Sicherheitskonferenz Das Orakel von München

Die deutsche Begeisterung über den frischen Wind aus Washington könnte sich bald legen. Denn die US-Regierung zeigt auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass sie keine Obama-Denkmäler will, sondern Solidarität - das bedeutet Blut, Schweiß und Tränen für alle Alliierten.

Ein Kommentar von Claus Christian Malzahn


München - In diesem Jahr kann man sich vor deutschen Gedenkgewittern kaum retten. Ob es um die Varusschlacht vor 2000 Jahren geht, den Überfall auf Polen und den Ausbruch des Zweitens Weltkriegs vor 70, die Gründung beider deutscher Staaten vor 60 oder den Fall der Mauer vor 20: In kaum einem Land der Welt wird 2009 so angestrengt zurückgeblickt wie in Deutschland.

Merkel, Biden: Unbequemer als zu George W. Bushs Zeiten
DDP

Merkel, Biden: Unbequemer als zu George W. Bushs Zeiten

Auf der Sicherheitskonferenz in München wagten Politiker aus aller Welt an diesem Wochenende nun einen Blick in die Zukunft. Und so unsicher so ein Versuch in den Zeiten von Terrordrohungen, internationaler Finanzkrise und unzähliger zäher regionaler Konflikte auch ausfallen muss - eines scheint sicher: Die - Achtung: Jubiläum - vor zehn Jahren mit dem Kosovo-Krieg begonnene Phase deutscher Militäreinsätze geht keineswegs dem Ende entgegen, obwohl die Mehrheit der Deutschen das wünschen würde. Im Gegenteil: Die Zeit von Out of Area hat für die Deutschen und ihre Armee erst angefangen.

US-Vizepräsident Joe Biden machte bei seiner mit Spannung erwarteten Rede erst gar nicht den Versuch, um das Problem herumzureden. Die gute Nachricht für die europäischen Alliierten sei, dass man in Washington nun erstens oft und zweitens ganz ehrlich nach ihrer Meinung fragen wolle. Und die schlechte: "Ihr bekommt mehr zu tun!" Zunächst offenbar in Afghanistan, wo die Obama-Regierung in Kürze 30.000 zusätzliche Soldaten stationieren will. Um Missverständnissen in Deutschland vorzubeugen: Diese US-Truppen sollen nicht in erster Linie Schulen oder Straßen bauen. Sie sollen Taliban totschießen, und der Commander in Chief heißt nicht George W. Bush, sondern Barack Hussein Obama.

Die sich in diesem Jahr vermutlich erheblich zuspitzende Machtfrage in Afghanistan ist nicht der einzige internationale Konflikt, an dem die Bundesrepublik aktiv beteiligt sein wird - und der im Wahlkampfjahr vermutlich noch schärfer diskutiert werden wird als bisher. Auch die Maßnahmen zur Verhinderung einer nuklearen Bewaffnung Irans gehört dazu. Auch hier scheint die Agenda der US-Regierung klar: Wir reden mit Teheran. Aber wir können auch anders, wenn diese Gespräche nicht zum Ziel führen. Das Ziel ist nicht verhandelbar: ein Iran ohne Atomwaffen.

Münchner Sicherheitskonferenz
Geschichte
Seit 1962 diskutieren jeden Februar in München internationale Vertreter von Politik, Militär, Rüstung und Wissenschaft über Sicherheitsfragen. Es ist das weltgrößte Treffen dieser Art. Gegründet wurde es vom deutschen Verleger Ewald von Kleist als Wehrkundetagung, seit 2008 heißt sie Münchner Sicherheitskonferenz . Sie findet im Hotel Bayerischer Hof statt; wegen scharfer Proteste sind alljährlich Tausende Polizisten im Einsatz.
Leitung
Von 1999 bis 2008 leitete Horst Teltschik , CDU-Politiker und Vertrauter von Ex-Kanzler Helmut Kohl, die Konferenz. 2009 hat der ehemalige Diplomat Wolfgang Ischinger das Amt übernommen.
Ziele
Im Vordergrund steht das Gespräch. Die Konferenz ist vor allem berühmt für inoffizielle hochkarätig besetzte Treffen in Nebenzimmern und auf den Fluren. Ein offizielles Papier wird in München nicht verfasst: keine Beschlüsse, kein Abschlusskommuniqué.

