Bremen: SPD-Abgeordneter fliegt wegen Roma-Äußerungen aus Partei

Der SPD-Mann Martin Korol wird endgültig aus der SPD ausgeschlossen. Das entschied das Bundesschiedsgericht. Der Landtagsabgeordnete hatte sich auf seiner Homepage abfällig über Roma geäußert.

Screenshot von Korols Homepage: Parteiausschluss bestätigt

Bremen - Wegen abfälliger Äußerungen über Roma hat die SPD den Bremer Politiker Martin Korol aus der Partei ausgeschlossen. Nach Einschätzung der SPD-Bundesschiedskommission haben Korols Texte und Ansichten "ein erheblich negatives Aufsehen in der Öffentlichkeit erregt und der SPD dadurch Schaden zugefügt". Das teilte der SPD-Landesgeschäftsführer, Roland Pahl, am Montag mit.

Die Bundesschiedskommission entscheidet über einen Parteiausschluss als letzte Berufungsinstanz. Ihr Beschluss ist nicht mehr anfechtbar. Korol war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Der Politiker war im Februar als Nachrücker in das Bremer Landesparlament eingezogen. Auf seiner Homepage hatte der pensionierte Deutsch- und Geschichtslehrer unter anderem geschrieben, Roma kämen aus einer archaischen Welt und hielten es für ihr Recht, ihren Frauen auch mal die Zähne auszuschlagen.

Der Text wurde erst bekannt, als er ins Parlament einzog. Korol selbst sprach später von "Missverständnissen" und "unglücklicher" Wortwahl und entfernte die Texte von seiner Website.

Der Landesvorstand beantragte daraufhin einen Parteiausschluss. Die SPD-Fraktion hatte ihn bereits im April einstimmig ausgeschlossen. Im Juni beschloss die Landesschiedskommission, ihm für lediglich zwei Jahre seine Mitgliedsrechte in der SPD zu entziehen. Dagegen legte der Landesvorstand der SPD Einspruch ein, der einen vollständigen Ausschluss wollte - und nun Recht bekam.

fab/dpa