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Frage zur Spionage Putin lässt Snowden zu TV-Audienz zuschalten

Mehrere Stunden ging es in der TV-Fragestunde von Russlands Präsident Putin um die Krise in der Ukraine - dann plötzlich der Überraschungsauftritt: Whistleblower Snowden wurde zugeschaltet. Frage und Antwort wirkten arg inszeniert.

Moskau - Drei Stunden lang redete Wladimir Putin in einer TV-Fragesendung über die Ukraine-Krise und die Krim-Annexion. Als er dann auf das abgekühlte Verhältnis zu den USA zu sprechen kam, brachte der Kreml-Chef seinen Joker ins Spiel.

Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der in Moskau Unterschlupf gefunden hat, wurde über eine Videoverbindung zugeschaltet und durfte eine Frage stellen. "Fängt Russland die Kommunikationsdaten von Millionen Menschen ab und speichert diese?", fragte der Whistleblower, der die Abhörprogramme des US-Geheimdienstes NSA enthüllt hatte.

"Herr Snowden, Sie sind ein ehemaliger Agent, und ich bin ein ehemaliger Agent. Wir können uns also unter Profis unterhalten", antwortete Putin jovial. Russland setze bestimmte Mittel ein, um Telefongespräche abzuhören und Internetkommunikation abzufangen, sagte Putin. "Dies passiert aber nur mit gerichtlicher Zustimmung", sagte der Präsident. "So etwas wie in den USA kann es bei uns nicht geben", beteuerte Putin. Eine massenhafte und unkontrollierte Ausspähung finde in Russland nicht statt.

Putin warf den Vereinigten Staaten vor, mit der NSA-Spähaffäre Vertrauen verspielt zu haben. Die USA müssten lernen, die Interessen anderer Länder zu respektieren und internationales Recht zu achten.

Nachdem er Snowdens Frage beantwortet hatte, wurde es persönlich: "Herr Putin, wann stellen Sie uns die neue First Lady vor", fragte der Moderator. Die Antwort des Präsidenten: "Ich muss erst meiner Ex-Frau helfen, einen neuen Mann zu finden. Dann kann ich selbst auf die Suche gehen." Vor wenigen Wochen hatte der Kreml offiziell die Scheidung des Präsidenten von seiner Ehefrau Ljudmila bekanntgegeben.

Putin droht indirekt mit Militärintervention in der Ukraine

Zuvor hatte Putin in der Call-in-Sendung "Direkter Draht" schwere Vorwürfe gegen die ukrainische Regierung erhoben. Die Entsendung von Panzern in den Südosten der Ukraine sei ein Verbrechen, sagte der Kreml-Chef.

Seine Regierung werde alles unternehmen, um die Rechte der russischsprachigen Minderheit in der Ukraine zu schützen, sagte Putin. Der russische Präsident behält sich auch eine Militärintervention vor: "Der Föderationsrat hat mir das Mandat für eine Entsendung von Truppen in die Ukraine gegeben. Ich hoffe sehr, dass ich nicht gezwungen sein werde, das zu tun", sagte der Kreml-Chef.

Er räumte aber erstmals ein, dass russische Soldaten auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim aktiv waren, um die einheimischen "Selbstverteidigungskräfte" zu unterstützen. "Unsere Soldaten mussten dafür sorgen, dass das Referendum sicher abläuft", sagte Putin.

Äußerst kritisch äußerte sich Putin über die Nato-Osterweiterung. Dadurch sei Russland vom Schwarzen Meer abgedrängt worden. Zumindest in Teilen sei die Annexion der Krim eine Reaktion auf das Verhalten des westlichen Militärbündnisses. "Wenn militärische Infrastruktur an unseren Grenzen ausgebaut wird, sind wir gezwungen zu reagieren", sagte der Kreml-Chef.

Immerhin: Moskau habe kein Interesse, Alaska in die Russische Föderation zurückzuholen. "Wir sind ein nordisches Land und Alaska liegt auch im Norden. Wozu brauchen wir also Alaska?", sagte Putin auf Nachfrage.

syd
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