Slowenien Parlament lässt designierten Regierungschef durchfallen

Auf seinen überraschenden Wahlsieg folgt die große Pleite: Sloweniens designierter Regierungschef Jankovic ist bei seiner geplanten Ernennung im Parlament gescheitert: Er erhielt lediglich 42 der 90 Stimmen.

Zoran Jankovic: Schwere Pleite im slowenischen Parlament
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Zoran Jankovic: Schwere Pleite im slowenischen Parlament


Ljublana - Diesen Auftritt hatte sich Zoran Jankovic ganz anders vorgestellt: Der designierte slowenische Ministerpräsident ist bei einer Parlamentsabstimmung über seine Ernennung zum Regierungschef gescheitert. Bei der Abstimmung am Mittwoch sprachen sich lediglich 42 von 90 Abgeordneten für Jankovic aus, mehrere Parteien enthielten sich.

Jankovics Mitte-Links-Partei Positives Slowenien hatte vor einem Monat überraschend die Wahlen gewonnen. Der slowenische Präsident Danilo Türk beauftragte Jankovic, den Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana, deshalb vergangene Woche mit der Regierungsbildung.

Am Wochenende hatte Jankovic noch mit anderen Parteivertretern eine Grundsatzeinigung über die Bildung einer Vier-Parteien-Koalition getroffen. An dem Bündnis mit Positives Slowenien wollten sich die Sozialdemokraten, die Bürgerliste sowie die Rentner-Partei Desus in Ljubljana beteiligen.

Die Koalition hätte über eine Mehrheit von 52 Sitzen im Parlament verfügt. Allerdings zog die Bürgerliste ihr Angebot am Montag wieder zurück. Die Demokratische Partei Sloweniens (SDS) des ehemaligen Ministerpräsidenten Janez Jansa brachte derweil einen Mitte-Rechts-Koalition ins Spiel.

Nach einem negativen Vertrauensvotum gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Borut Pahor war in Slowenien Anfang Dezember vorzeitig ein neues Parlament gewählt worden. Das Land, das seit 2004 EU-Mitglied ist und seit 2007 der Eurozone angehört, befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise. Die drei großen Rating-Agenturen stuften Slowenien in ihren Bewertungen herab.

Der Präsident und die Abgeordneten haben nun zwei Wochen Zeit, um einen neuen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu benennen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Ex-Ministerpräsident Janez Jansa von der konservativen Demokratischen Partei nominiert wird. Sie war bei der vorgezogenen Wahl am 4. Dezember zweitstärkste Kraft geworden.

hen/Reuters/AFP



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hardliner1 11.01.2012
1. Ein schwerer Fehler
Zitat von sysopAuf seinen überraschenden Wahlsieg folgt die große Pleite: Sloweniens designierter Regierungschef Jankovic ist bei seiner geplanten Ernennung im Parlament gescheitert: Er erhielt lediglich 42 der 90 Stimmen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,808606,00.html
Wieder ein Problemstaat, wenn auch ein kleiner, in der Euro-Zone. Und da erdreisten sich Brüssel und die Regierungschefs, Kroatien 2013, einen weiteren Problemstaat, in die EU aufzunehmen. Ein schwerer Fehler!
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