Rüstungsausgaben weltweit Amerika gibt weniger, Osteuropa mehr für Waffen aus

Die Konfrontation zwischen Russland und dem Westen füllt die Auftragsbücher der Rüstungsindustrie: Die Militärausgaben osteuropäischer Staaten sind nach Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri sprunghaft angestiegen.
Militärparade in Warschau (April 2014): Polen und andere osteuropäische Länder rüsten auf

Militärparade in Warschau (April 2014): Polen und andere osteuropäische Länder rüsten auf

Foto: Radek Pietruszka/ dpa

Die Ukraine-Krise lässt die Militärausgaben in Osteuropa laut einer neuen Studie in die Höhe schnellen. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri mitteilt, steigen die Aufwendungen vor allem in den Konfliktstaaten Ukraine und Russland sowie den baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen deutlich an.

Auch Polen rüstet laut dem Bericht  massiv auf. Das sei zwar schon vor der Ukraine-Krise geplant gewesen, doch Russlands Annexion der Krim und die Kämpfe in der Ostukraine haben das Projekt aber offenbar erst so richtig in Fahrt gebracht. 2014 steigerte Polen seine Rüstungsausgaben laut Sipri um 13 Prozent, für 2015 rechnet das Institut mit einem weiteren Zuwachs um 20 Prozent. Damit dürfte Polen das Nato-Ziel erreichen, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungssektor auszugeben.

Die Einkaufsliste der polnischen Streitkräfte ist beeindruckend: 32 Kampf- und 70 Transporthubschrauber, 97 Drohnen, 20 Luftabwehreinheiten, einige hundert Kampfpanzer und gepanzerte Fahrzeuge, dazu einige Schiffe für die Marine und Marschflugkörper für die Luftwaffe. Innerhalb von zehn Jahren will Polen 32 Milliarden Euro in die Modernisierung seines Militärs investieren.

Russland steigert Militärausgaben deutlich

In Litauen rechnen die Sipri-Experten nach einem Anstieg um sechs Prozent im vergangenen Jahr sogar mit einem Zuwachs von weiteren 50 Prozent im Jahr 2015. Für Estland sagt das Institut 7,3 Prozent voraus, für Lettland 15 Prozent.

In der Ukraine betrugen die Ausgabensteigerungen im Vergleich der Jahre 2013 und 2014 geschätzte 23 Prozent. Da die tatsächlichen Kosten des andauernden Konflikts aber schwer zu ermitteln seien, sei der Anstieg wahrscheinlich höher. Für das laufende Jahr rechnet Sipri sogar mit einer Verdopplung der Ausgaben. Etwa die Hälfte davon dürfte demnach in Gehälter oder Pensionen fließen, der überwiegende Rest von "systematischer Korruption" verschlungen werden.

Russland belegt laut der Untersuchung mit seinen Militärausgaben weiterhin den dritten Platz weltweit nach den USA und China. Im vergangenen Jahr stiegen Moskaus Investitionen demnach um 8,1 Prozent - eine Folge sowohl der Ukraine-Krise als auch längerfristiger Modernisierungspläne. Für 2015 sagt Sipri einen Anstieg der russischen Militärausgaben um rund 15 Prozent voraus. Die schwere Wirtschafts- und Währungskrise im Land könne dem aber entgegenwirken.

Deutschland entfernte sich 2014 weiter von dem Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Der Anteil sank von 1,3 auf 1,2 Prozent. Damit blieb Deutschland auch weit unter dem weltweiten Durchschnitt von 2,4 Prozent, liegt aber wegen der Stärke der Gesamtwirtschaft trotzdem auf Platz acht in der Weltrangliste der Rüstungsinvestoren - hinter Indien und vor Japan. Die Ukraine-Krise beeinflusst auch Berlins Rüstungspolitik: Die Zahl an einsatzbereiten "Leopard 2"-Panzern wird erheblich aufgestockt.

Weltweit leichter Rückgang - dank der Sparpolitik der USA

Die weltweiten Militärausgaben haben laut Sipri 2011 einen Höhepunkt erreicht und sind seitdem um 1,7 Prozent gefallen. 2014 betrugen die Militärausgaben weltweit rund 1,78 Billionen Dollar (gut 1,7 Billionen Euro) - ein Rückgang um 0,4 Prozent im Vergleich zu 2013. Der allerdings kam nur dadurch zustande, dass die USA ihren Wehretat gekürzt haben. Rechnet man die Supermacht heraus, hat sich der Anstieg weiter fortgesetzt.

Washington hat seine Militärausgaben 2014 um 6,5 Prozent zurückgefahren, aber immer noch ein Drittel der weltweiten Rüstungsinvestitionen getätigt. Mit 610 Milliarden US-Dollar haben die Amerikaner sieben Mal so viel Geld für ihr Militär ausgegeben wie Russland und fast drei Mal so viel wie China, die Nummer zwei in der Rüstungsrangliste. Seit dem Höchststand im Jahr 2010 beträgt der Rückgang demnach 20 Prozent, allerdings liegen die US-Ausgaben noch immer 45 Prozent über dem Niveau vor den Anschlägen vom 11. September 2001. China hat seine Militärausgaben dagegen in den vergangenen zehn Jahren um 167 Prozent erhöht, Saudi-Arabien um 112 Prozent und Russland um 97 Prozent.

Teils deutliche Ausgabenzuwächse verzeichnete Sipri auch in anderen Erdteilen. So stiegen die Aufwendungen in Asien und Ozeanien binnen eines Jahres um fünf Prozent, allein um 20 Prozent in Afghanistan. Ein Zuwachs von gut fünf Prozent wurde auch für den arabischen Raum berechnet - mit 17 Prozent in Saudi-Arabien sowie je 15 Prozent im Libanon und im Irak. Ein Plus von fast sechs Prozent gab es laut Sipri in Afrika, eine Stagnation im wirtschaftlich kriselnden Südamerika.

mbe/dpa/AFP