Streit mit Türkei US-Kongress will Armenien-Resolution verschieben

Die Proteste der Türkei in Washington zeigen Wirkung. Der US-Kongress will vorerst nicht über die umstrittene Resolution zum Völkermord an den Armeniern abstimmen.


Washington – Die Spannungen zwischen den USA und der Türkei haben die Mehrheit im Kongress für ein Votum über die Armenien-Resolution in Gefahr gebracht. Vier demokratische Abgeordnete beantragten in einem Schreiben an Nancy Pelosi, die Präsidentin des Repräsentantenhauses, erst zu einem späteren Zeitpunkt abstimmen zu lassen. Die Initiatoren befürchteten offenbar, dass sich derzeit keine ausreichende Mehrheit für die Entschließung finden würde.

In der Resolution wird die Tötung der Armenier in der Türkei zur Zeit des Ersten Weltkrieges als Völkermord gebrandmarkt. Die Türkei hat die Verantwortung für die Tötung von schätzungsweise 1,5 Millionen Armeniern in der Endphase des Osmanischen Reiches stets zurückgewiesen und die genannten Zahlen als übertrieben bezeichnet.

Die Zustimmung im Abgeordnetenhaus zu der Resolution war nach dem scharfen Protest aus Ankara und dem zeitweiligen Rückzug des türkischen Botschafters aus Washington zuletzt zurückgegangen. Die Entschließung hatte vor zwei Wochen den außenpolitischen Ausschuss passiert. "Wir glauben, dass eine breite Mehrheit unserer Kollegen die Resolution zur Anerkennung des Genozids unterstützen will und dies auch im Abgeordnetenhaus tun wird, wenn das Timing besser ist", erklärten die Abgeordneten nun in ihrer Begründung. Die Initiatoren erklärten in ihrem Brief, die Vorlage frühestens gegen Ende dieses Jahres im Repräsentantenhaus einbringen zu wollen - vielleicht aber auch erst 2008. Pelosi erklärte sich mit der Verschiebung einverstanden.

Präsident George W. Bush hatte die Kongressabgeordneten eindringlich vor einer Belastung der Beziehungen zur Türkei gewarnt und bemühte sich anschließend um Schadensbegrenzung. Die USA nutzen Militäranlagen in der Türkei zur Unterstützung ihrer Soldaten im benachbarten Irak.

als/AFP/AP/Reuters



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