Regierungsbildung in Spanien Rajoy fällt in erster Abstimmungsrunde durch

Spanien steht kurz vor der Bildung einer neuen Regierung: In der ersten Parlamentsabstimmung hat Mariano Rajoy zwar nicht genug Stimmen bekommen. Beim nächsten Votum reicht ihm allerdings die einfache Mehrheit.

Politiker Rajoy
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Politiker Rajoy


Es war eine erwartete Niederlage: Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy hat bei der ersten Abstimmung im Parlament über seine Kandidatur als Regierungschef die absolute Mehrheit verpasst. 170 Abgeordnete sprachen sich am Donnerstagabend für Rajoy aus - für die absolute Mehrheit fehlten sechs Stimmen.

Im zweiten Wahlgang an diesem Samstag reicht dem Konservativen nun eine einfache Mehrheit. Weil sich die sozialistische Partei PSOE enthalten will, dürfte Spanien dann nach zehn Monaten erstmals wieder eine reguläre Regierung bekommen.

Der 61-jährige Rajoy regiert Spanien seit Ende 2015 nur geschäftsführend, weil sich nach der Wahl im Dezember und einer Neuwahl im Juni eine politische Pattsituation ergeben hatte. Zwar erhielt die PP beide Male die meisten Stimmen, verfehlte die absolute Mehrheit aber deutlich.

Nach monatelangem Widerstand hatten die Sozialisten zuletzt angekündigt, eine Minderheitsregierung unter Rajoy dulden zu wollen. Andernfalls hätten die Spanier in der Weihnachtszeit ein drittes Mal wählen müssen.

Der ersten Abstimmung war am Donnerstag eine ganztägige hitzige Debatte vorausgegangen. Die Abgeordneten der Linkspartei Podemos, der drittstärksten Kraft im spanischen Parlament, verließen zeitweise unter Protest den Saal.

PSOE-Sprecher Antonio Hernando warnte, mit seiner parlamentarischen Minderheit stehe Rajoy vor einer schweren Legislaturperiode. Rajoy entgegnete, nicht nur die PP, sondern alle Parteien und alle 350 Abgeordneten seien dafür verantwortlich, dass das Land regierbar bleibe.

Beobachter gehen davon aus, dass es in Spanien möglicherweise innerhalb der kommenden zwei Jahre zu Neuwahlen kommen wird. Für den geplanten Sparhaushalt 2017 etwa wird Rajoy wahrscheinlich weder die Unterstützung der Sozialisten noch anderer linker Parteien bekommen. "Wir sind uns der Schwierigkeiten einer solchen Minderheitsregierung bewusst", hatte Rajoy kürzlich eingeräumt.

brk/dpa



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