Südchinesisches Meer US-Zerstörer durchquert von China beanspruchte Gewässer

Bisher hat sich Donald Trump aus dem Streit um das Südchinesische Meer herausgehalten. Nun ist ein US-Zerstörer durch von China beanspruchtes Gebiete gefahren. Es folgte ein verbaler Schlagabtausch.

Die USS Dewey
US NAVY/ REX/ Shutterstock

Die USS Dewey


Erstmals seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump haben die USA militärische Stärke im Streit um das Südchinesische Meer gezeigt. Wie US-Medien am Donnerstag berichteten, durchquerte ein US-Kriegsschiff die Gewässer in der Nähe der Spratly-Inseln.

Der Zerstörer "Dewey" habe die Zwölf-Meilen-Zone um das Mischief-Riff während einer Routine-Patrouille durchquert. China sieht dieses Gebiet als seine Hoheitsgewässer an, obwohl es nach einem Urteil des Schiedsgerichtshof von Den Haag keinen Anspruch darauf besitzt.

Während Peking solche Manöver in der Vergangenheit immer wieder als illegal bezeichnete, sehen die USA darin keinen Rechtsbruch. "Diese Operationen finden im Einklang mit internationalem Recht statt", sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis dem US-Sender CNN. "Wir fahren per Schiff, fliegen und operieren überall dort, wo es das internationale Recht erlaubt."

China baut Pisten und Bunker

Im Gebiet der von mehreren asiatischen Ländern beanspruchten Spratlys lässt die chinesische Regierung schon seit Längerem künstliche Inseln aufschütten, um Hafenanlagen und Flugplätze zu bauen. Die USA werfen Peking vor, auf den auf Korallenriffen entstehenden Inseln vor allem militärisch nutzbare Einrichtungen wie Landepisten, Radartürme, Bunker und Geschützstellungen anzulegen.

Unter dem Titel "Freedom of Navigation" hatte es unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama immer wieder ähnliche Operationen in der Region gegeben. Das Manöver der "Dewey" war jedoch das erste dieser Art, seit Donald Trump im Weißen Haus sitzt. In den USA wurde die bisherige Zurückhaltung als Zeichen gewertet, dass Trump die seit seinem Amtsantritt ohnehin angespannten Beziehungen zu Peking nicht noch weiter belasten will.

Der chinesische Außenamtssprecher Lu Kang sagte, der US-Zerstörer habe sich "ohne Erlaubnis der chinesischen Regierung" in die Gewässer begeben. Er warf den USA vor, Chinas "Souveränität und Sicherheitsinteressen" zu verletzen. Washington müsse "weitere Provokationen unterlassen". Andernfalls seien der Frieden und die langfristige Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern gefährdet.

Im Wahlkampf und auch danach hatte Trump China als "Währungsmanipulator" bezeichnet und einen Strafzoll in Höhe von 45 Prozent auf Einfuhren aus China in den USA angekündigt. Auch hatte er China beschuldigt, amerikanische Jobs zu stehlen sowie Pekings "Ein-China-Politik" gegenüber Taiwan infrage gestellt. China betrachtet Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und strebt eine Wiedervereinigung an - notfalls auch mit militärischer Gewalt.

Nach ersten Telefonaten und einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Florida war von vielen der Anschuldigungen jedoch keine Rede mehr. Trump nannte Xi sogar einen "Freund".

Es geht um Rohstoffe

Das Südchinesische Meer gehört zum Pazifischen Ozean und liegt südlich von China zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen. China beansprucht 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, durch das auch ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs geht. Handelswaren im Wert von mehr als fünf Billionen US-Dollar werden jährlich durch das Südchinesische Meer verschifft.

Die umstrittene Inselgruppe
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Die umstrittene Inselgruppe

China streitet mit den Nachbarn über Souveränitätsansprüche auf mehrere Atolle. Die Inseln und Riffe liegen teils mehr als 800 Kilometer von China, aber nur etwa 220 Kilometer von den Philippinen entfernt.

Das taiwanische Verteidigungsministerium warnte zuletzt vor einer wachsenden militärischen Bedrohung durch China, der Inselstaat rüstet deshalb auf. An dem Manöver am Donnerstag beteiligten sich Kampfflugzeuge, Hubschrauber, Panzer und Raketenwerfer.

Auch China verstärkte in jüngerer Zeit seine Militärmanöver im westlichen Pazifik. Im Januar schickte es seinen bislang einzigen Flugzeugträger durch die Meerenge vor Taiwan.

mak/dpa/afp



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