Sicherheitsrat USA scheitern mit Waffenembargo gegen Südsudan

Trotz anhaltender Kämpfe im Südsudan hat der UN-Sicherheitsrat ein Waffenembargo gegen das Land verhindert. Zu einer Verabschiedung des Vorschlags der USA fehlte eine Stimme.

Abstimmung im UN-Sicherheitsrat
AFP / United Nations / Manuel Elias

Abstimmung im UN-Sicherheitsrat


Die USA sind mit ihrem Vorstoß im UN-Sicherheitsrat für ein umfassendes Waffenembargo gegen den Südsudan gescheitert. Nur sieben der 15 Ratsmitglieder stimmten für einen entsprechenden Resolutionsentwurf, acht Länder, darunter die beiden Veto-Mächte Russland und China sowie die drei afrikanischen Staaten Angola, Ägypten und der Senegal enthielten sich. Zu einer Verabschiedung der Resolution hätte es mindestens neun Ja-Stimmen gebraucht.

Die USA hatten vergeblich argumentiert, nur mit einem Stopp des Nachschubs an Waffen lasse sich eine weitere Eskalation des Konflikts im Südsudan und weitere Massaker verhindern. Washingtons UN-Botschafterin Samantha Power zeigte sich nach dem Votum enttäuscht.

"Dies hätte keine kontroverse Resolution sein dürfen", sagte Power. Die Geschichte werde ein "sehr scharfer Richter" dieser Entscheidung sein, fügte sie hinzu und warf den Staaten, die sich der Stimme enthalten hatten, vor, keine eigenen Vorschläge vorgelegt zu haben, um das Blutvergießen in dem jungen Staat zu beenden.

Der Südsudan war erst 2011 mit der Unterstützung der USA unabhängig geworden. Aber schon im Dezember 2013 eskalierte ein lange schwelender Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und seinem damaligen Stellvertreter Riek Machar. Seitdem wurden bei Kämpfen und ethnisch motivierten Massakern Zehntausende Menschen getötet und mehr als 3,1 Millionen weitere aus ihren Häusern vertrieben. Alle Versuche, die Rivalen zu einigen, scheiterten spätestens nach einigen Tagen.

cpa/afp

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