Spanien Sozialist Sánchez scheitert bei Wahl zum Regierungschef

Spanien hat noch immer keinen neuen Regierungschef. Nach einer heftigen Debatte im Parlament hat sich der Sozialist Sánchez zur Wahl gestellt - und ist wie erwartet durchgefallen.
Sozialist Sánchez

Sozialist Sánchez

Foto: ANDREA COMAS/ REUTERS

An Leidenschaft mangelte es nicht im spanischen Parlament am Mittwoch. Pablo Iglesias, Chef der linken Partei Podemos, küsste einen Abgeordneten aus Katalonien auf den Mund, um ihm zu seiner Rede zu gratulieren. Auch sonst war Pablo Iglesias ein viel beachteter Mann. Die 65 Stimmen seiner Fraktion sind entscheidend, um einen neuen Ministerpräsidenten zu küren.

"Machen Sie eine Regierung des Wandels möglich!", rief der Sozialist Pedro Sánchez ihm und seinen Podemos-Abgeordneten zu. Sie stimmten nicht für ihn - und so scheiterte Sánchez am Mittwoch wie erwartet bei seinem ersten Versuch, der neue spanische Regierungschef zu werden.

Nach der Parlamentswahl vom Dezember hat weder das rechte noch das linke Lager eine eigene Mehrheit im Parlament. Sánchez hatte sich die Unterstützung der liberalen Ciudadanos ("Bürger") gesichert, doch gemeinsam kommen beide Gruppen auf 130 Mandate - nicht genug für die im ersten Wahlgang nötige absolute Mehrheit von 176 Stimmen. 219 Parlamentarier votierten gegen Sánchez, bei einer Enthaltung.

Der amtierende konservative Regierungschef Mariano Rajoy warf Sánchez in der Debatte vor dem Votum vor, die Wahl zu einer Farce zu machen: "Das ist keine echte Kandidatur."

Zweite Abstimmung am Freitag

Spannend wird es am Freitag. Dann findet die zweite Abstimmung statt. Sánchez benötigt dann nur eine einfache Mehrheit - also mehr Stimmen dafür als dagegen. Podemos oder die konservative PP müssten sich allerdings enthalten.

Die PP wird das auf keinen Fall tun, wie aber sieht es mit Podemos aus? Parteichef Iglesias kritisierte die Sozialisten am Mittwoch als "Partei der schnellen Selbstbereicherung" und bezichtigte sie, "der Oligarchie hörig" zu sein - eine rasche Einigung erscheint daher unwahrscheinlich. Die linke Partei hofft wohl darauf, bei möglichen Neuwahlen besser abzuschneiden und Wähler der Sozialisten für sich gewinnen zu können.

Was passiert, wenn Sánchez im zweiten Wahlgang scheitert? Binnen zwei Monaten nach der ersten Abstimmung muss eine neue Regierung stehen. Sonst gibt es Neuwahlen.

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