Straße von Hormus Südkorea schließt sich US-Militäreinsatz an

Die USA bekommen bei ihrem Einsatz im Persischen Golf offenbar Unterstützung aus Südkorea. Auch in Berlin wird über einen Begleitschutz für Tanker nachgedacht - aber nur im Rahmen einer EU-Mission.
Der britische Öltanker "Stena Impero" in der Straße von Hormus: Nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch Iran will London eine von europäischen Ländern angeführte Seeschutzmission

Der britische Öltanker "Stena Impero" in der Straße von Hormus: Nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch Iran will London eine von europäischen Ländern angeführte Seeschutzmission

Foto: DPA/Morteza Akhoundi

Nach Angriffen auf Öltanker im Golf von Hormus haben die USA Verbündete zu einem gemeinsamen Einsatz aufgerufen. Südkorea will sich offenbar an dem Militäreinsatz beteiligen. Die Marine-Einheit "Cheonghae" solle vom Kampf gegen die Piraterie vor Somalia abgezogen werden, berichtete die Wirtschaftszeitung "Maeil" unter Berufung auf hochrangige Regierungskreise. Möglicherweise würden zudem Hubschrauber abkommandiert. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, eine Entscheidung sei nicht gefallen.

Nachdem ein britischer Tanker in der strategisch wichtigen Meerenge von den iranischen Revolutionsgarden festgesetzt worden war, hat auch Großbritannien vor wenigen Tagen die Idee einer europäischen Militärmission aufgeworfen. Die Gespräche über eine solche Mission laufen noch. Die Optionen reichen von einer reinen Beobachtungsmission bis hin zu militärischen Eskorten für die Handelsschiffe.

Auch in Deutschland werden diese Möglichkeiten diskutiert. Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, befürwortet einen Einsatz der Bundeswehr am Persischen Golf unter dem Dach einer EU-Mission. Man müsse alles unternehmen, um eine Deeskalation der Lage herbeizuführen, die durch Überreaktionen im Konflikt zwischen den USA und Iran entstehen könnten. "Ein Einsatz der Bundeswehr kann deshalb zur Deeskalation beitragen", sagte Nouripour der "Passauer Neuen Presse".

Kramp-Karrenbauer schließt Beteiligung der Bundeswehr nicht aus

Wichtig seien aber die Rahmenbedingungen: Eine Beteiligung im Rahmen einer "Koalition der Willigen" unter US-Führung lehne er ab, denn das Bundesverfassungsgericht mache eindeutige Vorgaben für Auslandseinsätze. "Dazu gehört ein Einsatz im Rahmen eines Systems kollektiver Sicherheit, wie etwa der EU. Alles andere als eine EU-Mission würde die Situation weiter destabilisieren."

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte eine Beteiligung der Bundeswehr an einer europäischen Schutzmission nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

mfh/Reuters/dpa
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