Mögliche Spanien-Wahl an Weihnachten Schöne Bescherung

Was ist für viele Spanier ärgerlicher als erneute Neuwahlen? Neuwahlen an Weihnachten. Doch so will es das Gesetz. Um das zu verhindern, tricksen die großen Parteien.

Qual der Wahl in Spanien
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Qual der Wahl in Spanien

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Weihnachten gilt als Zeit der Besinnung, eher weniger als guter Zeitpunkt für eine Wahl. So auch in Spanien. Wer hat schon Lust, Stimmzettel auszufüllen, wenn er zu Hause an der traditionellen Süßigkeit Turrón knabbern könnte? Die Spanier sind ohnehin schon frustriert über ihre politische Klasse und deren Unfähigkeit, eine Regierung zu bilden. Wenn sie jetzt auch noch ins Wahllokal gebeten werden an Weihnachten... madre mía.

Aber genau das könnte passieren. Seit den Parlamentswahlen Ende vergangenen Jahres gibt es keine Regierung in Spanien, seither haben die Parteiführer lieber ihre Eitelkeiten und gegenseitigen Abneigungen gepflegt, als sich zu einem Kompromiss - also einer Regierung - durchzuringen. Neuwahlen im Juni haben das Patt zementiert. So könnte es nun die zweiten Neuwahlen in Folge geben. Mal abgesehen davon, dass das teuer wird, schon die beiden vorhergegangen Abstimmungen haben jeweils 130 Millionen Euro gekostet: Die neuen Neuwahlen würden wegen des Wahlgesetzes auf den 25. Dezember fallen.

Das aber wollen alle Parteien verhindern. Einen Ausweg gibt es - das Wahlgesetz müsste geändert werden. Oder genauer: der für die Wahlkampagne vorgesehene Zeitraum. Wenn dieser verkürzt würde, könnte der Wahltag auf den 18. Dezember statt auf 25. gelegt werden.

Die dafür benötigte absolute Mehrheit im Parlament gäbe es, denn die meisten Parteien befürworten die Gesetzesänderung. Nur will keiner der beiden Großen - die Sozialisten von der PSOE oder die Konservativen von der PP - die Gesetzesinitiative in das Parlament einbringen.

Sowohl PSOE als auch PP fürchten, sich öffentlich angreifbar zu machen. Offiziell suchen sie ja noch nach einem Weg, eine Regierung zu stellen und die ungeliebten Neuwahlen zu verhindern. Dafür haben sie bis 30. Oktober Zeit, wenngleich eine Einigung unrealistisch ist. Zuletzt ist Amtsinhaber Mariano Rajoy damit gescheitert, sich zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Aber in der Öffentlichkeit macht es sich einfach besser, Anstrengungen zu simulieren, statt es sich im Stillstand einzurichten.

Gerade recht kommt da der Gesetzesvorschlag einer Regionalpartei, unterstützt von ihrer Gruppierung aus fraktionslosen Abgeordneten im nationalen Parlament. Sie begründen ihre Initiative damit, dass "Wahlen am 25. Dezember ein so hohes Maß an Frust über das demokratische System auslösen könnten, dass der reibungslose und normale Ablauf des Wahltags beeinträchtigt werden könnte".

Die großen Parteien PP und PSOE sehen nun einen vortrefflichen Weg, sich hinter den Kleinen zu verstecken. Nach Informationen mehrerer spanischer Medien haben sie sich hinter den Kulissen längst darauf geeinigt, für ein solches Gesetz zu votieren. Auch technische Details seien bereits geklärt.

Kommentar zum politischen Patt in Spanien
insgesamt 11 Beiträge
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sumse123 20.09.2016
1. stell Dir vor es sind Wahlen (an Weihnachten)
und niemand geht hin... In Deutschland würde das ganz genauso aussehen.
anblake 20.09.2016
2.
Es schmerzt, zu lesen, wenn mittlerweile nicht mal mehr Autoren des Spiegel der Grammatik mächtig sind. Es heißt "zu Weihnachten" (wie auch Silvester, Ostern) und nicht "an Weihnachten". "An Weihnachten" sind Tage davor oder danach.
kanyamazane 20.09.2016
3. Spanien ist eine Schande
Es ist eine Schande, was die Politiker in Spanien ihrem Volk antun. Meine spanischen Freunde werden eh nicht mehr zur Wahl gehen, egal wann der Termin ist. Sie sind einfach nur noch frustriert. Auch von den "neuen" Parteien, die aus Starrsinn keine Regierungsmehrheiten schaffen. Politiker in Deutschland sind mir größtenteils schon genug, aber in Spanien wird uns gezeigt, Deutschland hat noch etwas Platz nach unten.
jschm 20.09.2016
4. Wahlgesetz
sie sollten im neuen Wahlgesetz auch gleich verbieten, dass sich die gleichen Spitzenkandidaten nun zum 3. mal zur Wahl stellen. Sie haben ihre Inkompetenz zur Genüge bewiesen und sollten abtreten. Die persönliche Animositäten zwischen Rajoi und Sanchez von PSOE sind nämlich hauptsächlich für diese Blockade verantwortlich. Also, weg mit den beiden in der Versenkung. alternativen gibt es genug, besonders zwei Frauen, die das machen könnten: Susana Diaz, Präsidentin in Andalusien und Soraya Sáenz de Santamaría, aktuelle Vicepräsidentin unter Rajoi!
jschm 20.09.2016
5. Starrsinn
Zitat von kanyamazaneEs ist eine Schande, was die Politiker in Spanien ihrem Volk antun. Meine spanischen Freunde werden eh nicht mehr zur Wahl gehen, egal wann der Termin ist. Sie sind einfach nur noch frustriert. Auch von den "neuen" Parteien, die aus Starrsinn keine Regierungsmehrheiten schaffen. Politiker in Deutschland sind mir größtenteils schon genug, aber in Spanien wird uns gezeigt, Deutschland hat noch etwas Platz nach unten.
wohl hauptsächlich im linken Lager von PSOE und Podemos. Mitte Rechts Ciudadanos und PP haben Koalitionen angeboten. Leider ist der PP durch die institutionalisierte Korruption mehr als unappetitlich aber: sie haben die Wahl gewonnen und deshalb legitimen Anspruch auf Regierungsbildung.
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