Missionen vor Somalia und in Mali Kabinett stimmt für Verlängerung von Bundeswehreinsätzen
Bundeswehr-Soldaten in Mali
Foto: imago/ Markus HeineMilitärausbilder der Bundeswehr sollen für ein weiteres Jahr malische Soldaten im Kampf gegen Terroristen schulen. Das Bundeskabinett votierte bei der Klausurtagung der Großen Koalition auf Schloss Meseberg für eine Verlängerung bis Mai 2019.
Weil Deutschland in Mali Ende November die Führung der EU-Mission übernimmt, soll die Mandatsobergrenze um 50 auf 350 Soldaten angehoben werden. An dem Ausbildungseinsatz der EU beteiligen sich derzeit rund 150 deutsche Soldaten. Bisher wurden mehr als 11.000 malische Soldaten ausgebildet.
Gruppierungen wie al-Qaida terrorisieren den Norden des westafrikanischen Landes schon lange. Künftig soll die Bundeswehr auch außerhalb Malis in den Hauptquartieren der Sahel-Truppe in Niger, Mauretanien und Tschad beraten können. Die von den fünf Sahel-Ländern Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad aufgestellte Einheit mit rund 5000 Soldaten soll für Sicherheit in der bitterarmen Sahelregion sorgen und über die Bekämpfung von Terroristen und Schleuserbanden auch die illegale Migration von Afrika nach Europa eindämmen.
Piraten-Angriffe vor Somalia seit 2008 stark gesunken
Neben der EU-Ausbildungsmission beteiligt sich die Bundeswehr im Norden von Mali zudem mit derzeit mehr als 1000 Soldaten an einer Uno-Mission zur Überwachung des Friedensabkommens. Die Mission Minusma gilt als derzeit gefährlichster Einsatz der Bundeswehr. Hierzu hatte die Bundesregierung bereits Anfang März die geplante Ausweitung des Einsatzes angekündigt - die Obergrenze soll um 100 Soldaten erhöht werden.
Eine Aufstockung ist laut Verteidigungsministerium nötig, weil wegen häufiger Ausfälle von Fahrzeug und Großgerät vor Ort zusätzliches Wartungspersonal benötigt werde. Ein weiterer Grund sei, dass die Bundeswehr im Dezember die Verantwortung für das Feldlager in Gao von den Niederlanden übernommen hatte.
Das Kabinett verabschiedete auf Meseberg zudem die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an dem Anti-Piraterie-Einsatz vor der Küste Somalias. Derzeit stellt die Bundeswehr dort 75 Soldaten. Die Zahl der Angriffe von Piraten in dem Seegebiet ist seit Beginn des Einsatzes 2008 stark zurückgegangen. Der Bundestag muss diesem Einsatz sowie der Verlängerung und Ausweitung der EU-Mission in Mali noch zustimmen.
Vom Kabinett ebenfalls bereits Anfang März beschossen wurden ein neuer Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Zentralirak - sowie eine Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan. Angesichts der deutlich verschlechterten Sicherheitslage in dem Land hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen damals gesagt: "Wir brauchen Geduld und einen langen Atem."
