Steinmeiers Mission in Kiew Der Marathon-Diplomat

Frank-Walter Steinmeier rang dem ukrainischen Präsidenten ein Abkommen zur Beilegung der Krise ab, gemeinsam mit zwei EU-Kollegen. Mit sehr viel Sitzfleisch, Geduld und diplomatischem Feingefühl gelang dem Außenminister der erste große Coup seiner zweiten Amtszeit.
Außenminister Steinmeier: Beherzt agiert

Außenminister Steinmeier: Beherzt agiert

Foto: Axel Heimken/ dpa

Am Ende der Dienstreise ist Frank-Walter Steinmeier sehr müde, aber auch sehr glücklich. Lächelnd trabt der Außenminister mit seinem Tross am späten Freitagnachmittag vom Präsidialamt in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu seiner Wagenkolonne. Nach einem 21-stündigen Diplomatie-Marathon ist er so erschöpft, dass er fast über eine niedrigen Stufe am Boden stolpert. Seine gute Laune lässt er sich nicht kaputtmachen. "An Tagen wie heute beweist sich, Außenpolitik kann richtig Spaß machen", sagt er.

Der Spaßfaktor hielt sich in Kiew in Grenzen. Mit sehr viel Geduld und reichlich Sitzfleisch rang Steinmeier, gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen, Laurent Fabius und Radoslaw Sikorski, dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch eine Vereinbarung ab, die faktisch dessen Ende als mächtiger Mann einleitet. Für Steinmeier war der Moment, als Janukowitsch das Papier am Freitag wortlos und mit versteinerter Miene unterzeichnete, ein Riesenerfolg. Nach vielen fruchtlosen Vermittlungsversuchen landete er mit dem EU-Trio seinen ersten Coup der zweiten Amtszeit.

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Krise in der Ukraine: Kampf dem Kompromiss von Kiew

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Steinmeier spielte bei der Krisendiplomatie eine zentrale Rolle. Schon in der vergangenen Woche hatte er in Moskau ausgelotet, ob Wladimir Putin einen Vorstoß für einen Kompromiss zur Beilegung der politischen Krise mittragen würde. Mit dem Gefühl, dass der Russe seinen Mann in Kiew nicht mehr kompromisslos unterstützt, trommelte Steinmeier das deutsch-französisch-polnische Minister-Trio zusammen. Seinen Warschauer Kollegen Sikorski überredete er sogar, aus dem Skiurlaub bei Innsbruck für einen Tag nach Kiew mitzukommen.

Wie die Mission zur Verhandlungsarie wurde

Was die Europäer als Fahrplan aufgeschrieben hatten, das war klar, konnte Janukowitsch nicht gefallen. Innerhalb von nur zehn Tagen sollte er die Opposition rund um Vitali Klitschko an einer Übergangsregierung beteiligen und so die umstrittenen Gesetze zurücknehmen, die seiner Macht-Clique weitreichende Befugnisse einräumten. Noch schwieriger erschien der Plan, den Präsidenten auf schnelle Neuwahlen festzunageln, die noch 2014 stattfinden sollten.

Zuerst saßen Steinmeier und seine Kollegen ab Mittag fünf Stunden beim Präsidenten, dann besprachen sie ihren Plan mit der Opposition, danach ging es gegen neun Uhr abends wieder in die prunkvoll eingerichteten Hallen des Präsidialamts. Nach weiteren drei Stunden, mittlerweile war es fast Mitternacht, riefen sie die Oppositionsführer an, jetzt sollte mit allen Parteien an einem Tisch geredet werden.

Steinmeier muss schon zu dieser Zeit einigermaßen kleine Augen gehabt haben, seine Reise hatte gut 20 Stunden zuvor am Donnerstagmorgen um fünf Uhr begonnen. Trotzdem hielt er durch, redete immer wieder auf Janukowitsch ein. Die Wende kam aber erst gegen zwei Uhr morgens, da traf der Russe Wladimir Lukin, von Putin als Sondervermittler geschickt, in Kiew ein. Dem Präsidenten wurde klar, dass es nun keinen echten Ausweg mehr für ihn gab.

Warum Steinmeier zufrieden sein kann

Zeit zum Schlafen blieb Steinmeier trotzdem nicht. Erst gegen acht kam er mit der Einigung auf den Fahrplan aus dem Amtssitz von Janukowitsch, für zwölf Uhr hatte man eine feierliche Zeremonie zur Unterzeichnung vereinbart. Beim kurzen Frühstück im Radisson-Hotel schwante dem Minister, dass es für die Opposition nicht einfach werden würde, den Kompromiss, vor allem den recht späten Termin für die Neuwahlen, bei ihren Leuten zu verkaufen.

Und so ging der Marathon in eine weitere Runde. Das Abkommen lag schon zur Zeichnung im Blauen Saal im zweiten Stock des Amtssitzes bereit, da rauschte Steinmeier noch mal zu einer Sitzung der Opposition. Mit energischen Reden warben er und Sikorski vor einer Runde von rund 30 Vertretern des Maidan-Rats, dem Papier zuzustimmen. Am Ende der Sitzung votierten nur noch zwei Mann gegen den Fahrplan, die EU-Minister konnten also endlich zur Unterzeichnung eilen.

Trotz der vielen Unsicherheiten für die kommenden Wochen konnte Steinmeier zufrieden sein. Mit der Krisenmission hat er bewiesen, dass die schon abgeschriebene Außenpolitik der EU doch etwas bewegen kann, wenn man beherzt agiert und kein Risiko scheut. Für ihn war der Erfolg auch eine Duftmarke der von ihm angekündigten neuen deutschen Außenpolitik, die nicht mehr nur aus besorgten Kommentaren wie bei seinem Vorgänger Guido Westerwelle bestehen soll.

Weniger öffentliche Bestürzung über Krisen, stattdessen die Übernahme von Verantwortung, das sind Stichworte, die Steinmeier in den vergangenen Worten als sein Ziel für die zweite Runde im Auswärtigen Amt vorgab. In Kiew konnte er beweisen, dass er die Geduld und die Energie dafür hat.

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