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09. August 2008, 22:45 Uhr

Simbabwe

Einigung scheint in Sicht

Für den südafrikanischen Krisenstaat Simbabwe zeichnet sich eine Lösung ab: Eine Machtaufteilung soll an diesem Wochenende abschließend vereinbart werden, berichten südafrikanische Medien.

Harare - "Mbekis Vermittlungsbemühungen um eine Regierung der nationalen Einheit in Harare" hätten "zu großen Fortschritten" geführt, wurde Regierungssprecher George Charamba am Samstag von der staatlichen Zeitung "Herald" zitiert. Es gehe nun darum, den Dialog zwischen Regierung und Opposition zu intensivieren. Simbabwes Präsident Robert Mugabe will am Sonntag mit Oppositionsführer Morgan Tsvangirai über die Bildung einer Einheitsregierung verhandeln.

Südafrikas Präsident Thabo Mbeki bei seiner Ankunft zu Verhandlungen in Simbabwe: Spekulationen über Einigung
AFP

Südafrikas Präsident Thabo Mbeki bei seiner Ankunft zu Verhandlungen in Simbabwe: Spekulationen über Einigung

An dem Treffen werde auch der Anführer eine Splittergruppe von Tsvangirais MDC-Partei teilnehmen, teilte ein Sprecher Mugabes am Samstag mit. Bei Gesprächen zwischen Mugabes Zanu-PF und der oppositionellen Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) sei bereits ein Wendepunkt erreicht worden. Die Regierung Simbabwes wertete dies als "Meilenstein". Unterdessen traf der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki in Harare ein, um zwischen Regierung und Opposition abschließend zu vermitteln.

In Medienberichten wird bereits seit Tagen spekuliert, dass Mugabe und Tsvangirai schon diesen Sonntag eine Einigung erzielen könnten. Die Gespräche über eine Einheitsregierung waren vor mehr als zwei Wochen aufgenommen worden. Offenbar steht ein Durchbruch bei den Verhandlung über eine Machtteilung in Simbabwe bevor. Demnach haben sich die Konfliktparteien auf Mugabe als Präsidenten und Tsvangirai als Ministerpräsidenten geeinigt. Tsvangirai würde eine Übergangsregierung bis zu Neuwahlen führen, für die ein Zeitpunkt in zwei bis fünf Jahren zur Diskussion steht.

Tsvangirai würde demnach eine Übergangsregierung bis zu Neuwahlen führen, für die ein Zeitpunkt in zwei bis fünf Jahren zur Diskussion steht. Tsvangirai soll nach den Informationen des Politikers für das Innen-, Finanz- und Justizministerium zuständig sein, Mugabe für die Ressorts Information, Verteidigung und Sicherheit.

Bei der Präsidentenwahl am 29. März hatte Tsvangirai die meisten Stimmen gewonnen, nach offiziellen Angaben aber die nötige absolute Mehrheit verfehlt. Unbeeindruckt von weltweiter Kritik und internationalen Appellen hatte sich Mugabe als alleiniger Kandidat bei einer "Stichwahl" am 27. Juni bestätigen und zwei Tage später für fünf weitere Jahre als Staatspräsident vereidigen lassen. Tsvangirai war wegen gewaltsamer Übergriffe auf seine Anhänger nicht zur Stichwahl angetreten. Die Opposition erkennt Mugabes Sieg nicht an.

cjp/Reuters/AP/dpa

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