Spanien Ministerpräsident Rajoy stellt Kabinett vor

Fast zehn Monate war Spanien ohne handlungsfähige Regierung. Nun hat Ministerpräsident Rajoy sein neues Kabinett vorgestellt - mit neuem Außen- und Innenminister.

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy
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Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy


Vor fünf Tagen hat das spanische Parlament Mariano Rajoy zum Ministerpräsidenten gewählt und damit eine monatelange politische Hängepartie beendet. Jetzt hat der Konservative seine Minister vorgestellt.

Das Kabinett setzt sich weiterhin aus 13 Ministerien zusammen. Sechs von ihnen sind neu besetzt, fünf werden von Frauen geleitet. Außenminister wird der derzeitige spanische EU-Botschafter Alfonso Dastis (61), für Inneres ist ab sofort der andalusische Politiker Juan Ignacio Zoido (59) zuständig, der frühere Bürgermeister von Sevilla.

Der konservative Rajoy präsentierte sie im Zarzuela-Palast in Madrid König Felipe VI., der den 61-Jährigen am Montag bereits vereidigt hatte. Zuvor war Rajoy zehn Monate lang nur geschäftsführend im Amt gewesen. Nach einer langen politischen Blockade hatte er am Samstag schließlich eine entscheidende Abstimmung im Parlament gewonnen und steht jetzt einer Minderheitsregierung vor.

Im Dezember hatte sich nach der Parlamentswahl eine Pattsituation ergeben, die auch durch eine zweite Wahl im Juni nicht gelöst werden konnte. Erst ein Einlenken der sozialistischen Partei (PSOE) brachte den Durchbruch. Das Kabinett soll am Freitag vom König vereidigt werden.

asc/dpa

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