Südkoreas Präsident Moon: Versöhner unter Druck

2019 wird doppelt schwer für Südkoreas Präsidenten Moon: Er muss die Sorgen seiner Landsleute ernst nehmen und gleichzeitig die Aussöhnung mit dem Norden vorantreiben. Er hat nur diese eine Chance.

Moon Jae In

Foto: Jung Yeon-Je/ dpa

Noch bevor er den Namen Kim Jong Un erwähnt, spricht Südkoreas Präsident Moon Jae In über die Popgruppe BTS. Die sieben jungen koreanischen Sänger brechen mit ihrer Musik international Rekorde , und es ist für viele Medien schon eine Nachricht wert, wenn sich ein Bandmitglied die Haare blau-blond färbt .

Südkorea ist stolz auf den singenden und tanzenden Exportschlager BTS. Und so ist es nicht überraschend, dass der Präsident die Musiker am Donnerstag in seiner Neujahrsansprache lobt.

Dabei hätte Moon auch seine eigenen, international geachteten Erfolge betonen können: "Im vergangenen Jahr haben wir einen Pfad in Richtung Frieden eröffnet", sagt Moon, der seit 20 Monaten im Amt ist. Seither geht er auf den Norden zu. Formell sind beide Länder noch im Kriegszustand seit dem Koreakrieg Anfang der Fünfzigerjahre. Moon legt bei der Annäherung ein Tempo vor, das viele überrascht, und manchen zu schnell geht.

Doch in Südkorea sind die Präsidenten nur maximal fünf Jahre im Amt. Moon hat nur diese Chance.

Diplomatische Höhepunkte

Im April 2018 traf er erstmals Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un - den Anführer jenes Staates, der Seoul immer wieder mit einem "Meer aus Feuer" gedroht hatte. Im Frühjahr aber betrat Kim Jong Un als erster nordkoreanischer Staatsführer seit der Teilung südkoreanischen Boden. Es folgten weitere diplomatische Höhepunkte: ein Treffen von Kim und US-Präsident Donald Trump in Singapur, ein Besuch von Moon in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang. So vorsichtig man mit Superlativen sein sollte - es waren historische Treffen.

Auf diese Begegnungen folgten einige konkrete politische Schritte. Wachposten an der stark gesicherten innerkoreanischen Grenze wurden zerstört, ein gemeinsames Verbindungsbüro beider koreanischer Staaten in Kaesong eingerichtet, der Grundstein für eine gemeinsame Eisenbahnverbindung gelegt.

"Willy Brandt aus Seoul"  hat der SPIEGEL Moon bei seinem Amtsantritt genannt. Gemeint ist die Ostpolitik des früheren SPD-Kanzlers zu Zeiten des Kalten Krieges unter dem Motto "Wandel durch Annäherung" - politische Überzeugungen, die Moon zu teilen scheint. Und das hat auch mit seiner Biografie zu tun.

Der heutige Präsident wuchs als Sohn armer Flüchtlinge aus Nordkorea auf. Als junger Soldat war Moon im Militärdienst auch an der Frontlinie im Einsatz. In den Siebzigerjahren lehnte er sich als Student gegen die damalige Diktatur auf, in den Achtzigerjahren wurde er Menschenrechtsanwalt. Von 2003 bis 2008 arbeitete er in der Regierung des liberalen Präsidenten Roh Moo Hyun mit und wurde Stabschef. "Sonnenscheinpolitik" wurde die damalige Annäherung an den Norden genannt, die Moon nun wieder aufgenommen hat.

Moon und Kim im September 2018

Foto: Getty Images/ Pyeongyang Press Corps

Im neuen Jahr aber dürfte es für ihn schwerer werden, diese Politik weiter durchzusetzen. Zum einen braucht es dringend greifbare Fortschritte bei der atomaren Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel. Zum anderen sind Moons Landsleute mit innenpolitischen Problemen beschäftigt.

Die bestimmenden Themen der Neujahrsansprache sind daher Wachstum und Gerechtigkeit. Für die Außenpolitik verwendet er nur vier Minuten seiner knapp halbstündigen Rede.

Wirtschaftliche Lage verunsichert

Viele Südkoreaner sind verunsichert wegen der wirtschaftlichen Lage. Die Arbeitslosenrate liegt bei 3,8 Prozent. Andernorts wäre das ein guter Wert. In Südkorea aber war er seit 17 Jahren nicht mehr so hoch. Besonders für jüngere Menschen wird es künftig schwerer, einen Job zu finden, sagte Finanzminister Hong Nam-ki am Mittwoch. Dazu kommt: Der Binnenkonsum geht zurück, die Verschuldung der privaten Haushalte wächst schneller als in anderen asiatischen Ländern.

All das dämpft die Stimmung und es drückt die Umfragewerte von Moon, der für die Lage verantwortlich gemacht wird. In seiner Ansprache verspricht er nun, Innovationen voranzutreiben, in Infrastruktur zu investieren, die Wirtschaft stärker zu deregulieren. Zugleich muss Moon seine bisherige Linie rechtfertigen: Im vergangenen Jahr hat er die Wochenarbeitszeit in Südkorea auf 52 Stunden reduziert und den Mindestlohn ab 2019 noch einmal angehoben. Das Kindergeld erhalten nun mehr Familien, zugleich wurde die Krankenversicherung ausgebaut.

Er wolle eine "Menschen-zentrierte Wirtschaft" schaffen, sagt Moon. Zeitweise hört er sich tatsächlich an wie ein deutscher Sozialdemokrat.

Engere Zusammenarbeit

Bezeichnend ist der letzte Satz seiner Ansprache: "Wir werden dies alles erreichen: Frieden, innovatives Wachstum und eine geeinte Nation." Denn für Moon sei der Wohlstand Südkoreas an einen bleibenden Frieden auf der koreanischen Halbinsel geknüpft, meint Kim Hyun-wook, Professor an der Korean National Diplomatic Academy, die südkoreanische Diplomaten ausbildet. Die Regierung in Seoul orientiere sich klar an der Politik Willy Brandts.

Auch setzt sie auf stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Norden, doch dafür müssen erst einmal die Sanktionen gelockert werden, mit denen das Regime Nordkoreas belegt ist. Wenn Kim Jong Un allerdings keine weitere Schritte zur atomaren Abrüstung vorweisen kann, werden die USA den Lockerungen von Sanktionen nicht zustimmen. Moon drängte Kim Jong Un am Donnerstag daher, schneller und "entschlossener" weitere Schritte zur Denuklearisierung einzuleiten.

Von einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit erhofft sich die Regierung in Seoul laut Wissenschaftler Kim, auch die Geisteshaltung der Menschen im Norden zu verändern. "Sie sollen Geschmack an Demokratie und Kapitalismus finden."

Zugleich sieht Präsident Moon aber auch für Südkorea ökonomische Vorteile von einer Öffnung des Nordens: "Für uns wäre das eine goldene Möglichkeit, die Wirtschaft anzukurbeln", sagt er. "Ein Segen für uns."