Spanisches Kabinett Zapatero tauscht mehrere Minister aus

Der spanische Regierungschef Zapatero bildet sein Kabinett überraschend radikal um. Offenbar will er damit bei den Bürgern verlorengegangenes Vertrauen wiedergewinnen.

Spanischer Premier Zapatero: "Veränderung von großer Tragweite"
REUTERS

Spanischer Premier Zapatero: "Veränderung von großer Tragweite"


Madrid - Der spanische Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero besetzt mehrere Posten in seinem Kabinett neu. "Die Regierung wird sich mit neuer Energie an die Umsetzung der Reformen zur Forcierung des Wirtschaftswachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen machen", sagte Zapatero am Mittwoch. Die bisherige Chefin des Gesundheitsressorts, Trinidad Jiménez, solle neue Außenministerin werden. Der bisherige Außenminister Miguel Angel Moratinos und fünf weitere Kabinettsmitglieder scheiden aus der Regierung aus.

Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba soll Teresa Fernández de la Vega als Vizeregierungschefin ablösen. Er soll auch weiterhin das Innenressort leiten und zusätzlich das Amt des Regierungssprechers übernehmen.

Damit ist Rubalcaba der neue starke Mann in der Regierung. Er konnte zuletzt Erfolge vorweisen, weil zahlreiche mutmaßliche Eta-Terroristen gefasst wurden und die baskische Terrororganisation eine Waffenruhe angekündigt hat. Die Zeitung "El Mundo" kommentiert den Schritt mit der Überschrift: "Zapatero legt seine Zukunft in die Hände von Rubalcaba".

Jiménez, die neue Außenministerin werden soll, hatte sich zuletzt als Spitzenkandidatin der Sozialisten in Madrid beworben, wo im Mai kommenden Jahres Regionalwahlen stattfinden. Die Stadt gilt als Hochburg der konservativen Partei PP. Jiménez war jedoch an einem parteiinternen Rivalen gescheitert. Der Streit beschädigte auch Ministerpräsident Zapatero, der sich für Jiménez eingesetzt hatte.

Die Zustimmung unter den Spaniern für Zapatero und seine Regierung hat im Zuge eines harten Sparkurses und tiefgreifender Arbeitsmarktreformen in den vergangenen Monaten stark abgenommen. Die Tageszeitung "El País" bezeichnet die Kabinettsumbildung als "Veränderung von großer Tragweite". Es sei ein wichtiger Schritt, um die Glaubwürdigkeit wiederherzustellen, die Zapatero in der Öffentlichkeit verloren habe.

Die radikale Umbildung kam völlig überraschend. Zapatero hatte eigentlich nur einen neuen Arbeitsminister als Nachfolger für Celestino Corbacho nominieren wollen. Dessen Ablösung hatte schon seit mehreren Wochen festgestanden. Neuer Arbeitsminister soll der Ökonom Valeriano Gómez werden. Die Ex-Kommunistin Rosa Aguilar soll neue Umweltministerin werden.

mmq/kgp/dpa/AFP



insgesamt 2 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Juan Pérez, 20.10.2010
1. Abgewirtschaftet schlimmer als das Merkel
Na ja, der kann tauschen wie und wen er will, der hat abgewirtschaftet schlimmer als Frau Merkel. Und wie in Deutschland, in der Opposition gibt es auch niemanden der das lecke Schiff sicher in den nächsten Hafen bekommen würde. Und nicht mal Grün oder die Linken gibt es als alternative gegen den Lug und Betrug von Opus Dei in Form der PP.
blitzgewitter 20.10.2010
2. Zapatero zappelt
und tauscht deshalb Minister aus, er will keine Gegner im eigenen Lager für seine scheinheiligen Reformen, die den Armen nehmen und den Reichen geben. Das kostet ihn den Kopf!
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.