Koalitions-Patt nach Wahl Sondierungsgespräche in Schweden gescheitert

Nach der Parlamentswahl in Schweden findet sich noch immer keine Koalition zusammen. Ulf Kristersson, Parteichef der Moderaten, hat eine Mitte-rechts-Regierungsbildung nun aufgegeben.
Ulf Kristersson

Ulf Kristersson

Foto: HENRIK MONTGOMERY/ AFP

Der Parteichef der schwedischen bürgerlichen Moderaten, Ulf Kristersson, erklärte die Bildung eine moderat-rechten Koalition für gescheitert. Kristersson bekam vor zwei Wochen vom Parlamentspräsidenten Andreas Norlén den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Er erhielt damit den Vorzug vor dem kommissarischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven, der das Land seit der Wahl 2014 regierte.

Löfven steht an der Spitze einer rot-grünen Koalition, die bei den schwedischen Parlamentswahlen am 9. September 144 der 349 Parlamentssitze erzielte. Das ist ein Mandat mehr als Kristerssons Vier-Parteien-Bündnis bekam. Für keinen der Blöcke reicht es jedoch zu einer absoluten Mehrheit. 62 Sitze erhielten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten.

Eine Regierung mit den Rechtspopulisten schlossen beide Blöcke aus. Kristersson wollte nun eine Regierung mit Liberalen und der Zentrumspartei bilden, die jedoch nach Gesprächen ablehnten.

"Ich habe alles getan, was ich konnte", sagte Kristersson. "Ich bin sehr enttäuscht, weil wir es nicht geschafft haben mit einer neuen Regierung eine neue Politik anbieten zu können. Ich stehe noch immer bereit, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen."

Der Parlamentspräsident hat nach den Wahlen vier Versuche, einen Ministerpräsidenten zu finden. Nun muss er jemand anderen damit beauftragen, eine Regierung zu bilden.

tin/Reuters
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