SPD-Scholz „Keine Schecks für Amerika“


Keine Soldaten, keine Waffen und nun auch kein Geld: SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat sich strikt gegen eine finanzielle Unterstützung der USA bei einem möglichen Irak-Krieg ausgesprochen. Die SPD und die Bundesregierung hielten einen Irak-Krieg für nicht gerechtfertigt, betonte er am Samstag auf dem SPD-Landesparteitag in Bremen. "Wenn wir einen Krieg nicht richtig finden, nehmen wir nicht teil und überweisen auch keine Schecks", sagte Scholz.

Deutschland wolle vielmehr gemeinsam mit anderen Staaten, dass die Waffeninspekteure im Irak mehr Zeit bekämen und zahlenmäßig verstärkt würden. Zudem wolle man ein "robustes Abrüstungsregime" durchsetzen.

Kritik an der frühen Festlegung der Bundesregierung auf ein Nein zum Krieg wies Scholz zurück: "Es ist kein Populismus, wenn Regierung und Volk einer Meinung sind." Auch sei es "kein handwerklicher Fehler, vorher zu sagen, was man denkt".



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