Koalitionsabsage von Podemos Spanien steuert auf Neuwahlen zu

Die Mitglieder des spanischen Protestbündnisses Podemos haben einer Koalition mit Sozialisten und Liberalen eine Absage erteilt. Neuwahlen sind nun wahrscheinlich.
Podemos-Chef Pablo Iglesias

Podemos-Chef Pablo Iglesias

Foto: LOUISA GOULIAMAKI/ AFP

Von einer Regierungsbildung ist Spanien auch vier Monate nach der Parlamentswahl noch weit entfernt. Die spanische Linkspartei Podemos ("Wir können") hat in einer Abstimmung abgelehnt, einem Bündnis von Sozialisten und Liberalen im Parlament zur Mehrheit zu verhelfen. Die Mitglieder und eingeschriebenen Anhänger der Partei billigten mit großer Mehrheit den von Podemos-Chef Pablo Iglesias eingeschlagenen Kurs.

Wie das Vorstandsmitglied Pablo Echenique mitteilte, lehnten bei einer Befragung 88 Prozent der Teilnehmer die Unterstützung eines Mitte-Links-Bündnisses ab. An Neuwahlen führt nun kaum noch ein Weg vorbei.

91 Prozent sprachen sich dafür aus, dass Podemos eine Koalition mit den Sozialisten (PSOE) und regionalen Linksparteien unter Ausschluss der liberalen Ciudadanos (Bürger) eingehen solle. Das wiederum lehnt der Chef der Sozialisten, Pedro Sánchez, ab. Im Ergebnis sind die Chancen zu einer baldigen Regierungsbildung in Spanien nun auf einem Tiefpunkt.

Die Parlamentswahl am 20. Dezember hatte keiner Partei eine klare Mehrheit gebracht. Podemos hatte gut 20 Prozent der Stimmen erhalten und wurde aus dem Stand drittstärkste Kraft. Der konservative Regierungschef Mariano Rajoy ist seither geschäftsführend im Amt. Wenn bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt ist, muss König Felipe VI. das Parlament auflösen und für den 26. Juni Neuwahlen ansetzen.

cht/dpa