Spanien Premier Sánchez scheitert bei Koalitionsverhandlungen

Am Nachmittag hat Spaniens Premier Sánchez erneut die Chance, eine Abstimmung über eine Regierungsbildung im Parlament durchzubringen. Aber schon jetzt hat er fehlende Unterstützung eingestanden.

Pedro Sánchez: "Ein Deal war nicht möglich."
Oscar del Pozo/AFP

Pedro Sánchez: "Ein Deal war nicht möglich."


"Ein Deal war nicht möglich." Premierminister Pedro Sánchez ist bei den Koalitionsverhandlungen seiner Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) mit dem linken Bündnis Unidas Podemos erneut gescheitert. Vor der zweiten Abstimmung am Nachmittag über eine Regierungsbildung droht ihm damit erneut eine Niederlage.

Am Dienstag war Sánchez im ersten Anlauf gescheitert und die absolute Mehrheit klar verfehlt. Schon am Montag hatte der Premier die Verhandlungen mit UP für gescheitert erklärt. Am Nachmittag reicht zwar schon eine einfache Mehrheit für eine Regierungsbildung, also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Das Problem: Auch für eine einfache Mehrheit braucht Sánchez die Stimmen des linken Bündnisses. Aber nun hat auch ein neuer Versuch nicht funktioniert: Die PSOE lehnte am Mittag einen neuen UP-Vorschlag ab.

PSOE und UP ringen seit Wochen um eine mögliche Koalition

UP habe als Gegenleistung für seine Stimmen bei dem Votum mehrere wichtige Ministerien gefordert, darunter das Arbeits- und das Gesundheitsministerium, berichtete das spanische Fernsehen unter Berufung auf Parteikreise. Die PSOE wies dies zurück. Die Sozialisten hatten die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst.

PSOE und UP ringen seit Wochen um eine Einigung über eine mögliche Koalition. Immer wieder wurden die Gespräche unterbrochen. Bei der ersten Parlamentsabstimmung am Dienstag hatte UP sich enthalten und damit zur Niederlage von Sánchez beigetragen. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete unter Berufung aus UP-Kreisen, dass sich das Bündnis am Donnerstag nun erneut enthalten wolle.

Scheitert der geschäftsführende Regierungschef nun erneut, beginnt ein Countdown: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. eine neue vorgezogene Parlamentswahl ansetzen.

aev/dpa/AFP/Reuters



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