Schwachstellen der EU Was in Europa besser werden muss

Reisefreiheit und Euro - das ist es, was viele an der EU schätzen. Weil nun beides in Gefahr scheint, verlieren die Bürger das Vertrauen. Was muss sich ändern, damit sich die Menschen wieder für Europa begeistern können? Vier Vorschläge.

AFP

Von und


Berlin - Reisen ohne Grenzen, das finden eigentlich alle gut. Auch das mit dem Euro ist gar nicht so schlecht, trotz Krise, und selbst wenn mancher noch immer der alten D-Mark hintertrauert. Immerhin fällt das lästige Geldwechseln im Urlaub weg, und jeder weiß, ob der Kaffee an der Costa del Sol teurer ist als daheim im Bielefelder Straßencafé.

Aber sonst. Europa, die Europäische Union, brauchen wir das wirklich? Diese Frage wird in diesen Tagen wieder ziemlich oft gestellt.

Die Zweifler zeigen dann zum Beispiel nach Griechenland. Dort, so lesen sie es in der "Bild"-Zeitung, bekommen die Mitarbeiter von Präsident Papandreou angeblich 16 Monatsgehälter, Angestellte in Staatsbetrieben sollen Boni für Händewaschen und Pünktlichkeit erhalten, Busfahrer Prämien fürs Warmlaufen des Motors. Und für diese verschwenderischen Pleite-Griechen sollen wir auch noch zahlen? Das ist die Frage, die darin mitschwingt. Das soll der Sinn von Europa sein?

Die glühenden EU-Fans halten dagegen. Mit den altbekannten Listen, warum Europa so wichtig ist für Deutschland und den Kontinent. Wahrlich gute Argumente sind dabei, Frieden und Freiheit, Wohlstand und wirtschaftliche Kraft, mehr Wettbewerb, der für niedrige Preise sorgt. Sicher, man müsse das gelegentlich besser erklären, räumen die Euro-Fighter ein.

Aber reicht das? Wohl kaum. Denn die Europäische Union wird von einigen grundlegenden Defiziten geplagt, die es dem Bürger schwermachen, Vertrauen in die Gemeinschaft zu fassen. Es sind Defizite, die sich beheben ließen - wenn der politische Wille da wäre.

SPIEGEL ONLINE sagt, was sich in Europa ändern müsste.