Der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani zeigte sich von diesen amerikanischen Ansagen betont unbeeindruckt. Er drehte den Spieß in München um: Die USA habe nun eine "goldene Chance", ihre aggressive Politik zu ändern. Das Atomprogramm gehe selbstverständlich weiter. Ansonsten sei er "überrascht, wie sensibel sie auf das Thema Holocaust reagieren" - flötete Laridschani wörtlich vom Podium, kaum zwei Meter von Henry Kissinger entfernt, der 1938 als 15-jähriger Sohn eines jüdischen Geschichtslehrers mit seiner Familie vor den Nazis aus Fürth floh.

Es war der britische Außenminister David Miliband, der Laridschani in München darauf aufmerksam machte, "that it is not getting better than this" - ein besseres Angebot wird nicht kommen.

Eine US-Regierung, die ihre Hand in Richtung Teheran ausstreckt, den Mullahs eine politische Bestandsgarantie in Aussicht stellt und Iran erheblichen Einfluss im Irak zu versprechen bereit ist - wer hätte so eine Offerte aus Washington vor kurzem für möglich gehalten? Doch Laridschani bezeichnet solche Initiativen als Prinzip von "Zuckerbrot und Peitsche, das macht man mit Tieren". In Teheran wolle man "lieber Schach spielen", sagte der Iraner weiter. Wenn aber Teheran seine aggressive Sphärenpolitik im Libanon, im Gaza-Streifen und im schiitischen Irak für eine Schachpartie hält - wie sieht es dann aus, wenn Ahmadinedschad "Risiko" spielt?

Die Amerikaner werden peinlich genau darauf achten, dass sich die Konfrontation mit Teheran nicht zu einem einsamen Gefecht zwischen den USA und Iran entwickelt. Bidens Botschaft von München ist: Jedes Nato-Land, jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union sitzt ab heute mit im Boot. Das ist der Preis für die neue transatlantische Offenheit und Kooperation.

Aber genau an dieser Stelle kracht es bereits im Berliner Gebälk: mit seinem Versuch, ein Sanktionspaket gegen Iran auf Vorrat zu schnüren, für den Fall, dass Direktgespräche zwischen Washington und Teheran scheitern und die Mullahs am Atomkurs festhalten, ist Außenminister Steinmeier in der vergangenen Woche fürs erste gescheitert. Milibands drastische diplomatische Situationsbeschreibung ist offenbar auch in Berlin noch nicht von allen verstanden worden. Daran ändern auch Merkels Beteuerungen in München nichts, Deutschland sei zu einer Verschärfung der Sanktionen bereit.

Die Kanzlerin diskutiert am Samstagvormittag mit dem polnischen Premier und dem französischen Präsidenten über die Zukunft europäischer Sicherheit. Links und rechts von Merkel sitzen also die Repräsentanten der wichtigsten Nachbarstaaten Deutschlands. Sarkozy formulierte eine eminent politische Frage: Will Europa eigentlich Frieden - oder in Frieden gelassen werde? Beides dürfe man nicht verwechseln. Daraufhin bemerkte eine britische Abgeordnete, dass sie diesen Unterschied sehr wohl kenne - aber die Wähler immer weniger. Donald Tusk, der polnische Premier, berichtet, dass die Parteien in Polen beschlossen hätten, die Frage von Auslandseinsätzen ihrer Armee im Wahlkampf nicht gegeneinander einzusetzen. Und Nicolas Sarkozy gibt eine Ehrenerklärung für die französischen Medien und Wähler ab: Die seien bereit, für die Rechte afghanischer Frauen auch Soldaten nach Kabul zu schicken.

Angela Merkel kann von den deutschen Parteien, Wählern und Medien weder das eine noch das andere erwarten. In diesen Fragen sind die Deutschen Lichtjahre von ihren Nachbarn entfernt, wie alle Umfragen zeigen. Während uns die Amerikaner wieder freundschaftlich umarmen, möchten die Deutschen am liebsten zurück in die Ära des Genscherismus, wo die deutsche Parlamentsarmee brav in der Kaserne blieb, wenn es irgendwo brannte. Und daran wird auch Barack Obama nichts ändern, so charmant und kooperativ er seine Forderungen nach mehr transatlantischer Solidarität auch verpacken wird - und so berechtigt diese Forderungen auch sein mögen.

Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier werden im Superwahljahr erklären müssen, dass es einen Weg zurück in jene Zeit, in der man in Frieden gelassen wurde, nicht mehr geben kann - und darum sind sie wirklich nicht zu beneiden. Der Abtritt von George W. Bush wurde hierzulande schwer bejubelt. Als Posterboy für das bequeme Prinzip internationaler Äquidistanz fällt er nun freilich auch weg. So viel Prognose ist wohl erlaubt: So manchem deutschen Obama-Verehrer wird Nr. 43 bald fehlen. Denn so bequem wie zu seiner Zeit wird es für Europa nicht mehr werden.

insgesamt 25 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Kurt G, 07.02.2009
1. Nope
Könnte jemand Mr Obama sagen, dass sich bisher jede Fremdmacht in Afghanistan eine blutige Nase (oder mehr) geholt hat ? Kurt G
Family Man 07.02.2009
2. Change!
Tja jetzt haben wir den Change. Freundschaft gegen Blut, und natürlich Terrorismus, denn wenn jemand in Deutschland eine Bombe schmeissen will, dann tut er es weil Deutschland gegen Muslime Krieg führt. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr.
archelys, 07.02.2009
3. show
Zitat von sysopDie deutsche Begeisterung über den frischen Wind aus Washington könnte sich bald legen. Denn die US-Regierung zeigt auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass sie keine Obama-Denkmäler will, sondern Solidarität - das bedeutet Blut, Schweiß und Tränen für alle Alliierten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,606196,00.html
Die deutsche Begeisterung war eine mediale.
Bewolf, 07.02.2009
4. Die Welt ist, wie sie ist
Selbstverständlich bedeutet das Blut, Schweiß und Tränen. Das gehört nun mal dazu, wenn man sich auf dem internationalen Parkett bewegen und vor allem mitreden will. Respekt verdient man sich nicht aufgrund vom Däumchendrehen. Und nur weil wir das Glück und Privileg hatten, es uns in den 60 Jahren Nachkriegszeit und kaltem Krieg gemütlich machen konnten, heißt das nicht das wir jetzt einfach so weitermachen könnten als hätte es keine gravierenden Veränderungen in den politischen und gesellschaftlichen Strukturen der Welt gegeben. Das heißt nicht, das wir jetzt zu jeder Krise mit Hurrah Patriotismus in den Krieg ziehen sollten, aber man muß kompromißbereit bleiben und kann sich nicht immer einen Sonderweg erlauben, wenn der internationale politische Handlungspsielraum erhalten bleiben soll. Sehen wir der Sache dochmal ins Gesicht. Insbesondere der kalte Krieg hat die Welt in eine Art Starre fallen lassen. Seit dem Ende dessen bewegen wir uns abermals auf eine von Nationalstaaten geprägte Welt zu, in der Krieg frei nach Clausewitz wieder eine Fortsetzung der Diplomatie mit anderen Mitteln ist, wie es tausende Jahre zuvor schon der Fall war. Iraq und Georgien sind dabei nur die letzten prägnanten Beispiele. Das muß, ja darf uns nicht gefallen, auch und insbesondere in Bezug zu den Gefahren, die deutschen Soldaten drohen, mit dem Verlust von Leben und dem Leid von Angehörigen, aber es sind Realitäten mit denen wir einfach zu leben lernen müssen. Sich da zurückzulehnen und mit moralischer Überlegenheit jede Beteiligung abzulehnen mag rein ethisch/moralisch tatsächlich richtig sein, nur müssen wir uns auch im Klaren darüber werden, daß damit ein politischer Bedeutungsverlust Deutschlands einhergeht. Die Welt kümmert sich nicht sonderlich um unsere Sorgen und grade als Exportnation können wir es uns nicht erlauben, zu isoliert dazustehen. Die Welt ist, wie sie ist, man kann sie sich nicht schönreden oder sich nicht als Teil derer sehen. Man kann daran Arbeiten sie besser zu machen, aber das geht nicht indem man den Kopf in den Sand steckt.
taxameter 07.02.2009
5. Nichts ändert sich, ausser Rhetorik und Umgangston
Den absoluten Führungsanspruch der USA im westlichen Bündniss wird in Biden`s Rede ja allzu deutlich zum Ausdruck gebracht. Die USA wollen also ganz ehrlich ihre Europäischen Verbündeten nach ihrer Meinung fragen und fordern dafür mehr Solidarität ein. Die Hybris Amerikanischer Aussenpolitik kommt jetzt also nicht mehr so krawallig daher wie unter G.W.Busch, sondern subtiler und noch fordernder. Was für ein Fortschritt:(
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.