Streit mit Russland Obama lässt sich beim Raketenschild Zeit

Er telefonierte mit Kreml-Chef Medwedew und mit Polens Präsident Kaczynski. Aber Barack Obama will sich beim Streit über ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa noch nicht festlegen. Dabei hatte Warschau bereits frohlockt, der kommende US-Präsident wolle dem Schutzschild zustimmen.


Chicago/Moskau - Barack Obama mag sich noch nicht entscheiden, wenn es um das umstrittene Raketenabwehrsystem in Osteuropa geht. Polens Staatschef Lech Kaczynski habe das Thema in einem Telefonat mit dem künftigen US-Präsidenten zwar angesprochen, jedoch habe sich der Senator "nicht festgelegt", zitierte die Agentur Bloomberg einen Sprecher des Demokraten. "Während seines Wahlkampfs war seine Position, dass er die Aufstellung eines Raketensystems unterstützt, wenn die Technologie funktioniert", sagte der Sprecher. Dabei bleibe es.

Obama am Telefon: Gespräche mit vielen Staats- und Regierungschefs am Wochenende
REUTERS

Obama am Telefon: Gespräche mit vielen Staats- und Regierungschefs am Wochenende

Kaczynski will das Telefonat mit Obama jedoch anders verstanden haben: Nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP in Warschau berichtete der polnische Präsident, Obama habe ihn über sein Vorhaben informiert, das Projekt fortzuführen. Der designierte US-Präsident habe dabei auch die Bedeutung der strategischen Partnerschaft zwischen Polen und den USA hervorgehoben.

Polen und die USA hatten sich im August auf die Stationierung von zehn Abwehrraketen im Norden des Landes geeinigt. Zu dem System, das nach US-Angaben als Schutz gegen feindliche Raketen etwa aus dem Iran gedacht ist, wird auch eine Radaranlage in Tschechien gehören. Russland betrachtet den geplanten Raketenschild in seiner Nachbarschaft als Bedrohung

Am Mittwoch hatte Präsident Dmitrij Medwedew die Stationierung von Kurzstreckenraketen im Raum Kaliningrad nahe der polnischen Grenze als Reaktion auf die US-Pläne angekündigt. Die Führung in Moskau hatte danach jedoch betont, sie sehe noch Verhandlungsspielraum.

Obama telefonierte am Wochenende erneut auch mit Medwedew. Beide hätten den Wunsch nach einer konstruktiven Zusammenarbeit geäußert, um sich gemeinsam für die weltweite Stabilität und Entwicklung einzusetzen, erklärte der Kreml. Beide Länder hätten eine Verantwortung, ernsthafte Probleme globaler Natur anzugehen. Wann Obama und Medwedew zusammenkommen, ist noch unklar. Obama übernimmt am 20. Januar das Präsidentenamt.

In Madrid sagte der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero, er habe ebenfalls mit Obama telefoniert. Beide hätten den Wunsch geäußert, sich bald zu treffen. Konkrete Pläne gebe es aber noch nicht.

Am Samstag wandte sich auch die Hamas an den designierten US-Präsidenten und erklärte, sie sei unter gewissen Bedingungen zu Gesprächen mit der künftigen US-Regierung bereit. Der im syrischen Exil lebende Hamas-Führer Chaled Maschaal sagte dem britischen Sender Sky News, Washington müsse mit seiner Organisation sprechen, wenn es den Konflikt im Nahen Osten lösen wolle. Einen Dialog werde es aber nur geben, wenn Washington "unsere Rechte und Möglichkeiten" respektiere.

als/AP/dpa

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