insgesamt 97 Beiträge
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hesse 16.05.2011
1. Ne, ne ....
....so geht es nicht, so hehr diese Schiene auch ist.
hartmutthomas 16.05.2011
2. eu
die freude an europa wird mir wieder kommen, wenn die ganzen schmarotzenden eu-beamten kommisare und weitere hochbezahlte logorrhoischen nichtsnutze abgeschafft werden. des weiteren möchte ich als bürger nicht täglich durch verblödete eu parlamente fremdbestimmt werden. spritverordnung etc., wenn dann die freude anfängt möchte ich frei über die ländergrenzen reisen, und mich über europa freuen. mfg
Holzhausbau 16.05.2011
3. Vertrauen
Zitat von sysopReisefreiheit und Euro - das ist es, was viele an der EU schätzen. Weil nun beides in Gefahr scheint, verlieren die Bürger das Vertrauen. Was muss sich ändern,*damit sich die Menschen wieder für Europa begeistern können? Vier Vorschläge. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,762381,00.html
Ich vertraue darauf, dass der Albtraum "EU" in aller Kürze ausgeträumt ist. EU und EURO sind tot! Egal was zum "Gesundbeten" vorgebracht wird - es ist vorbei! Nur der Eingeständnis des Scheiterns fehlt noch - also warten wir noch ein kleines Weilchen darauf. Wir könnten das Ende allerdings auch selbst verkünden! Wir wurden am Anfang von den verantwortlichen Politikern nicht gefragt - jetzt könnten wir doch den Spieß einfach umdrehen: Wir machen Schluß - ohne die Politiker zu fragen!
Michael Giertz, 16.05.2011
4. Europa 2.0
Zitat von sysopReisefreiheit und Euro - das ist es, was viele an der EU schätzen. Weil nun beides in Gefahr scheint, verlieren die Bürger das Vertrauen. Was muss sich ändern,*damit sich die Menschen wieder für Europa begeistern können? Vier Vorschläge. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,762381,00.html
Die EU auf Reisefreiheit und Euro zu beschränken, halte ich für wenig sinnvoll / richtig, zumal der Euro von der Mehrheit kritisch gesehen wird (auch wenn eine Rückkehr zu den alten Währungen nicht immer gefordert wird). Meine fünf Vorschläge zielen in eine etwas andere Richtung als die auf SPON vorgestellten: 1. Die europäische Identität Die gibt's nicht. Der Durchschnittsbürger sieht sich in erster Linie als Brite, Franzose, Deutscher, Tscheche, Pole usw, nicht aber als Europäer. Damit aber die EU wirklich funktioniert, braucht es diese Identität, ansonsten werden immer die Bürger zuerst an ihr eigenes Land denken. Ein erster Ansatz wäre die "EU-Staatsbürgerschaft". Selbst in Deutschland herrscht noch gewisse Kleinstaaterei, denken wir da an das Gezänk bezüglich Soli. 2. Föderale Struktur Die EU darf gern "mehr" Macht haben - aber nur demokratisch legitimiert und natürlich die Souveränität der Mitgliedsstaaten respektierend. Am wichtigsten ist mir die demokratische Legitimation: eine von den EU-Bürgern gewählte und ratifizierte Verfassung soll die Basis, jedes EU-Organ wählbar sein. Die Schweiz ist diesbezüglich ein Vorbild: Entscheidung von hoher Tragweite werden an das Volk kommuniziert und dort per Abstimmung entweder angenommen oder abgelehnt. Beispiel: die Aufnahme von neuen EU-Mitgliedsstaaten ist etwas, was die EU-Bürger als auch die Bürger des aufzunehmenden Staates entscheiden sollten. 3. Wirtschaftsunion Im Prinzip ist das der Knackpunkt schlechthin: die aktuelle EU ist eine eher schlecht laufende Wirtschaftsunion, die sich darauf beschränkt, Gelder zu transferieren. Das funktioniert eher leidlich, effizient ist es gleich gar nicht. Hinzu kommt eine durch privatwirtschaftliche Interessen gesteuerte Politik: wer glaubt, Energiesparlampen würden der Umwelt zugute kommen, kann mal bei OSRAM nachfragen. Die und andere Produzenten von Energiesparlampen profitieren am meisten von diesem Gesetz. Effektiv darf eine Wirtschaftsunion wie die EU aber nur volkswirtschaftliche Interessen vertreten - d.h. die Interessen einer ganzen Nation bzw dem Bündnis, nicht aber Partikularinteressen aus einzelnen Branchen. Eine Gemeinschaftswährung ist übrigens ebenfalls Teil dieser Idee. 4. Migrations/Einwanderungspolitik Ich muss sagen, ich bin ein großer Fan von "Green Cards". Seltsamerweise haben fast alle "Einwanderungsnationen" irgendeine Form von Regulation, damit das erwünschte qualifizierte Personal leicht einwandern kann, unqualifizierte Bittsteller dagegen höchstens für kurze Zeit ein Visum bewilligt bekommen. In der EU2.0 sollte es ganz ähnlich aussehen: Qualifizierte Leute sind willkommen, Unqualifizierte nicht. Qualifizierte bekommen einen EU-Pass inkl. Freizügigkeit und dem Recht, die Staatsbürgerschaft eines EU-Landes anzunehmen. Unqualifizierte dagegen erhalten nur eine temporäre Aufenthaltsgenehmigung in dem Land, in das sie eingewandert sind - ohne EU-Freizügigkeit. 5. Amtssprache Last but not least: Europa braucht eine Amtssprache. In einem anderen Thema ist bereits der Begriff "Esperanto" gefallen; warum soll eine Minderheitssprache (Englisch) Amtssprache sein? Eine gemeinsame, "europäische" Sprache wäre da viel eher der Ansatz. Die Idee, dass irgendwann alle Europäer zwei Muttersprachen haben, nämlich die der eigenen Nationalität und die Europa's ist gar nicht mal so übel und dürfte die Zugehörigkeit zum geeinten Europa stärken.
braintainment 16.05.2011
5. Dr.
Zitat von sysopReisefreiheit und Euro - das ist es, was viele an der EU schätzen. Weil nun beides in Gefahr scheint, verlieren die Bürger das Vertrauen. Was muss sich ändern,*damit sich die Menschen wieder für Europa begeistern können? Vier Vorschläge. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,762381,00.html
Wie viele und wer schätzt die vorgenannten "Annehmlichkeiten"? Das ist mir etwas zu pauschal. Klar, entfällt das lästige Umtauschen im Urlaub, Wärungsschwankungen existieren im Euroraum nicht mehr, der Pass muss beim Grenzübertritt nicht mehr vorgezeigt werden. Aber wiegt dies alle "Unanehmlichkeiten" der EU auf. Reisefreiheit - an sich ein hohes Gut - hatten wir auch schon vor der Montanunion und ganz sicher vor der EU. Kursunterschiede zwischen den Währungen waren ein hilfreiches und m.E. notweniges Korrektiv zwischen Wirtschaftsräumen. Heute leisten wir uns einen aufgeblähten EU-Regierungsapparat, eine Transferunion in der im Wesentlichen DE Zahlmeister ist und eine "Freizügigkeit" in der die Sozialsysteme der "reichen" Länder ausgeplündert werden. Ich habe vier Maßnahmen für die EU: 1) Raus aus der EU 2) Raus aus dem EURO 3) Raus aus Schengen 4) Rückkehr zur Deutschen Mark
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