Sparminator Schwarzenegger "Es tut weh"

In seinem ersten Haushaltsentwurf als Gouverneur von Kalifornien hat Arnold Schwarzenegger tiefe Einschnitte im Gesundheits- und Sozialbereich angekündigt. Dem Land könnte schon bald das Bargeld ausgehen. Arnies Payback-System trifft als erstes Alte, Sozialhilfeempfänger und Studenten.


Arnold Schwarzenegger: Sparakt
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Arnold Schwarzenegger: Sparakt

San Francisco - "Es ist schwierig, es tut weh", sagte der frühere Hollywoodstar bei der Vorlage seines Budgetplans in der kalifornischen Hauptstadt Sacramento. Von dem Rotstift sind vor allem ältere Menschen, Sozialhilfeempfänger und Studierende betroffen. Beobachter sagten dem Republikaner einen harten Kampf im von den Demokraten dominierten kalifornischen Parlament voraus.

Das Budget hat einen Umfang von knapp 100 Milliarden Dollar (78 Milliarden Euro). Kalifornien kämpft im kommenden Haushaltsjahr mit einem Defizit von mehr als 14 Milliarden Dollar. Weitere Milliarden-Fehlbeträge werden im laufenden Jahr erwartet. Ein Finanzexperte warnte, dass dem Staat in 150 Tagen das Bargeld ausgehen könnte. Schwarzenegger hatte bereits angekündigt, 15 Milliarden Dollar an Staatsanleihen aufnehmen zu wollen. Darüber sollen die Wähler in einer Volksabstimmung im März entscheiden.

Die Finanzkrise war einer der Auslöser für die Bürgerinitiative zur Abwahl des bisherigen Gouverneurs Gray Davis. Schwarzenegger hatte die Wahl im Oktober gewonnen. Der gebürtige Österreicher warf der vorigen Regierung am Freitag vor, den kalifornischen Haushalt "verpfuscht" zu haben. Die Einnahmen seien in den letzten fünf Jahren nur um 25 Prozent gestiegen, während die Ausgaben um 43 Prozent zunahmen.

Schwarzenegger hielt sich an sein Wahlkampfversprechen, die Steuern nicht zu erhöhen. Aber allein im Gesundheitswesen will er 880 Millionen Dollar einsparen. College-Studenten sollen bis zu 40 Prozent höhere Studiengebühren zahlen. Auch die Besucher von Naturparks müssen mit höheren Eintrittspreisen rechnen. Die ohnehin schon strapazierten Kommunen sollen auf Einnahmen aus Grundsteuern zu Gunsten der Zentralregierung verzichten. Zudem will Schwarzenegger mehr Einnahmen aus den Spielcasinos in den Indianerreservaten in die Staatskassen bringen.



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