Nahost: Schweden erkennt Palästina als Staat an

Es war eine der ersten Ankündigungen der neuen Regierung, nun wird sie in die Tat umgesetzt: Schweden erkennt Palästina als eigenständigen Staat an.

Schwedens Premierminister Loefven: Ankündigung in die Tat umgesetzt

Foto: JONATHAN NACKSTRAND/ AFP

Stockholm - Das Thema stand ganz oben auf der Agenda, gleich in seiner Antrittsrede Anfang Oktober sagte Schwedens Premierminister Stefan Löfven: "Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung gelöst werden, ausgehandelt in Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Völkerrechts."

Nun wird Schweden seiner Ankündigung Taten folgen lassen: Die Regierung hat die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat bekanntgegeben. "Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen", sagte Außenministerin Margot Wallström. Israel hatte die Ankündigung Schwedens zuletzt scharf kritisiert.

Schweden ist damit das erste westliche EU-Land, das diese Entscheidung getroffen hat. Von den EU-Staaten erkannten bisher mit Malta und Zypern nur zwei kleinere und neuere Mitgliedsländer Palästina als Staat an. In London sprach sich das britische Unterhaus vor zwei Wochen ebenfalls für den Schritt aus. Das Votum ist aber nicht bindend für die Regierung.

Die Anerkennung sei ein "wichtiger Schritt", der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige, schrieb Wallström in einer Stellungnahme in der Tageszeitung "Dagens Nyheter".

bka/AFP