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25. Juli 2019, 04:12 Uhr

Signal an China

USA schicken Kriegsschiff in Straße von Taiwan

Diese Botschaft dürfte in Peking angekommen sein: Die US-Navy hat ein Schiff durch die Straße von Taiwan fahren lassen. China beäugt angebliche Ambitionen einer Abspaltung des Territoriums mit größtem Argwohn.

Spannungen zwischen den USA und China gibt es seit längerer Zeit, der neueste US-Vorstoß dürfte eher wenig zur Entspannung der Lage beitragen. Die USA haben ein Kriegsschiff die Straße von Taiwan passieren lassen.

"Der Transit durch die Taiwan-Straße zeigt das Engagement der USA für einen freien und offenen Indopazifik", sagte Clay Doss, Sprecher der Siebten Flotte der US-Marine, am Mittwochabend (Ortszeit) in Washington. "Die US-Navy wird weiterhin fliegen, fahren und operieren, wo immer es das internationale Recht erlaubt."

Die 180 Kilometer breite Meerenge trennt die chinesische Provinz Fujian und die Insel Taiwan. Obwohl die U.S.S. "Antietam" abgesehen von der Durchfahrt nach bisherigem Stand keine weiteren Aktionen in dem Seegebiet durchgeführt hat, sind Botschaft und Empfänger eindeutig.

Die Entscheidung dürfte von Peking als Provokation aufgefasst werden. Schließlich betrachtet die Volksrepublik Taiwan als "unabtrennbaren Bestandteil des chinesischen Territoriums". Wegen des Handelsstreits sind die Beziehungen mit den USA derzeit ohnehin schwer belastet. Immerhin sollen in diesem Konfliktbereich bald wieder Gespräche aufgenommen werden.

Klare Ansage aus Peking: Taiwan geht nirgendwohin

China hatte sich bereits über die US-Pläne, Waffen im Wert von 2,2 Milliarden US-Dollar an Taiwan zu verkaufen, verärgert gezeigt. Die USA haben zwar keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan. Sie sind aber der wichtigste politische Unterstützer und größter Waffenlieferant des Inselstaats.

Am Mittwoch hatte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums deutliche Worte gefunden: "Sollte es irgendjemand wagen, Taiwan von unserem Land abspalten zu wollen, wird das chinesische Militär bereitstehen. Es wird die nationale Einheit, Unabhängigkeit und territoriale Integrität beschützen."

Seit Jahren schickt China immer wieder Kriegsschiffe und Militärflugzeuge für Übungen in Richtung Taiwan. Auch dies dürfte als unmissverständliche Botschaft gemeint sein. Außerdem unternimmt Peking große Anstrengungen, um Taiwan international zu isolieren und die wenigen verbliebenen Partner zu verprellen.

jok/Reuters

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