Christina Hebel

Nervengiftanschlag auf Skripal Leichtes Spiel für Putin

Die britische Regierung muss im Fall des vergifteten Ex-Agenten Skripal endlich Beweise vorlegen. Tut sie es nicht und leistet sich Fehler wie zuletzt, spielt sie dem Kreml in die Hände.
Wladimir Putin

Wladimir Putin

Foto: Alexander Zemlianichenko/ AP

Vor wenigen Tagen fragte ein russischer Bekannter: Christina, was macht ihr eigentlich da im Westen? Er meinte das Vorgehen im Fall des vergifteten früheren Doppelagenten Sergej Skripal. Die Stimmung gegenüber den europäischen Ländern werde immer schlechter, klagte der Bekannte, selbst bei jenen wie ihm, die dem System von Wladimir Putin kritisch gegenüberstehen. Letztendlich spiele der Westen dem Präsidenten in die Hände, der sich einmal mehr als Beschützer seines Volkes inszenieren könne. Der Bekannte klang resigniert.

Leider hat er recht. Denn vier Wochen nach dem Anschlag auf Skripal und seine Tochter fragen sich auch in Russland viele, welche Belege es für die Schuld Moskaus denn nun eigentlich genau gibt. Außer der öffentlichen Erklärung, man habe nach geheimdienstlichen Erkenntnissen den Eindruck gewonnen, dass eine andere Erklärung nicht plausibel sei.

Polizist in Salisbury

Polizist in Salisbury

Foto: HANNAH MCKAY/ REUTERS

Ja, es gibt viele Indizien, die dafür sprechen könnten, dass es sich um einen versuchten staatlichen Auftragsmord des Kreml handeln könnte: Etwa, dass Skripal ein ehemaliger Oberst des russischen Militärgeheimdiensts ist, der auch für den Westen spionierte; oder das eingesetzte Nervengift Nowitschok, das auf Betreiben des Militärs in der Sowjetunion produziert wurde. Die Behauptung Russlands, nichts mehr davon zu besitzen, ist unglaubwürdig, auch weil das Gift nicht Teil des Chemiewaffenarsenals war, das der Organisation für ein Verbot chemischer Waffen (OPCW) gemeldet und dann zerstört worden war; oder dass in Großbritannien in den vergangenen Jahren auffällig viele Russen starben, auch der ehemalige Agent und Kreml-Kritiker Alexander Litwinenko, für dessen Mord die britische Justiz unter anderem einen früheren FSB-Mann verantwortlich macht.

Das sind aber nur Hinweise. Mehr nicht. Nur die Vorwürfe gegen Russland zu wiederholen, reicht nicht aus. Nicht in einem Rechtsstaat. Die internationale Öffentlichkeit will verstehen, welche Spuren genau nach Moskau führen. Sonst wird die Frage der Täterschaft zu einer Frage des Glaubens, und London macht sich angreifbar.

Schwere kommunikative Patzer

Bisher läuft es alles andere als gut für Großbritannien. Das Misstrauen ist groß. War es doch die britische Regierung, die mit einer Lüge über angebliche Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein in den letzten Irakkrieg mit mehr als 100.000 Toten zog.

London hätte wissen müssen, dass Moskau in Zeiten eines Informationskrieges jede Schwäche für sich zu nutzen weiß. Man fragt sich eigentlich, wer die Regierung berät. Warum ist sie so schnell mit der Beschuldigung Russlands vorgeprescht? Warum macht sie so viele Fehler?

Boris Johnson

Boris Johnson

Foto: DANIEL LEAL-OLIVAS/ AFP

Es ist vor allem das britische Außenamt, das sich schwere Patzer erlaubt. Der zuständige Minister Boris Johnson erweckte in einem Interview den Eindruck, dass Analysen des britischen Militärlabors Porton Down Russland überführen könnten. Das aber kann die Einrichtung gar nicht, weil Vergleichsproben für eine Bestimmung der Herkunft des eingesetzten Nowitschok fehlen - und so wirkte das Interview mit dem Leiter des Labors wie ein Freispruch für Russland. Inzwischen gibt es ernsthafte Zweifel, ob der Fall jemals aufgeklärt werden kann. Umgehend verbreiteten die Staatsmedien die Aussagen des Laborleiters, der Kreml forderte von Premierministerin Theresa May eine Entschuldigung. Dass das Außenamt dann noch einen Tweet löschte, in dem es hieß, das eingesetzte Nowitschok sei in Russland hergestellt worden, lässt einen doch recht fassungslos zurück.

Verwirrung und Misstrauen

Die russische Führung dagegen ist in der Offensive. Dabei hat sie nichts für eine ernst gemeinte Aufklärung getan. Sie inszeniert sich als das angegriffene Opfer und verkündet täglich neue Behauptungen und Lügen darüber, wer angeblich alles hinter dem Anschlag steckt. Russland solle mit dem Angriff die Fußball-WM im Sommer weggenommen werden, hieß es aus dem Außenministerium. Dann verkündete der Außenminister Sergej Lawrow, die Briten hätten doch eigentlich auch ein Motiv, sie wollten von ihren Brexit-Problemen ablenken. Im ohnehin verworrenen Skripal-Fall nährt Moskau so beständig das Misstrauen, es wächst und wächst, auch über die russischen Staatsgrenzen hinaus.

Längst geht es nicht mehr nur um den Anschlag auf Skripal. Es geht um die grundsätzliche Frage, wie der Westen einem Land gegenübertritt, das mit Desinformationskampagnen wie bei der Krim-Annexion, dem Krieg in der Ostukraine oder dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 weiszumachen versucht, es gebe keine belastbaren Tatsachen mehr.

Unsicherheiten aber kann man nur mit belegbaren Fakten begegnen. Legt Großbritannien diese nicht bald im Skripal-Fall vor, geht das Land beschädigt aus dieser Affäre hervor. Und mit ihm die westlichen Länder, die sich solidarisch mit London gezeigt haben. Moskau wird dies sicher für seine Propaganda zu nutzen wissen.

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