Sicherheit EU-Innenminister wollen wirksamer gegen Terror vorgehen

Datenbanken zusammenführen, Explosivstoffe besser erforschen, das Internet zu einer „feindlichen Umgebung für Terroristen“ machen: Die Innenminister mehrerer europäischer Staaten wollen auf nationaler und auf EU-Ebene verstärkt den Terrorismus bekämpfen.


London/Berlin - „Die Ereignisse der letzten Woche haben gezeigt, dass terroristische Gruppierungen ständig nach neuen Wegen suchen, um unsere Gesellschaften anzugreifen“, teilten Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine Amtskollegen aus Großbritannien, Finnland, Frankreich, Portugal und Slowenien sowie der Vizepräsident der EU-Kommission, Franco Frattini, in einer gemeinsamen Erklärung zu ihrem informellen Treffen in London mit.

Als notwendig erachteten sie dabei unter anderem eine dauerhafte Überprüfung der Sicherheitsstandards auf europäischen Flughäfen sowie die Erforschung von Explosivstoffen, „die schwerpunktmäßig auf Arbeiten mit Flüssigsprengstoff gerichtet sein sollte". Zugleich wollen die Ressortchefs die Einrichtung einer Datenbank zu Explosivstoffen bei Europol unterstützen. Ferner soll das Internet zu einer „feindlichen Umgebung für Terroristen“ gemacht werden.

Wirksame Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung und der Schutz der Menschenrechte seien „keine widerstreitenden Ziele“, sagten die Minister und Frattini in ihrer Erklärung. Angesichts der „Gefahr von Massenmorden“ müsse akzeptiert werden, dass die Rechte des Einzelnen mit dem gemeinsamen Recht auf Sicherheit in Einklang gebracht werden müssten. Die Europäische Union verfüge über eine ehrgeizige Strategie zur Terrorismusbekämpfung, die nun sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene umgesetzt werden müsse.

asc/ddp



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