Sudan Annan fürchtet Verrat an den Opfern in Darfur

Uno-Generalsekretär Kofi Annan fordert vom Weltsicherheitsrat schnelles Handeln zur Beendigung des Konflikts in der sudanesischen Region Darfur. Auch Sanktionen schließt Annan nicht aus.


New York - Die Debatte, ob es sich bei den Vorkommnissen dort um Völkermord handele oder nicht, sei weit weniger wichtig, als den Gräueltaten ein Ende zu setzen, sagte Annan gestern in New York. Einem am Montag vorgelegten Uno-Bericht zufolge haben sich die sudanesische Regierung und mit ihr verbündete Milizen in Darfur schwerer Verstöße gegen das Völkerrecht schuldig gemacht. Es sei wichtig, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen würden, sagte Annan. Sollten sie ungestraft davonkommen, wäre dies "ein schrecklicher Verrat an den Opfern und an potenziellen künftigen Opfern in Darfur und anderswo".

Die Kommission zur Untersuchung der Vorgänge in Darfur hat den Sicherheitsrat in ihrem Bericht dringend ersucht, die Angelegenheit vor den Haager Strafgerichtshof zu bringen. Darüber bahnte sich jedoch ein Konflikt im Uno-Sicherheitsrat an: Die USA lehnen den Internationalen Strafgerichtshof ab, der Kommission zufolge soll dieser jedoch gegen die Täter vorgehen. Dagegen könnte Washington ein Veto einlegen. Die USA, die die Vorgänge in Darfur als Völkermord bezeichnet haben, treten für ein neues Tribunal in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union ein.

Frankreich stellte sich hinter die Empfehlungen der Kommission. Großbritannien erklärte bereits am Montag, der Fall sei auf den Strafgerichtshof zugeschnitten. US-Außenamtssprecher Richard Boucher sagte dagegen, es sei an der Zeit, "sich auf Sanktionen zuzubewegen". Die USA würden dieses Thema im Sicherheitsrat weiter verfolgen. Allerdings ist die Vetomacht China, ein wichtiger Ölkunde Sudans, strikt gegen Sanktionen.

Der Konflikt in Darfur begann vor zwei Jahren mit dem Aufstand zweier schwarzafrikanischer Rebellengruppen gegen die Regierung in Khartum und die arabischen Reitermilizen, die die Zivilbevölkerung mit Mord, Vergewaltigungen und Brandstiftungen terrorisieren. Die Kämpfe sowie Krankheiten und Hunger haben schätzungsweise 70.000 Menschen das Leben gekostet, rund zwei Millionen sind geflohen.



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