Nach Blockade Spaniens König startet Gespräche über Regierungsbildung

Nach einer monatelangen Krise ist der Weg in Spanien für die Bildung einer neuen Regierung frei. König Felipe hat nun Gespräche mit Vertretern der Parteien begonnen.

König Felipe VI.
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König Felipe VI.


Fast ein Jahr herrschte Stillstand in der spanischen Politik. Jetzt hat König Felipe VI. Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung aufgenommen. Das Staatsoberhaupt traf sich in Madrid mit Vertretern der kleineren im Parlament vertretenen Parteien. Am Dienstag will er die Chefs der großen Fraktionen empfangen. Anschließend, so wird erwartet, dürfte Felipe den bisherigen konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit der Regierungsbildung beauftragen.

Nach einer zehnmonatigen Krise hatte die Sozialistische Arbeiterpartei am Wochenende ihren Widerstand aufgegeben. Das Bundeskomitee der PSOE beschloss, eine konservative Minderheitsregierung zu dulden. Rajoy, der seit 2011 regiert, soll nun mit den Stimmen seiner Volkspartei (PP) und der Zentrumspartei Ciudadanos erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Beide Parteien kommen zusammen nur auf 169 der 350 Parlamentssitze.

Der geplanten Enthaltung der 85 PSOE-Abgeordneten bei der Regierungsbildung war ein bitterer Streit innerhalb der Partei vorausgegangen. Am Sonntag setzten sich die Gegner der bisherigen Blockadepolitik durch. Sie wollen eine dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres vermeiden. Diese wäre, wenn das Parlament sich nicht bis Ende Oktober auf eine Regierung einigen würde.

Wegen einer Pattsituation hat Spanien seit der Wahl im Dezember 2015 keine voll handlungsfähige Regierung. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut verpasst.

kev/AFP/dpa

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