Sondersitzung Arabische Liga erwägt Suspendierung Syriens

Dem Regime von Syriens Präsident Baschar al-Assad droht eine vollständige Isolierung in der arabischen Welt: Die Arabische Liga berät über die anhaltende gewaltsame Unterdrückung der Oppositionsbewegung. Die Mitgliedschaft Syriens könnte ausgesetzt werden.


Kairo - Die Außenminister der Arabischen Liga beraten über die zugespitzte Lage in Syrien. Dabei könnten sie noch am Sonntagabend eine Aussetzung der Mitgliedschaft des Landes beschließen, berichtete die halb-amtliche Kairoer Tageszeitung "Al-Ahram" am Sonntag unter Berufung auf diplomatische Quellen.

Nach Angaben eines Diplomaten trafen sich einige Minister schon vor den offiziellen Beratungen mit dem Generalsekretär der Staatengruppe, Nabil al-Arabi, in einem Hotel in der ägyptischen Hauptstadt Kairo, um die Chancen für eine gemeinsame "arabische Position" zur Lage in Syrien auszuloten.

Nach stundenlangen Debatten deutete sich laut der Nachrichtenagentur AP an, dass die Arabische Liga sich wohl nicht auf einen Ausschluss würde einigen können. Zu groß sei die Uneinigkeit über das weitere Vorgehen, berichtete demnach ein Diplomat. Unter anderem Sudan, Algerien und Jemen gehörten zu den voraussichtlichen Blockierern des Vorhabens.

Neben dem Ausschluss Syriens wurde auch eine Anerkennung des syrischen Nationalrates Diplomaten zufolge bei dem Treffen diskutiert. Der hatte sich vor zwei Wochen im Exil gegründet, in ihm sind die Organisatoren der Bürgerproteste gegen Präsident Baschar al-Assad vertreten.

Suspendierung ohne direkte Konsequenzen

Ein vorübergehender Ausschluss hätte voraussichtlich keine konkreten Auswirkungen auf Syrien, wäre aber ein deutlicher Rückschlag für Assad und würde die syrische Regierung weiter isolieren.

Es kommt selten vor, dass die Arabische Liga, die 22 arabische Staaten aus Nordafrika und Vorderasien vereint, eine Mitgliedschaft aussetzt. Zuletzt war das im Februar dieses Jahres für Libyen der Fall, als Reaktion auf die blutige Unterdrückung von Protesten durch den Diktator Muammar al-Gaddafi. Nach dessen Vertreibung aus der Hauptstadt Tripolis Ende August wurde die Suspendierung rückgängig gemacht.

Die Einberufung der Dringlichkeitssitzung der Liga am Sonntag folgte einem Antrag der Golfstaaten. Diese hatten am 13. September auf einem Treffen des Golf-Kooperationsrates (GCC) das syrische Regime dazu aufgerufen, die Gewalt gegen friedliche Demonstranten zu stoppen und politische Reformen einzuleiten.

Die Proteste in Syrien hatten Mitte März unter anderem mit der Forderung nach einer neuen Verfassung begonnen, später verlangten die Demonstranten auch den Rücktritt Assads. Die Vereinten Nationen schätzen die Zahl der Todesopfer in dem Land seit dem Beginn der Unruhen auf inzwischen mehr als 3000.

can/dpa/AFP/AP



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lichtschalter 16.10.2011
1. Na ob die sich damit einen Gefallen tun?
Die arabische Welt ist wie vor 100 Jahren von westlichen Eliten abhängig. Es herrscht ein schlechtes Selbstbild vor. Es ist klar, dass die mediale Rezeption der Ereignisse in Libyen und Syrien nicht objektiv ist. Sie ist wahrscheinlich vollkommen manipulativ. Da fragt man sich, wie die Entscheidungen der arabischen Liga zustande kommen. Naja, den arabischen Völkern ist zu wünschen dass die ihre Geschicke in eigenen Hände nehmen, und das ausländische Militär bald los sind. Sollen die betroffenen Staaten ihre Volkswirtschaften friedlich am Laufen halten. Mögen die Araber Basisdemokratien entwickeln, wie sie sich alle aufrechten Menschen wünschen!
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