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06. November 2011, 21:27 Uhr

Staatskrise

Griechischer Premier verzichtet auf sein Amt

In Griechenland kommt es mitten in der Schuldenkrise zu einem Regierungswechsel. Die großen Parteien haben sich auf die Bildung eines Übergangskabinetts verständigt, der bisherige Premier Papandreou wird sein Amt aufgeben. Außerdem sollen Neuwahlen stattfinden. 

Athen - Es klingt nach einem Durchbruch in Griechenland: Ministerpräsident Georgios Papandreou und Oppositionschef Andonis Samaras haben sich am Sonntagabend auf die Bildung einer großen Koalition geeinigt, die das Land in den kommenden Monaten aus der Krise führen soll. Papandreou ist formal noch nicht zurückgetreten, wird aber laut Präsidialamt nicht Chef der Übergangsregierung sein.

Innerhalb einer Woche soll die Übergangsregierung vereidigt werden. Das Hauptziel des neuen Kabinetts werde die Umsetzung der EU-Beschlüsse vom 26. Oktober sein, die für das Land einen weiteren harten Sparkurs bedeuten. Anschließend soll es Neuwahlen in Griechenland geben.

Papandreou überreichte seinen Ministern bei einer außerordentlichen Kabinettssitzung einen Sieben-Punkte-Plan, der einen sachlichen und zugleich zeitlichen Fahrplan für die Übergangsregierung darstellt. Daraus ist abzuleiten, dass die Neuwahlen wohl nicht vor Ende Februar 2012 stattfinden werden.

Folgenden sieben Zielen soll sich die Übergangsregierung widmen:

Gespräche werden Montag forgesetzt

An diesem Montag ist ein weiteres Treffen von Präsident Karolos Papoulias mit den wichtigsten Politikern des Landes geplant. Dann soll auch die Zusammensetzung der neuen Regierung und der neue Regierungschef bekanntgegeben werden. Nach Spekulationen griechischer Medien soll der ehemalige Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Lucas Papademos, neuer Ministerpräsident werden. Offiziell wurde dies nicht bestätigt. Am Montag beraten außerdem die EU-Finanzminister in Brüssel über die Auszahlung der nächsten Hilfstranche an Athen.

Noch-Ministerpräsident Papandreou hatte in der Nacht auf Samstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen, jedoch zugleich signalisiert, dass er bereit sei, sein Amt zum Wohle Griechenlands aufzugeben. Um die Krise zu überstehen, brauche es ein starkes Kabinett - Papandreou hatte für die jetzt beschlossene Zusammenarbeit mit der Koalition plädiert.

can/dpa/Reuters/AP

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