Signal aus Brüssel Isländer können auf schnellen EU-Beitritt hoffen
EU-Kommissar Rehn: Gemeinsamer Beitritt von Island und Kroatien sinnvoll
Foto: GEORGES GOBET/ AFPBrüssel - Island könnte nach Einschätzung der EU-Kommission zeitgleich mit Kroatien in die Europäische Union aufgenommen werden. Die Kommission werde möglicherweise noch vor Weihnachten eine Einschätzung zum Stand der isländischen Reformbemühungen abgeben, sagte Erweiterungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel. Danach sei es an den Regierungen der Mitgliedstaaten, über die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen zu entscheiden. "Wenn wir sicher sind, dass Kroatien und Island bereit sind, sollten sie beitreten", sagte Rehn. Wenn dies etwa zur gleichen Zeit der Fall sei, wäre ein gemeinsamer Beitritt sinnvoll.
Neben Island ist Kroatien aus Sicht der EU-Kommission der einzige aktuelle Beitrittskandidat mit guten Aussichten auf eine baldige Mitgliedschaft. Es könnte nach den Worten Rehns im kommenden Jahr die Verhandlungen darüber abschließen. Als denkbaren Beitrittstermin nennen Diplomaten das Jahr 2012.
Islands Parlament hatte im Juli einem EU-Aufnahmeantrag zugestimmt. Das Land ist von der internationalen Finanzkrise hart getroffen worden. Der EU-Beitritt soll bei der Stabilisierung der Wirtschaft helfen und das Vertrauen ausländischer Investoren wieder herstellen. Der Inselstaat ist der Gemeinschaft bereits eng verbunden: In Island gelten weite Teile des EU-Wirtschaftsrechts, weil es dem Europäischen Wirtschaftsraum angehört. Es gehört auch zur Schengen-Zone, in der es wegen eines einheitlichen Sicherheitsstandards keine Passkontrollen an den Grenzen gibt.
Die Türkei ist dagegen nach Ansicht der EU-Kommission noch weit von einem Beitritt zur Union entfernt. Im Jahresbericht zu den Reformfortschritten werden vor allem die sogenannten Ehrenmorde an Frauen und Folter kritisiert. Sie seien in einigen Regionen noch weit verbreitet.
