der auch die Bevölkerungsstärke der Mitgliedsländer Gewicht erhält, nicht in Frage gestellt werde. Schröder zeigte sich zuversichtlich, dass Regeln gefunden würden, die dieses Prinzip mehrheitsfähig machten.
Chirac unterstrich die enge Übereinstimmung beider Regierungen in der Europapolitik. Deutschland und Frankreich gingen in den Europäischen Rat "Hand in Hand". Die Wahl zum EU-Parlament habe darauf keinen Einfluss. Alle Regierungen in Europa seien in ähnlicher Weise von den Bürger abgestraft worden, die durch die notwendigen und unerlässlichen Reformen verschreckten seien. Chirac betonte, er plane nicht, den französischen Regierungschef Jean-Pierre Raffarin wegen des Wahlausgangs abzulösen.
Für die Nachfolge von Kommissionspräsident Romano Prodi sind vier Namen im Gespräch: der Belgier Guy Verhofstadt, der Luxemburger Jean-Claude Juncker, der Portugiese Antonio Vitorino und der Däne Anders Fogh Rasmussen.
